Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien.

Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien. von Koch,  Raphael
Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau. Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung. Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien.

Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien. von Koch,  Raphael
Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau. Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung. Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien.

Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien. von Koch,  Raphael
Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau. Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung. Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Aktiengesellschaft

Die Aktiengesellschaft von Lammel,  Stefan, Manz,  Gerhard, Mayer,  Barbara, Schröder,  Albert, Thies,  Hendrik
Das Standardwerk zur AG - umfassend aktualisiert in der 7. Auflage.   NEU im Buch - Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex - Änderungen durch das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz (AnSFuVG) - Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) - Auswirkungen des Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetzes (MicroBilG) - Neue Vorschriften zum Squeeze-Out - Neue EuGH-Entscheidungen zur Internationalisierung des Gesellschaftsrechts - Neueste Rechtsprechung, u. a. zum DelistingAktualisierte und ergänzte Muster, z. B. für: - die Gründung einer Aktiengesellschaft - Handelsregisteranmeldungen - Satzungsänderungen - Kapitalerhöhungen und Kapitalherabsetzungen - die Auflösung und Löschung einer AktiengesellschaftDie Herausgeber sind Partner der Sozietät Graf von Westphalen: - Gerhard Manz, Rechtsanwalt, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im DAV - Dr. Barbara Mayer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mitglied im Ausschuss Gesellschaftsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer - Dr. Albert Schröder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels-und Gesellschaftsrecht 
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Der konkurrierende Bieter bei öffentlichen Übernahmeangeboten

Der konkurrierende Bieter bei öffentlichen Übernahmeangeboten von Martin,  Markus
Angebote konkurrierender Bieter gelten als "das" Instrument zur Abwehr feindlicher Übernahmeangebote. Markus Martin analysiert erstmals und umfassend die Rechtsstellung des konkurrierenden Bieters bei öffentlichen Übernahmeangeboten. Ausgehend von der Darstellung der Bieterwettkämpfe der Vergangenheit folgt ein Überblick über den Regelungsrahmen im Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz. Er untersucht die ökonomische Kritik an einem konkurrenzfördernden Regelungsansatz und versucht, den Begriff des konkurrierenden Bieters näher zu definieren. Der Autor behandelt chronologisch die verschiedenen Verhaltensanforderungen, denen sich ein konkurrierender Bieter innerhalb und außerhalb des WpÜG zu stellen hat. Neben der Frage der Notwendigkeit einer Due Diligence-Prüfung vor der Angebotsentscheidung finden dabei auch wertpapierhandelsrechtliche Verhaltensanforderungen Berücksichtigung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf den Rechtsfragen des Bieterwettkampfes selbst. Dazu werden innovative Reformvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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FlexLex Unternehmensrecht | Studium

FlexLex Unternehmensrecht | Studium
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze: 1. Unternehmensgesetzbuch 2. Firmenbuchgesetz 3. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch 4. Konsumentenschutzgesetz 5. Verbrauchergewährleistungsgesetz 6. Verbraucherkreditgesetz 7. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 8. E-Commerce-Gesetz 9. Mietrechtsgesetz 10. Insolvenzordnung 11. Handelsvertretergesetz 12. Maklergesetz 13. GmbH-Gesetz 14. Aktiengesetz 15. Gesellschafter-Ausschlussgesetz 16. Corporate Governance Kodex 17. Privatstiftungsgesetz 18. Kapitalmarktgesetz 2019 19. Börsegesetz 2018 20. Verordnung (EU) 2017/1129 21. Verordnung (EU) Nr. 596/2014 22. Übernahmegesetz 23. Urheberrechtsgesetz 24. Markenschutzgesetz 1970 25. Musterschutzgesetz 1990 26. Patentgesetz 1970 27. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 28. Richtlinie 2006/114/EG 29. Kartellgesetz 2005 30. Wettbewerbsgesetz 31. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) 32. Verordnung (EG) Nr. 139/2004 33. Verordnung (EG) Nr. 1/2003 34. Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags (2004/C 101/07) 35. Verordnung (EU) Nr. 330/2010 36. Verordnung (EU) Nr. 316/2014 37. De-minimis-Bekanntmachung 38. Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft 39. Mitteilung der Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen 40. Mitteilung der Kommission - Erläuterungen zu den Prioritäten der Kommission bei der Anwendung von Artikel 82 des EG-Vertrags auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen 41. Leitlinien zur Bewertung horizontaler Zusammenschlüsse gemäß der Ratsverordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
Aktualisiert: 2022-10-10
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Aktualisiert: 2022-07-29
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Aktualisiert: 2022-02-28
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Aktualisiert: 2022-02-28
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Gesetzessammlung Unternehmensrecht

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Aktualisiert: 2021-09-16
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Gesetzessammlung Unternehmensrecht

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Aktualisiert: 2021-09-16
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Aktualisiert: 2021-09-16
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Aktualisiert: 2021-03-05
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Aktualisiert: 2020-08-24
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Kölner Kommentar zum Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz

