Zugang zu Behörden-Informationen
In diesem Werk gesammelt finden sich alle Vorschriften, die mit dem Zugang zu Informationen bei Behörden zu tun haben.
Es ist die Ausgestaltung des Grundsatzes der Verwaltungstransparenz, die sich ebenfalls erstreckt auf Private, soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen.
Der Kommentar
Das Loseblattwerk enthält diverse Kommentierungen, wie z.B. zu
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
- Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG),
- EG-rechtlichen Vorgaben
- Aarhus-Konvention
- sowie eine Übersichtskommentierung sämtlicher Informationsfreiheitsvorschriften der Bundesländer.
Außerdem erläutert sind:
- EG-VO 1049/2001 über den Zugang zu EG-Dokumenten und
- IFG NRW, IFG SH und
- GeoZG.
Zudem ist einschlägige Rechtsprechung aufgenommen.
Kurz und gut
Das Werk gibt ausführliche Hilfestellung, wie Verwaltungsinformationen erlangt werden können. Es wendet sich an Umweltbehörden in Kommunen, Kreis und Land; Industriebetriebe, Bürgerinitiativen, Verbände; und Fachanwälte für Verwaltungsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-23
Autor:
Astrid Epiney,
Kristian Fischer,
Jürgen Fluck,
Annette Guckelberger,
Benjamin Lothar Gündling,
Mario Martini,
Stefanie Merenyi,
Conrad Neumann,
Jan Ole Püschel,
Arno Scherzberg,
Svenja Solka,
Claudia Tege,
Andreas Theuer,
Ulrike Tolkmitt,
Jan Ziekow
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Zugang zu Behörden-Informationen
In diesem Werk gesammelt finden sich alle Vorschriften, die mit dem Zugang zu Informationen bei Behörden zu tun haben.
Es ist die Ausgestaltung des Grundsatzes der Verwaltungstransparenz, die sich ebenfalls erstreckt auf Private, soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen.
Der Kommentar
Das Loseblattwerk enthält diverse Kommentierungen, wie z.B. zu
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
- Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG),
- EG-rechtlichen Vorgaben
- Aarhus-Konvention
- sowie eine Übersichtskommentierung sämtlicher Informationsfreiheitsvorschriften der Bundesländer.
Außerdem erläutert sind:
- EG-VO 1049/2001 über den Zugang zu EG-Dokumenten und
- IFG NRW, IFG SH und
- GeoZG.
Zudem ist einschlägige Rechtsprechung aufgenommen.
Kurz und gut
Das Werk gibt ausführliche Hilfestellung, wie Verwaltungsinformationen erlangt werden können. Es wendet sich an Umweltbehörden in Kommunen, Kreis und Land; Industriebetriebe, Bürgerinitiativen, Verbände; und Fachanwälte für Verwaltungsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-23
Autor:
Astrid Epiney,
Kristian Fischer,
Jürgen Fluck,
Annette Guckelberger,
Benjamin Lothar Gündling,
Mario Martini,
Stefanie Merenyi,
Conrad Neumann,
Jan Ole Püschel,
Arno Scherzberg,
Svenja Solka,
Claudia Tege,
Andreas Theuer,
Ulrike Tolkmitt,
Jan Ziekow
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Das Buch beleuchtet ausgehend von den Prinzipien des Lebensmittelrecht den Rahmen der Pflichtkennzeichnung bei Lebensmitteln und geht auf die Voraussetzungen für darüber hinaus gehende Werbeaussagen ein. Es untersucht die unterschiedlichen auf Lebensmittel bezogenen Kommunikationskanäle zwischen Hersteller, Verbraucher, Behörde und NGO, beginnend mit der Pflichtkommunikation in Form der Lebensmittelinformation über freiwillige Aussagen und Warnhinweise bei Gefahr bis hin zu Rücknahme und Rückruf und die Darstellung auf Informationsportalen.
Der Leser erhält einen praxisorientierten Überblick über die Grundfragen der Lebensmittelinformation und Werbung.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Zugang zu Behörden-Informationen
In diesem Werk gesammelt finden sich alle Vorschriften, die mit dem Zugang zu Informationen bei Behörden zu tun haben.
Es ist die Ausgestaltung des Grundsatzes der Verwaltungstransparenz, die sich ebenfalls erstreckt auf Private, soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen.
Der Kommentar
Das Loseblattwerk enthält diverse Kommentierungen, wie z.B. zu
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
- Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG),
- EG-rechtlichen Vorgaben
- Aarhus-Konvention
- sowie eine Übersichtskommentierung sämtlicher Informationsfreiheitsvorschriften der Bundesländer.
