Das »Al Qaida-Sanktionsregime«, das sich mittlerweile auch gegen den sog. »Islamischen Staat« richtet, fungiert im Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen als »standard setter«, weshalb ihm auch über seinen unmittelbaren Regelungsbereich hinaus große Bedeutung zukommt. Die Arbeit stellt den supranationalen Charakter des Regimes heraus, befasst sich mit seiner Legalität und Legitimität, um darauf aufbauend mit einem rechtspolitischen Reformvorschlag abzuschließen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO im Jahr 2011 und die Aufwertung zu einem observer state in der UN-Generalversammlung ein Jahr später werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: Durfte die UNESCO angesichts der Ablehnung des Sicherheitsrats Palästina überhaupt als Vollmitglied aufnehmen? Hat nicht die Generalversammlung den Vorrang des Sicherheitsrats missachtet? Die Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Buch beschreibt die Notwendigkeit einer zunehmenden Unterstützung nationaler Justizsysteme bei der Aufarbeitung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Die Forschungsergebnisse basieren auf drei ausführlichen Analysen von Fallbeispielen, in denen drei aktuell von den Vereinten Nationen gegründete Strafgerichte untersucht wurden. Obwohl bereits zahlreiche Arbeiten zum materiellen Völkerstrafrecht geschrieben wurden, fehlen bisher Untersuchungen zur Effektivität der Institutionen, die dieses Recht umzusetzen haben. Die Arbeit geht daher erstmals der Frage nach, wie bestimmte Strafgerichte strukturiert sein müssen, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Da zahlreiche Konfliktherde auf der Welt brodeln, in deren Verlauf schwerste Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung begangen werden, ist die Frage, wie die internationale Gemeinschaft effektiv in einer Post-Konflikt-Situation auf diese Verbrechen reagieren sollte, von größter Dringlichkeit. Deutschland steht hier angesichts seiner Geschichte in einer besonderen Verantwortung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im September 2011 jährte sich der Todestag Dag Hammarskjölds zum 50. Mal. Der vorliegende Band sucht diese bemerkenswerte Gestalt und ihr mannigfaches Schaffen aus der Perspektive des beginnenden 21. Jahrhunderts kritisch zu würdigen. Dabei steht einerseits Hammarskjölds Wirken als zweiter UN-Generalsekretär und Staatsmann im Mittelpunkt. Andererseits nimmt der Band den Menschen und Mystiker Dag Hammarskjöld in den Blick, wie er der Nachwelt insbesondere in seinem posthum veröffentlichten Tagebuch »Zeichen am Weg« entgegentritt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Maximilian Spohr beschäftigt sich mit der Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit des Menschenrechtsrats und des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Anlass der Untersuchung ist die Ersetzung der Menschenrechtskommission durch den Menschenrechtsrat im Jahr 2006. Neben der Analyse dieses besonderen Reformprozesses geht er insbesondere der Frage nach, wie sich die Zusammenarbeit zwischen den beiden zentralen Organen des internationalen Menschenrechtssystems verändert hat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Völkerrechtslehrbuch soll einen Überblick über die wichtigsten Bereiche des Völkerrechts vermitteln. Es wendet sich damit in erster Linie an Studierende der Hochschulen und Universitäten, deren Studienpläne Grundkenntnisse in diesem Rechtsgebiet verlangen, und an Studierende, die sich vor einer vertieften Beschäftigung mit diesem Rechtsgebiet zunächst einen Überblick verschaffen wollen. Völkerrecht sieht sich, nicht nur von Seiten der Studierenden, immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, ein schwieriges und gleichzeitig „abgehobenes“ Rechtsgebiet zu sein. Auch wird seine Qualität als Recht bestritten oder es wird als nicht effektiv beschrieben in einer von Machtpolitik dominierten internationalen Staatengemeinschaft. °°Das Buch versucht diese Bedenken konkret aufzugreifen, insbesondere durch Bezüge zu historischen und aktuellen Konflikten innerhalb der Staatengemeinschaft. Letztlich soll damit vor allem der dringend notwendige rechtliche Diskurs über internationale Konflikte auch außerhalb der Expertenkreise gefördert werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Die globalen Zustände lassen Bürger, Politiker und Unternehmer weltweit verzweifeln. Unser soziales Miteinander ist in Unordnung geraten. Immer weniger verläuft so, wie man es sich wünscht: Terrorismus, Kriminalität, Überforderung und Unberechenbarkeit nehmen überall zu. In dieser unübersichtlichen Situation wirkt dieses Buch wie ein Navigationsgerät: Es hilft allen Bürgern, auch völlig überforderten Politikern und Unternehmern, von Intelligenz, Kreativität und Weisheit geleitet zu handeln. Juristisch ist klar: Jeder Mensch hat mit sich sowie mit anderen liebevoll, gerecht, achtsam und friedfertig umzugehen.