Kölner Kommentar zum Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz von Hirte,  Heribert, Seibt,  Christoph
Der aus der Globalisierung von Wirtschaft und Finanzmärkten resultierende Strukturwandel wird durch Unternehmensübernahmen nachhaltig gefördert. Bei der Übernahme börsennotierter Unternehmen müssen jedoch insbesondere die Interessen der Aktionäre und der Zielgesellschaft einschließlich deren Arbeitnehmer geschützt werden. Die Gleichbehandlung der Aktionäre der Zielgesellschaft und das Erfordernis weitgehender Transparenz sind in diesem Zusammenhang nur zwei wesentliche Aspekte. Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) regelt daher die zahlreichen Pflichten, die es bei einer Übernahme börsennotierter Aktiengesellschaften zu beachten gilt. Der Kölner Kommentar zum WpÜG hat sich durch seine wissenschaftlich fundierte und praxisorientierte Erläuterungsstil und seine Darstellungstiefe als »Standardwerk« etabliert. • Neuer Herausgeber Prof. Dr. Christoph Seibt und teilweise neues Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis • Vollständige Berücksichtigung der Gesetzesänderungen – FiMaNoG – Übernahmerichtlinien-UmsetzungsG – Transparenzrichtlinien-UmsetzungsG – ARUG und – FGG-Reformgesetz
Aktualisiert: 2021-12-31
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Gesetzessammlung Unternehmensrecht

Gesetzessammlung Unternehmensrecht
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze: 1. Unternehmensgesetzbuch 2. Firmenbuchgesetz 3. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch 4. Konsumentenschutzgesetz 5. Verbraucherkreditgesetz 6. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 7. E-Commerce-Gesetz 8. Mietrechtsgesetz 9. Insolvenzordnung 10. Handelsvertretergesetz 11. Maklergesetz 12. GmbH-Gesetz 13. Aktiengesetz 14. Gesellschafter-Ausschlussgesetz 15. Corporate Governance Kodex 16. Privatstiftungsgesetz 17. Kapitalmarktgesetz 2019 18. Börsegesetz 2018 19. Verordnung (EU) 2017/1129 20. Verordnung (EU) Nr. 596/2014 21. Übernahmegesetz 22. Urheberrechtsgesetz 23. Markenschutzgesetz 1970 24. Musterschutzgesetz 1990 25. Patentgesetz 1970 26. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 27. Richtlinie 2006/114/EG 28. Kartellgesetz 2005 29. Wettbewerbsgesetz 30. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) 31. Verordnung (EG) Nr. 139/2004 32. Verordnung (EG) Nr. 1/2003 33. Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags (2004/C 101/07) 34. Verordnung (EU) Nr. 330/2010 35. Verordnung (EU) Nr. 316/2014 36. De-minimis-Bekanntmachung
Aktualisiert: 2020-02-28
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Aktuelle Entwicklungen im Unternehmensrecht

Aktuelle Entwicklungen im Unternehmensrecht von Hucke,  Anja
Änderungen des Unternehmensrechts haben weit reichende Konsequenzen für die operative und strategische Geschäftstätigkeit von Unternehmungen zur Folge. Der Sammelband beschreibt aktuelle Entwicklungen des Unternehmensrechts aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Dabei liegt der Fokus der Beiträge auf den gestiegenen Anforderungen an Beratung, Prüfung und Rechnungslegung, auf gesellschafts -und kapitalmarktrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Unternehmensübernahmen und den zentralen Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das Kauf- und Werberecht. Das Buch will Anregungen geben und Stellung beziehen, weil die kontroverse Diskussion über diese Problemfelder noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Aktiengesellschaft

Die Aktiengesellschaft von Lammel,  Stefan, Manz,  Gerhard, Mayer,  Barbara, Schröder,  Albert, Thies,  Hendrik
Das Standardwerk zur AG - umfassend aktualisiert in der 7. Auflage.   NEU im Buch - Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex - Änderungen durch das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz (AnSFuVG) - Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) - Auswirkungen des Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetzes (MicroBilG) - Neue Vorschriften zum Squeeze-Out - Neue EuGH-Entscheidungen zur Internationalisierung des Gesellschaftsrechts - Neueste Rechtsprechung, u. a. zum DelistingAktualisierte und ergänzte Muster, z. B. für: - die Gründung einer Aktiengesellschaft - Handelsregisteranmeldungen - Satzungsänderungen - Kapitalerhöhungen und Kapitalherabsetzungen - die Auflösung und Löschung einer AktiengesellschaftDie Herausgeber sind Partner der Sozietät Graf von Westphalen: - Gerhard Manz, Rechtsanwalt, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im DAV - Dr. Barbara Mayer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mitglied im Ausschuss Gesellschaftsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer - Dr. Albert Schröder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels-und Gesellschaftsrecht 
Aktualisiert: 2023-03-31
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