Seit jeher hat das Transportwesen eine zentrale Bedeutung im Wirtschaftsleben innegehabt. Dies gilt heute mehr denn je. Das Transportwesen stellt zahlreiche rechtliche Probleme. Verschiedenartige Schäden, Verluste, Verspätungen führen oftmals zu Streitigkeiten zwischen den am Frachtvertrag Beteiligten. Das Buch befasst sich mit der Haftung des Frachtführers nach schweizerischem Obligationen- und türkischem Handelsrecht. Auch das schweizerische Eisenbahntransportrecht wird entsprechend berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Kaution ist sowohl im Arbeitsrecht als auch im Verwaltungsrecht (Amtskautionen) und im Prozessrecht (Prozesskautionen) bekannt. Man versteht darunter vielfach eine Sicherheitsleistung für künftige ungewisse Forderungen. Die vorliegende Arbeit hat insbesondere die Kaution beim Arbeitsverhältnis zum Gegenstand. Das neue AVR stellte erstmals für die Schweiz in einem einzigen Artikel (Art. 330 OR) bestimmte Regeln über die Verwahrung und Sicherstellung dieser Gelder oder Sacheinlagen, zum Schutze des Arbeitnehmers gegen Verlust oder missbräuchliche Verwendung der Kaution auf; eine in jeder Hinsicht zweckmässige Regelung. Diese Schutzbestimmungen werden eingehend erörtert und die Rechtsverhältnisse zwischen dem Kautionsempfänger (Arbeitgeber) und Kautionsgeber (Arbeitnehmer) untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Zweck dieser Arbeit besteht darin, die reiche Mannigfaltigkeit und Vielzahl der Gefahrstatsachen im schweizerischen und deutschen Recht aufzuzeigen und anhand von Beispielen - vornehmlich aus dem Gebiet von Lebens-, Unfall- und Feuerversicherung - zu belegen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Bereich des deliktischen Produktehaftungsrechts blieb bis heute weitgehend unklar, ob und inwieweit Warenimporteuren besondere Verkehrs- bzw. Sorgfaltspflichten aufzuerlegen sind. Angesichts der Lückenhaftigkeit der EG-Richtlinie hat diese Fragestellung nichts an Aktualität eingebüsst. Nach einer Erörterung der verschiedenen Anspruchsgrundlagen der Importeurshaftung im deutschen und schweizerischen Recht versucht die Arbeit aufzuzeigen, wie die deliktischen Verhaltenspflichten des Importeurs präziser umschrieben werden könnten. Schliesslich wird untersucht, welche Auswirkungen das neue schweizerische Produktehaftpflichtgesetz haben könnte und inwieweit die Übernahme des Gemeinschaftsrechts eine befriedigende Lösung für die Schweiz darstellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ein Grundproblem des Schadensersatzrechts ist die Frage, ob der Anspruch auf Ersatz von entgangenen Einnahmen auch einen Gewinn umfaßt, der nur durch gesetzes- oder sittenwidriges Verhalten hätte erzielt werden können. Ein Blick auf die deutsche Rechtsprechung zeigt, daß die Gerichte zu dieser Fragestellung - insbesondere auch zur Ersatzfähigkeit von sittenwidrigen Einnahmen - keine einheitliche, durchweg überzeugende Lösung vertreten. Die besondere Relevanz von Wertungsfragen sowie die weitgehende Übereinstimmung der in den einzelnen Rechtsordnungen umstrittenen Sachverhalte legt es nahe, den aufgeworfenen Fragen durch eine rechtsvergleichende Untersuchung nachzugehen. Hierzu möchte die Studie einen Beitrag leisten, indem sie die schweizerische, französische und englische Rechtsprechung und Lehre rechtsvergleichend auswertet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Internationaler Patentschutz vor staatlichen Gerichten ist eines der großen Probleme der Justiz. Trotz intensiver Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, ein echtes europäisches Patent zu schaffen. Der Schutz ist vielmehr auf das Gebiet des jeweiligen Patenterteilungsstaates begrenzt. Im Gegensatz zu seiner wirtschaftlichen Internationalisierung gehört der rechtliche Patentschutz zudem zu einem Bereich, der noch in besonderer Weise durch einzelstaatliche Vorbehalte und rein nationale Schutzmechanismen gekennzeichnet ist. Schiedsgerichtsbarkeit kann die Erledigung aller Verfahren vor Schiedsgericht ermöglichen. Sie kann damit Klageverfahren vor zahllosen über den Globus verteilten Spruchkörpern mit der Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen vermeiden. Auf Probleme und Grenzen trifft die schiedsrichterliche Erledigung von Patentstreitigkeiten dadurch, dass einzelne Staaten Rechtsschutz in diesem Bereich dem zuordnen. Auch die Schiedsfähigkeit von Patentbestandsfragen und die Frage nach dem anwendbaren Recht sind noch nicht abschließend geklärt. Offen ist, in welchem Umfang Rechtswahlen möglich sind und welche Bedeutung sie für das Verfahren haben können. Die sich aus dieser Problemlage ergebenen Fragen schiedsrichterlicher Patentverfahren will diese Arbeit aus Sicht des deutschen und des schweizerischen Rechts klären. Dabei widmet sie sich auch der sinnvollen Formulierung von Schiedsvereinbarungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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