Die „Ökologisierung“ des Wasserrechts macht auch vor den Bundeswasserstraßen nicht Halt. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Studienbuch ist das erste Lehrbuch zum gesamten europäischen Energierecht. Um das Energierecht in seiner Breite zu erfassen, ist es unabdingbar, die europäischen und internationalen Rahmenbedingungen zu kennen. Das Studienbuch erläutert privat- und öffentlich-rechtliche Aspekte des Energiewirtschafts- und Energieumweltrechts. Ausgehend vom Energiebinnenmarkt werden aktuelle energierechtliche und regulatorische Fragen von der Energieunion bis zur Globalisierung des Energiehandels behandelt. Zahlreiche Beispiele, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen erleichtern das Verständnis. Die 2. Auflage wurde grundlegend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die „Ökologisierung“ des Wasserrechts macht auch vor den Bundeswasserstraßen nicht Halt. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Der Ausbau der Transeuropäischen Energienetze für Strom und Gas ist zentraler Baustein der Energieinfrastrukturpolitik der EU und von grundlegender Bedeutung für die Verwirklichung des europäischen Energiebinnenmarkts. Denn ohne leistungsfähige und bedarfsgerechte transeuropäische Energienetze können die klima- und energiepolitischen Ziele der Energieunion nicht verwirklicht werden. Die Aufgabe des Energienetzausbaus wird dabei durch ein komplexes Akteursgeflecht von EU, Mitgliedstaaten und Netzbetreibern wahrgenommen. Jakob von Nordheim analysiert das gemeinsame Regelwerk, welches die Zusammenarbeit der Ebenen im Bereich des Netzausbaus prägt, und identifiziert anhand der Regelungen des EU-Winterpakets und der TEN-E-Verordnung die konkreten netzausbauspezifischen Verbundstrukturen im Mehrebenensystem von EU und Mitgliedstaaten. Auf diese Weise werden die prägenden Strukturelemente herausgearbeitet und der Netzausbauverbund als Referenzgebiet des Europäischen Verwaltungsverbunds eingeführt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Ausbau der Transeuropäischen Energienetze für Strom und Gas ist zentraler Baustein der Energieinfrastrukturpolitik der EU und von grundlegender Bedeutung für die Verwirklichung des europäischen Energiebinnenmarkts. Denn ohne leistungsfähige und bedarfsgerechte transeuropäische Energienetze können die klima- und energiepolitischen Ziele der Energieunion nicht verwirklicht werden. Die Aufgabe des Energienetzausbaus wird dabei durch ein komplexes Akteursgeflecht von EU, Mitgliedstaaten und Netzbetreibern wahrgenommen. Jakob von Nordheim analysiert das gemeinsame Regelwerk, welches die Zusammenarbeit der Ebenen im Bereich des Netzausbaus prägt, und identifiziert anhand der Regelungen des EU-Winterpakets und der TEN-E-Verordnung die konkreten netzausbauspezifischen Verbundstrukturen im Mehrebenensystem von EU und Mitgliedstaaten. Auf diese Weise werden die prägenden Strukturelemente herausgearbeitet und der Netzausbauverbund als Referenzgebiet des Europäischen Verwaltungsverbunds eingeführt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Studienbuch ist das erste Lehrbuch zum gesamten europäischen Energierecht. Um das Energierecht in seiner Breite zu erfassen, ist es unabdingbar, die europäischen und internationalen Rahmenbedingungen zu kennen. Diese Kenntnis ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Tätigkeit in Energiewirtschaft, Politik, Verwaltung und Verbänden. Nicht zuletzt ist sie auch Basis für ein Verständnis der Energiewende in Deutschland und Europa. Das Studienbuch erläutert privat- und öffentlich-rechtliche Aspekte des Energiewirtschafts- und Energieumweltrechts. Ausgehend vom Energiebinnenmarkt werden aktuelle energierechtliche und regulatorische Fragen von der Energieunion bis zur Globalisierung des Energiehandels behandelt. Zahlreiche Beispiele und Wiederholungsfragen erleichtern das Verständnis.
