Die neue Europäische Medizinprodukteverordnung

Die neue Europäische Medizinprodukteverordnung von Handorn,  Boris
Das europäische Medizinprodukterecht befindet sich im Umbruch. Aktuelle Produktskandale um PIP-Brustimplantate oder Metall-auf-Metall Hüftimplantate haben die Sicherheit von Medizinprodukten wie nie zuvor in den Fokus der Öffentlichkeit und gesundheitspolitischen Diskussion gerückt. Für Hersteller von Medizinprodukten und deren Zulieferer, für Vertreiber, aber auch für Benannte Stellen bedeutet diese Ausgangslage in Zukunft auf jeden Fall eine Zunahme der Regulierung. Dieses Werk soll einen rechtlich fundierten, zugleich aber für Praktiker verständlichen Überblick über die kommenden Anforderungen bieten. Zugleich sollen aus der praktischen Erfahrung des Autors heraus wesentliche Haftungsrisiken für die Unternehmen und Tipps zur Absicherung des Ernstfalls aufgezeigt werden.
Aktualisiert: 2019-01-15
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Die „rechtsscheinbare« Autorisierung von Zahlungsvorgängen.

Die „rechtsscheinbare« Autorisierung von Zahlungsvorgängen. von Mack,  Jan-Niklas
Wie in europarechtlich determinierten Rechtsgebieten allgemein kommt es auch im Zahlungsdiensterecht zu Reibungspunkten zwischen den umgesetzten Richtlinienvorgaben und der gewachsenen staatlichen Rechtsordnung. Eine Auflösung dieses Spannungsverhältnisses kann jedoch gelingen: Sowohl die Grundsätze zum Anscheinsbeweis als auch eine Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen kommen mit Blick auf die zahlungsdiensterechtliche Autorisierung in entsprechender Ausgestaltung zur Anwendung.
Aktualisiert: 2019-02-25
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Internationales Versicherungsvertragsrecht nach der Rom I-VO

Internationales Versicherungsvertragsrecht nach der Rom I-VO von Sala,  Rosa Miquel
Wer sich dem geltenden Versicherungskollisionsrecht annähert, muss feststellen, dass es ohne Grund als „die Hölle des Kollisionsrechts“ bezeichnet wird. Dies liegt vor allem daran, dass bei seiner Einführung in der Rom I-Verordnung die vorherige unbefriedigende Rechtslage einfach in aller Eile in neuem Gewand übernommen wurde, mit der Folge, dass derzeit im selben Rechtsakt zwei Regime für die Anknüpfung von Versicherungsverträgen zu finden sind, die nicht unterschiedlicher sein könnten. Zudem wird für die Bestimmung der anwendbaren Kollisionsnorm auf ausführliche Auflistungen und Definitionen verwiesen, die nicht in der Verordnung selbst, sondern im Richtlinienrecht enthalten sind. Das geltende Versicherungskollisionsrecht muss sich außerdem den Vorwurf der Primärrechtswidrigkeit gefallen lassen. Dem Verordnungsgeber selbst waren diese Probleme bewusst. Daher wurde in Art. 27 Abs. 1 lit. a bis spätestens 17. Juni 2013 eine Untersuchung über das auf Versicherungsverträge anzuwendende Recht und eine Abschätzung der Folgen etwaiger einzuführender Bestimmungen vorgesehen. Die vorliegende Arbeit möchte einen Beitrag zur Diskussion über die Neuregelung des Versicherungskollisionsrechts in der Europäischen Union leisten. Es wird insbesondere eine Antwort für folgende Fragen gesucht: Ist eine einheitliche Regelung der Anknüpfung von Versicherungsverträgen durchführbar? Bei welchen Versicherungsverträgen sollte die Parteiautonomie beschränkt werden? Wie sollte der kollisionsrechtliche Schutz des Versicherungsnehmers gewährleistet werden? In welchen Fällen ist eine Durchbrechung des Versicherungsvertragsstatuts erforderlich? Stets zu beachten ist dabei die gegenüber dem Ziel der Verwirklichung des Versicherungsbinnenmarktes dienende Funktion des unionsrechtlichen Kollisionsrechts.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Die neue Europäische Medizinprodukteverordnung

Die neue Europäische Medizinprodukteverordnung von Handorn,  Boris
Das europäische Medizinprodukterecht befindet sich im Umbruch. Aktuelle Produktskandale um PIP-Brustimplantate oder Metall-auf-Metall Hüftimplantate haben die Sicherheit von Medizinprodukten wie nie zuvor in den Fokus der Öffentlichkeit und gesundheitspolitischen Diskussion gerückt. Für Hersteller von Medizinprodukten und deren Zulieferer, für Vertreiber, aber auch für Benannte Stellen bedeutet diese Ausgangslage in Zukunft auf jeden Fall eine Zunahme der Regulierung. Dieses Werk soll einen rechtlich fundierten, zugleich aber für Praktiker verständlichen Überblick über die kommenden Anforderungen bieten. Zugleich sollen aus der praktischen Erfahrung des Autors heraus wesentliche Haftungsrisiken für die Unternehmen und Tipps zur Absicherung des Ernstfalls aufgezeigt werden.
Aktualisiert: 2019-01-15
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