Außerdem erläutert sind:
- EG-VO 1049/2001 über den Zugang zu EG-Dokumenten und
- IFG NRW, IFG SH und
- GeoZG.
Zudem ist einschlägige Rechtsprechung aufgenommen.
Kurz und gut
Das Werk gibt ausführliche Hilfestellung, wie Verwaltungsinformationen erlangt werden können. Es wendet sich an Umweltbehörden in Kommunen, Kreis und Land; Industriebetriebe, Bürgerinitiativen, Verbände; und Fachanwälte für Verwaltungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-25
Autor:
Astrid Epiney,
Kristian Fischer,
Jürgen Fluck,
Annette Guckelberger,
Benjamin Lothar Gündling,
Mario Martini,
Stefanie Merenyi,
Conrad Neumann,
Jan Ole Püschel,
Arno Scherzberg,
Svenja Solka,
Claudia Tege,
Andreas Theuer,
Ulrike Tolkmitt,
Jan Ziekow
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Das Recht der Verbraucherinformation entwickelt sich in besonderer Weise dynamisch, da es politisch besetzt wird und unter intensiver Begleitung der Medien steht. Nach dem Umweltinformationsgesetz und den Informationsfreiheitsgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber für den Bereich der Verbraucherinformation im Jahre 2008 mit dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ein neues Kapitel aufgeschlagen und eine Spezialregelung geschaffen, die mit dem »Gesetz zur Änderung des Rechts auf Verbraucherinformation« nach zweijähriger Evaluation nun grundlegend geändert wurde. Ziel der Änderungen ist die Erleichterung der Auskunftserteilung an Verbraucher und Medien, wobei das VIG nunmehr über den Bereich der Lebensmittel hinaus auch für alle technischen Verbraucherprodukte im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes gilt.
Darüber hinaus wurden außerhalb des VIG Spezialtatbestände geschaffen, die Behörden zur öffentlichen Berichterstattung über bestimmte Rechtsverstöße ausnahmslos und ohne Ermessensausübung verpflichten Doch damit ist die Entwicklung noch nicht an ihr Ende gelangt: Zukünftige Regelungsvorhaben wie die so genannte »Hygieneampel« bzw. das so genannte »Kontrollbarometer« bei Lebensmittelbetrieben – also eine Ampelfarben-Kennzeichnung der Hygienesituation aus behördlicher Sicht - sollen den amtlichen Kontrollstatus eines Unternehmens für Verbraucher »auf den ersten Blick« visualisieren.
Daneben flankieren Schnellwarnsysteme zu Produkten im Markt und amtliche, halbamtliche und private Internetportale den Wechsel von der klassischen Verwaltungstätigkeit per Verfügung hin zu einer »Verwaltung durch Information«.
All diese Entwicklungen und Neuregelungen werfen für alle am »Informationsdreieck« Beteiligten, d. h. Behörden, Wirtschaftsunternehmen und Verbraucher, eine Vielzahl von Fragen auf. Unternehmen der Wirtschaft ist an einem effektiven Schutz von Unternehmensinteressen gelegen, Behörden daran, rechtskonform zu handeln. Anfragende Dritte, z. B. Journalisten oder Interessenvertreter, wollen möglichst weitreichende Informationen über Unternehmen möglichst schnell erlangen.
Dieses Werk enthält eine vollständige Kommentierung des neuen VIG und des neu gestalteten § 40 LFGB sowie der einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben in der VO (EG) Nr. 178/2001 und der VO (EG) Nr. 882/2004. Zusätzlich finden sich die relevanten presserechtlichen Vorschriften und die bestehenden bzw. entstehenden Konzepte zur Veröffentlichung von Kontrollergebnissen der Lebensmittelüberwachung im Hygienebereich erläutert.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Es ist die Ausgestaltung des Grundsatzes der Verwaltungstransparenz, die sich ebenfalls erstreckt auf Private, soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen.
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Das Loseblattwerk enthält diverse Kommentierungen, wie z.B. zu
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)
- Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG),
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Das Werk gibt ausführliche Hilfestellung, wie Verwaltungsinformationen erlangt werden können. Es wendet sich an Umweltbehörden in Kommunen, Kreis und Land; Industriebetriebe, Bürgerinitiativen, Verbände; und Fachanwälte für Verwaltungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-25
Autor:
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Kristian Fischer,
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