Schlüsselwort: Rückabwicklung

Die Rückabwicklung der unwirksamen Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit.

Die Rückabwicklung der unwirksamen Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit. von Jedlitschka, Thomas
Der Autor beschäftigt sich mit der Rückabwicklung der Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit, die aus verschiedenen Gründen unwirksam sein kann. Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in der GmbH verändert haben, stellt sich die Frage nach Ansprüchen im Dreiecksverhältnis zwischen Gesellschaft, Veräußerer und Erwerber. Im Rahmen der Prüfung dieser Ansprüche wird das Innenverhältnis der GmbH eingehend beleuchtet. Betrachtet werden die Grenzen gesellschaftlichen Handelns im Allgemeinen, bei Innehabung der Mehrheit der Anteile sowie bei anderweitiger wirtschaftlicher Betätigung des Mehrheitsgesellschafters (sog. faktischer Konzern). Die Problemstellung wird durch einen Vergleich mit dem US-Recht erweitert. Das case law hinsichtlich der Rückabwicklung fehlgeschlagener Übertragungen von Anteilen an einer corporation wird untersucht und mit der deutschen Rechtslage verglichen. Die eigentliche Aufgabe lag nun in der Entwicklung einer Lösung des Rückabwicklungsproblems im deutschen Recht. Es wurde ein Weg gefunden, die Risiken und Chancen der zwischenzeitlichen Unternehmensentwicklung interessengerecht zu verteilen, wobei allein auf die Veränderung des Wertes des Geschäftsanteils abgestellt werden kann. Wem diese Wertveränderung zuzuweisen ist, wird in dieser Arbeit vom Autor beantwortet. Neben dem wissenschaftlichen Ansatz einer Doktorarbeit wird die Lösung des praktischen Problems angestrebt. Das Buch ist daher sowohl für die Universität als auch für den Praktiker, der mit der Rückabwicklung eines GmbH-Kaufs befasst ist, geeignet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf.

Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf. von Brinkmann, Jonas David
Die Rechtsfolgen des Verbraucherwiderrufs sind seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie unabhängig von denjenigen des Rücktritts geregelt. Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Unterschiede im Bereich der Rückabwicklung nach Rücktritt respektive Verbraucherwiderruf sachlich gerechtfertigt sind. Anhand der daraus gewonnenen Erkenntnisse wird die gesetzgeberische Entscheidung beurteilt, das Widerrufsfolgenrecht vom Rücktrittsfolgenrecht zu entkoppeln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rücktritt von der Lebensversicherung

Rücktritt von der Lebensversicherung von Perner, Stefan, Spitzer, Martin
Gibt es ein ewiges Rücktrittsrecht? 2013 hat der EuGH in der Rs Endress/Allianz ausgesprochen, dass sich Versicherungsnehmer "ewig" von der Lebensversicherung lösen können, wenn sie über ihre Widerrufsmöglichkeit nicht oder fehlerhaft belehrt wurden. Der Rücktritt von der Lebensversicherung ist seitdem - auch aufgrund der hohen wirtschaftlichen Bedeutung des Themas - ein Dauerbrenner in der versicherungsrechtlichen Diskussion, bei dem sich die Standpunkte von Versicherungswirtschaft und Verbraucherschutz auf den ersten Blick unversöhnlich gegenüberstehen. In seiner hochaktuellen Entscheidung Rust-Hackner aus Dezember 2019 hat der EuGH das Thema wieder aufgegriffen und genaue(re) Vorgaben für die Voraussetzungen und die Folgen des Rücktritts gemacht. Die Autoren nehmen diese Entscheidung zum Anlass für eine umfassende Standortbestimmung: Wie lange kann ein Versicherungsnehmer bei Belehrungsfehlern von der Lebensversicherung zurücktreten? Welche Folgen hat eine allfällige Lösung vom Vertrag?
Aktualisiert: 2023-06-02
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Rücktritt von der Lebensversicherung

Rücktritt von der Lebensversicherung von Perner, Stefan, Spitzer, Martin
Gibt es ein ewiges Rücktrittsrecht? 2013 hat der EuGH in der Rs Endress/Allianz ausgesprochen, dass sich Versicherungsnehmer "ewig" von der Lebensversicherung lösen können, wenn sie über ihre Widerrufsmöglichkeit nicht oder fehlerhaft belehrt wurden. Der Rücktritt von der Lebensversicherung ist seitdem - auch aufgrund der hohen wirtschaftlichen Bedeutung des Themas - ein Dauerbrenner in der versicherungsrechtlichen Diskussion, bei dem sich die Standpunkte von Versicherungswirtschaft und Verbraucherschutz auf den ersten Blick unversöhnlich gegenüberstehen. In seiner hochaktuellen Entscheidung Rust-Hackner aus Dezember 2019 hat der EuGH das Thema wieder aufgegriffen und genaue(re) Vorgaben für die Voraussetzungen und die Folgen des Rücktritts gemacht. Die Autoren nehmen diese Entscheidung zum Anlass für eine umfassende Standortbestimmung: Wie lange kann ein Versicherungsnehmer bei Belehrungsfehlern von der Lebensversicherung zurücktreten? Welche Folgen hat eine allfällige Lösung vom Vertrag?
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Auswirkung einer mangelbedingten Rückabwicklung des Liefervertrags auf den Finanzierungsleasingvertrag.

Die Auswirkung einer mangelbedingten Rückabwicklung des Liefervertrags auf den Finanzierungsleasingvertrag. von Sittmann-Haury, Stephanie
Der Leasinggeber zeichnet sich in Finanzierungsleasingverträgen typischerweise von einer Gewährleistungshaftung frei und tritt dem Leasingnehmer stattdessen die eigenen Ansprüche gegen den Lieferanten aus dem Liefervertrag ab. Bei einem mangelhaften Leasingobjekt führt der Rücktritt des Leasingnehmers daher »nur« zur Rückabwicklung des Liefervertrags nach §§ 346 ff. BGB und bleiben der Leasingvertrag und damit die Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Leasinggeber trotz Verlust des Leasingobjekts bestehen. Stephanie Sittmann-Haury untersucht und verwirft die sich anschließende Geschäftsgrundlagenlösung der Rechtsprechung und die Gegenvorschläge aus der Literatur, die gleichwohl eine Auswirkung auf den Leasingvertrag zu begründen versuchen, und entwickelt eine an den Interessen der Parteien ausgerichtete Lösung.
Aktualisiert: 2023-06-01
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