Österreich wird Verfassungsstaat

Österreich wird Verfassungsstaat von Rebhan,  Hanno
Die Monarchie wankte im Frühjahr 1848, der verhasste Kanzler Metternich war nach England geflohen: Da gewährte der kranke Kaiser Ferdinand I. seinem Volk in Österreich die erste Verfassung. Demokratisch fundiert war sie nicht - und hielt kaum ein Jahr. Zum zweiten Mal wurde der Verfassungsstaat erst nach der Niederlage der Habsburgermonarchie im Krieg gegen Preußen 1866 und dem Ausgleich mit Ungarn 1867 gebildet. Da auch andere Nationalitäten in der österreichisch-ungarischen Monarchie versuchten, ihre Rechte durchzusetzen, beeinflussten und veränderten sie das Verfassungsleben, indem sie sogar zeitweise die Tätigkeit der Volksvertretung lahmlegen konnten. Hanno Rebhan analysiert die politische Geschichte Österreichs auf dem steinigen Weg zwischen der Märzrevolution 1848 und der Gründung der Republik 1918. Er geht insbesondere auf die historischen Hintergründe für die Etablierung der Verfassungsstaaten ein, charakterisiert die Verfassungen und untersucht ihre Umsetzung in der Verfassungswirklichkeit.
Aktualisiert: 2019-03-20
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Vom Ursprung politischer Kontrolle in ihren zeitlosen Dimensionen geistigen Verfassungslebens

Vom Ursprung politischer Kontrolle in ihren zeitlosen Dimensionen geistigen Verfassungslebens von Beh,  Su-Ping
Als Ursprung politischer Kontrolle ist die Selbstgesetzgebung durch das Gewissen zeitlos und global gleich. Die politische Kontrolle wird auf ihre zeitlose Instanz zurückgeführt: nämlich die sittliche Autonomie, die Selbstgesetzgebung, ja das Gewissen, welches letztendlich das Funktionieren von rechtlichen heteronomen Institutionen ergänzt bzw. aufrecht erhält. Von dieser Einsicht ausgehend werden die staatsrechtlichen und ideengeschichtlichen Leitmotive politischer Kontrolle in Deutschland und Taiwan gegenübergestellt. Bei näherer Betrachtung der verschiedenen Institutionen stellt man fest, daß sie sich zwar in ihrer praktischen Umsetzung sehr voneinander unterscheiden, die einer politischen Kontrolle zugrundeliegenden Ideen sich jedoch in ihrem Ursprung gleichen.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Die Habsburgermonarchie 1848-1918 / Band VII/1: Verfassung und Parlamentarismus

Die Habsburgermonarchie 1848-1918 / Band VII/1: Verfassung und Parlamentarismus von Rumpler,  Helmut, Urbanitsch,  Peter
The previous volume in the series "Die Habsburgermonarchie 1848-1918" dealt with political elites as seen in constitutional questions and the history of parliamentary institutions. The current volume looks at the degree of democratization of this period in the social spheres and processes that were outside constitutional issues and parliamentary sittings. The "politicization of masses" took place in political and cultural environments outside organized politics and was dominated by associations and local organizations primarily held together by the local press. Activists from steering committees of such associations and from editorial offices were responsible for the transformation of the traditional bureaucratic-feudal state to a peoples civil state. Associations, political parties and a large quantity of printed material provided the "school" in which ordinary people learned what was required for political action. Twenty-eight authors from ten different countries have investigated this development in Eastern Central Europe ("Mitteleuropa"), an area socially and culturally highly diverse. About 2,800 associations from all parts of the Habsburg Monarchy have formed the basis for these studies (listed in a separate index at the end of Part 2). In 1910 over 100,000 associations existed in Cisleithania alone. In addition to associations that were purely political, there were many other types of associations, including cultural, student, confessional, singing, sports, and vocational, as well as associations promoting economic progress (all of which could be used for political purposes and often were). As the activities of most of these associations (whose members numbered from a mere dozen to several hundred) were mainly local, the articles in this volume are organized according to region. However, attention has also been given to bodies whose activities covered a much wider area and that represented broad economic, cultural and political interests (including the feminist movement). Even if one considers the unequal levels of development in different areas, which slowed the acceptance of general trends because of local circumstances, some general trends are nevertheless visible throughout the Habsburg Monarchy. Associations changed from being a place for citizens to deliberate political, cultural and economic questions (including emancipation of the underprivileged) to all-encompassing political factions. The ideological, national, and vested interest cohesion of these factions varied in the different parts of the Habsburg Monarchy. As a result, in the years before the First World War, the political landscape in Bohemia and Galicia was quite different from that of the German-speaking Alpine and Danubian areas. The large number of associations played a vital role for increasing political participation, but also mirror the rise (seen in other fields as well) in tendencies of disintegration within the Central European society (or societies) and the rejection of the supra- and trans-national order supported by the Austro-Hungarian authorities.
Aktualisiert: 2019-04-04
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Die soziale Ordnung des Grundgesetzes