°°°°Das Lehr-, Lern und Arbeitsbuch zeigt, wie die heutigen Missstände zustande kamen und wie die Herausforderungen konstruktiv bewältigt werden können. Eine besondere Rolle kommt dabei den Gegebenheiten in Deutschland zu. Denn 1949 war das Grundgesetz im Sinne der Friedens- und Menschenrechtsordnung der Vereinten Nationen gestaltet worden.°°°°Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) setzen sich die Vereinten Nationen (UNO) für die Anerkennung einer global einheitlichen Rechtsordnung ein. Das globale Zusammenleben erfordert zusätzlich eine angemessene Förderung der Erziehung, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Gesundheit. Konzepte dazu entwickeln im Rahmen der UNO die UNESCO und die WHO.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Dissertation untersucht neben den menschenrechtlichen Bindungen einer Übergangsverwaltung am Beispiel der UNMIK in Kosovo – ausgehend von den drei völkerrechtlichen Rechtsquellen, Verträge, Gewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze – die Möglichkeiten der Durchsetzung von Menschenrechten bei rechtswidrigen Maßnahmen. Ziel der Arbeit ist es, die territoriale Übergangsverwaltungen als zentrales Instrument des Staatenaufbaus und der Friedenskonsolidierung kritisch zu hinterfragen und deutlich zu machen, dass rechtsstaatlichen Standards nicht hinreichend genügt wurde und wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zu den zentralen Problemkreisen und Kritikpunkten des Völkerrechts gehört das Fehlen eines zentralen Rechtsdurchsetzungsmechanismus. Von großer Bedeutung sind daher in einzelnen Regimen vorgesehene Mechanismen zur Sicherstellung der Rechtsbefolgung. Das Regime der UN-Drogenkonventionen enhält einen detaillierten und über 80 Jahre gereiften Vertragsdurchsetzungsmechanismus und ist daher hinsichtlich der Frage nach der Übertragbarkeit auf andere Regime von besonderem Interesse.
Mit der vorliegenden Arbeit hat es sich die Autorin zur Aufgabe gemacht, die Wirkungsbedingungen des Vertragsdurchsetzungsmechanismus der UN-Drogenkonventionen zu erarbeiten sowie die Effizienz der untersuchten Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen zu bestimmen. Dabei wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die Bestimmung der Faktoren und des Grades der freiwilligen Rechtsbefolgung innerhalb des UN-Drogenkontrollregimes gelegt, da eine Wechselwirkung zwischen Anreizen zur freiwilligen Rechtsbefolgung und der Erforderlichkeit repressiver Vertragsdurchsetzungsmechanismen festgestellt werden konnte. Im Ergebnis konnte festgestellt werden, daß zwar die freiwillige Rechtsbefolgung durch das Schaffen gehöriger Anreize für die Vertragsstaaten die primäre Funktionsgarantie des UN-Drogenkontrollregimes ist. Gleichwohl beeinflußt die bloße Existenz des repressiven Vertragsdurchsetzungsverfahrens als solches das Rechtsbefolgungsverhalten der Vertragsstaaten, ohne daß es auf die Detailregelungen des Verfahrens ankommt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Hellmuth-Loening-Zentrum hat sich dem transdisziplinären Dialog innerhalb der Wissenschaften des Rechts und der Politik verschrieben. Ein Themenschwerpunkt, der in den Schillerhausgesprächen der letzten Jahre intensiv diskutiert worden ist, betrifft die Frage nach einer rechtlichen Verfassung der sich herausbildenden Weltgesellschaft. Der gemeinsame Anspruch der hier publizierten Vorträge besteht darin, die internationalen Entwicklungsprozesse sachgerecht zu beschreiben und Möglichkeiten freiheitlicher Ordnungen darzustellen - ohne Beschränkung auf das nationalstaatliche Recht oder die disziplinären Grenzen der Einzelwissenschaften.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wird in der Öffentlichkeit als wichtigster Repräsentant der Organisation wahrgenommen. Wie keine andere Einzelperson personifiziert der Amtsinhaber die Ziele und Ideale der Vereinten Nationen.
Diese Wahrnehmung greift jedoch zu kurz und ist der Ursprung vieler Fehleinschätzungen: Die Vereinten Nationen bestehen als Internationale Organisation aus der Gesamtheit ihrer Mitglieder und handeln durch ihre Organe, d.h. die Mitgliedstaaten bedienen sich bei der Verfolgung der in der Charta festgelegten Ziele der von ihnen geschaffenen Einrichtungen.