Aktualisiert: 2023-04-06
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In vielen Politikbereichen erfüllen Union und Mitgliedstaaten ihre Aufgaben gemeinsam durch planerische Instrumente. Die Planung transeuropäischer Infrastrukturen, die Programmierung unionaler Fördermaßnahmen und die vielfältigen Pläne des europäischen Umweltrechts liefern Anschauungsmaterial für mögliche Lösungen der Schnittstellenprobleme bei kooperativ entwickelten oder umzusetzenden Plänen. Christoph Rung untersucht die im bestehenden Recht existierenden Lösungen, zeigt deren wiederkehrende Strukturen auf und belegt drei Typen verbundförmiger Planungen. In behutsamer Abstraktion und in Auseinandersetzung mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Vorgaben des nationalen und des europäischen Rechts beantwortet er die typenspezifischen und die sich mit verbundförmigen Planungsverfahren allgemein stellenden grundlegenden Rechtsfragen. Der Autor leistet so einen Beitrag zur rechtsstaatlichen und demokratischen Ordnung des europäischen Verwaltungsrechts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Fokus der regulierungsrechtlichen Diskussion verschiebt sich zunehmend von der wettbewerblichen Öffnung vorhandener Netze hin zur Schaffung neuer Infrastrukturen. Tobias Schmitt geht der Frage nach, welchen Beitrag die Bedarfsplanung von Infrastrukturen zu einem gewährleistungsstaatlichen Regulierungsrecht leisten kann. Ausgehend von einem weiten Regulierungsbegriff wird neben klassischen Netzsektoren auch der Krankenhaussektor auf Grund der dort bereits seit langem bestehenden Infrastrukturbedarfsplanung in die Untersuchung einbezogen. Zudem wird die von der staatlichen Infrastrukturfinanzierung ausgehende Steuerungswirkung berücksichtigt. Im Rahmen einer sektorübergreifenden Analyse legt der Autor dar, dass die infrastrukturelle Bedarfsplanung Instrument einer gewährleistungsstaatlichen Regulierung ist und welche Funktionen sie dabei ausfüllen kann. Die Untersuchung schließt mit einer Typologisierung der Bedarfsplanungsmodelle.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Planen heißt, die Zukunft zu gestalten. Besonders die Planung großer Verkehrswege ist dabei aufgrund des Umfangs der Vorhaben und der Menge der berührten Belange und Interessen von hoher Komplexität. Der Bewältigung dieser Komplexität dient die Stufung in Raum und Zeit. Die Bundesfernstraßenplanung ist geradezu der Prototyp eines gestuften Planungsmodells. Auf verschiedenen Ebenen und von unterschiedlichen Akteuren gestaltet wird eine Planung mit wachsender Detailschärfe aufgrund ausdifferenzierter rechtlicher Rahmenbedingungen zum konkreten Projekt. Die Studie bietet eine umfassende Abhandlung über die gesamte straßenrechtliche Fachplanung von der Planung transeuropäischer Netze über die Bundesverkehrswege- und Bedarfsplanung bis hin zur Linienbestimmung und Planfeststellung. Dabei wird den materiellen Anforderungen an die einzelnen Planungsstufen - gerade auch auf vorgelagerten Ebenen - besondere Beachtung geschenkt und der Versuch unternommen, die Struktur des materiell-rechtlichen Prüfungsprogramms weiterzuentwickeln. Der Darstellung der einzelnen Planungsstufen ist ein Überblick über deren historische Entwicklung vorangestellt. In einem eigenen Abschnitt werden die Rechtswirkungen der einzelnen Stufen der Bundesfernstraßenplanung untereinander thematisiert. Hierbei findet eine kritische Auseinandersetzung mit dem Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung, besonders bezüglich der vorgelagerten Planungsebenen, statt. Breiten Raum nimmt schließlich die ausführliche Betrachtung des Einflusses der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung auf die gestufte Bundesfernstraßenplanung ein. Hier wird eine eigenständige Lösung hinsichtlich der Anwendbarkeit und Umsetzung der SUP-Richtlinie auf nationalen Planungsebenen entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der vorliegende Band der Speyerer Forschungsberichte gibt die Referate wie-der, die während des von uns geleiteten vierten gemeinsamen Forschungsseminars des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften und des Eisenbahn-Bundesamtes vom 16. bis 18. September 1998 in den Räumen der Hochschule gehalten wurden. Außerdem sind erneut sämtliche Diskussionsbeiträge wörtlich abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-08-18
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