Die geringe normative Ausprägung des Sekretariats und des Generalsekretärs in der UN-Charta im Vergleich zu den Bestimmungen bezüglich der übrigen Hauptorgane der Vereinten Nationen verhindert eine eindeutige Bestimmung der Stellung des Generalsekretärs. Je nach Persönlichkeit des Amtsinhabers und den politischen Rahmenbedingungen ist diese stärker oder auch schwächer. Somit bewegt sich der Wandel der Funktionen des UN-Generalsekretärs im Spannungsfeld zwischen völkerrechtlicher Normanalyse einerseits und organisationsinterner Entwicklung andererseits. Insgesamt lässt sich feststellen, dass sich zwar das Aufgabenspektrum des Generalsekretärs erweitert hat, die normativen Regelungsinstrumente jedoch vor dem Hintergrund dieser Entwicklung kein ausreichendes Äquivalent mehr darstellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wettrüsten der Strahlflugzeuge: Horst Laumanns ordnet einerseits die politischen Gegebenheiten in und um den Koreakrieg ein und stellt andererseits die beteiligten Flugzeuge samt Piloten detailliert dar. Ein spannendes Zeitdokument über einen Konflikt, der Nachwirkungen bis heute zeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die wenigen internationalen jugendstrafrechtlichen Mindeststandards, die Rechte jugendlicher Straftäter*innen beinhalten, werden auf nationaler Ebene oftmals nicht eingehalten. Um diese Missstände zu beheben, empfiehlt Jana Hinz positive Sanktionen und entwirft das Modell eines ›Internationalen Gerichtshofes für Kinderrechte‹, der internationale Gesetze zum Jugendstrafrecht effektiv durchsetzen könnte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin beschäftigt sich mit der Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverletzungen bei Friedensmissionen, die zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet sind, nicht aber unter ihrer Führung stattfinden. Nach einer ausführlichen Analyse und Bewertung möglicher Zurechnungsstandards gelangt sie zu dem Ergebnis, dass die Zurechenbarkeit sich stets nach dem Kriterium der effektiven Kontrolle richtet. Aus diesem folgt, dass im Regelfall ausschließlich die Entsendestaaten für ihre Truppen völkerrechtlich verantwortlich sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth kombiniert eine Einführung in den internationalen und regionalen Menschenrechtsschutz mit einer Sammlung der wichtigsten Menschenrechtsdokumente, die teilweise erstmals in deutscher Sprache vorliegen. °°Das Buch gibt Student"innen, Schüler"innen, Referendar"innen, Wissenschaftler"innen, Praktiker"innen aus Justiz, Wirtschaft und Verwaltung, Journalist"innen sowie interessierten Bürger"innen einen Einblick in den komplexen Schutz der Menschenrechte, erleichtert ihnen den Zugang zu menschenrechtlichen Dokumenten und rüstet sie für den zunehmend kontrovers geführten Menschenrechtsdiskurs. °°Fremuth definiert und klassifiziert Menschenrechte, erläutert deren Bedeutung, Begründung und Geschichte, stellt bestehende Schutzmechanismen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene vor und skizziert schließlich aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen. Einer exemplarischen, mit Schema versehenen Prüfung einer Menschenrechtsverletzung folgt eine annotierte Auswahl menschenrechtlicher Dokumente mit Angabe zu deren Status in Deutschland und Österreich.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die globalen Zustände lassen Bürger, Politiker und Unternehmer weltweit verzweifeln. Unser soziales Miteinander ist in Unordnung geraten. Immer weniger verläuft so, wie man es sich wünscht: Terrorismus, Kriminalität, Überforderung und Unberechenbarkeit nehmen überall zu. In dieser unübersichtlichen Situation wirkt dieses Buch wie ein Navigationsgerät: Es hilft allen Bürgern, auch völlig überforderten Politikern und Unternehmern, von Intelligenz, Kreativität und Weisheit geleitet zu handeln. Juristisch ist klar: Jeder Mensch hat mit sich sowie mit anderen liebevoll, gerecht, achtsam und friedfertig umzugehen.°°°°Das Lehr-, Lern und Arbeitsbuch zeigt, wie die heutigen Missstände zustande kamen und wie die Herausforderungen konstruktiv bewältigt werden können. Eine besondere Rolle kommt dabei den Gegebenheiten in Deutschland zu. Denn 1949 war das Grundgesetz im Sinne der Friedens- und Menschenrechtsordnung der Vereinten Nationen gestaltet worden.°°°°Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) setzen sich die Vereinten Nationen (UNO) für die Anerkennung einer global einheitlichen Rechtsordnung ein. Das globale Zusammenleben erfordert zusätzlich eine angemessene Förderung der Erziehung, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Gesundheit. Konzepte dazu entwickeln im Rahmen der UNO die UNESCO und die WHO.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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In dieser kritischen Sozialforschung werden die zugrundeliegenden Machtkonfigurationen und Wissensformen der UN-Entwicklungsagenda herausgearbeitet. Vermachtungsprozesse können bereits im Rückgriff auf das Konzept Staat und den darauf aufbauenden Gruppenbildungen erkannt werden. Alternative Wissensformen erfuhren bereits früh im Aushandlungsprozess einen Ausschluss. Es waren letztendlich nur wenige Privilegierte, die mittels gängiger Methode nach einer Zukunftsvision der Menschheit gesucht haben. Durch eine Befragung der Beteiligten konnten vier grundlegende Widersprüche festgestellt werden, die eine Aufrechterhaltung des Status Quo zur Folge haben. Schließlich zeigt sich ein Bedarf an transformativen Ansätzen auf der Ebene der Vereinten Nationen und jenseits zwischenstaatlicher Institutionen auf der Ebene der Weltgesellschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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