Die soziale Ordnung des Grundgesetzes von Ridder,  Helmut
Vor mehr als 25 Jahren ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Im Auftrag der westlichen Besatzungsmächte eilends als notdürfti ges Verfassungsgewand für ein vorläufiges westdeutsches Staatsfragment geschnei dert, ist es, wie die Bundesrepublik selbst, spätestens durch die "Ostverträge" jener Vorläufigkeit enthoben worden, die zu seinem Anspruch auf Menschen und Gebiet jenseits der Grenzen gehörte. Diese autonom gesetzte Mission hat die Ge schichte kassiert, nachdem "der Westen" das Pochen auf sie lange toleriert und, frei lich tunlichst ohne sich vor dem Alliierten des Weltkriegs gegen den Faschismus all zusehr moralisch zu entblößen, gefördert hatte. Auch "europäischer" Atlantismus von ultramontanem Format ist nun eher störend geworden. So ist die in der Präambel des Grundgesetzes angesprochene "Übergangszeit" zu ende gegangen, ohne daß dieses ziemlich lautlose Erlöschen zugleich das Ende des Grundgesetzes und der Bundesrepublik Deutschland darstellte. Da es nie zu den Stärken deutscher Politik und Amtlichkeit gehört hat, Lautloses zu registrieren und auf Lautloses zu reagieren, hat es sich nicht gebührend herumgesprochen. Auch nach Karlsruhe ist die Kunde noch nicht gedrungen, wie z. B. dem "Kyffhäuser Urteil" des Bundesverfassungsgerichts zum "Grundvertrag" zwischen der Bundes republik Deutschland und der DDR zuverlässig entnommen werden kann. Und daß der subalterne Biereifer, mit dem das amtliche Teutonentum an Rechtsstaat und Demokratie Maß nimmt, abgekühlt sei, läßt sich im Blick auf die blühende poli tische Ketzerverfolgung weiß Gott nicht sagen.
Aktualisiert: 2019-06-08
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Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit im vereinigten Deutschland

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit im vereinigten Deutschland von Batt,  Helge
Ausgehend vom Befund einer Dichotomie der Verfassung der Bundesrepublik zwischen limitierend-formalem und dirigierend-materialem Verfassungsverständnis wird in dem Buch das bislang politikwissenschaftlich nur unzureichend erforschte Wechselverhältnis von Verfassung und politischer Wirklichkeit analysiert. Dabei wird das Grundgesetz nicht nur als Resultante des Handelns der verfassungsgebenden bzw. verfassungsändernden Gesetzgebers vor dem Hintergrund der ausführlich thematisierten Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik untersucht, sondern auch als Determinante des Regierens und der gesellschaftlichen Wirklichkeit und in Auseinandersetzung mit komplexen inneren und äußeren Herausforderungen für die Geltungskraft der Verfassung. Untersuchungsperspektivisch fokussiert die vorliegende Studie Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in dreierlei Absicht: Erstens wird ein Beitrag zur Analyse und zum Verständnis des verfassungspolitischen Rahmens des Regierens in der Bundesrepublik geleistet, zweitens werden die strukturellen Grundmuster des Grundgesetzes herausgearbeitet und drittens werden die Wirkungen analysiert, die vom Grundgesetz auf den politischen Prozess ausgehen.
Aktualisiert: 2018-11-09
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Informelle Politik

Informelle Politik von Bröchler,  Stephan, Grunden,  Timo
„Wirklich wichtige Entscheidungen werden ausnahmslos in Gremien getroffen, die es nicht gibt.“ Walter Scheel wird gewusst haben, wovon er sprach. Die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland erschließt sich nicht allein durch das Staatsorganisationsrecht. Regieren ist auch ein Prozess, der in informelle Entscheidungszentren verlagert wird, der ungeschriebenen Regeln folgt und den beteiligten Akteuren ein politisches Praxiswissen abverlangt.  Aus diesem Grund wird „informelles Regieren“ immer mehr zu einem Schlüsselbegriff der Regierungsforschung. Die informellen Institutionen und politischen Praktiken des Regierens sind der Gegenstand dieses Bandes. Die Autorinnen und Autoren setzen sich kritisch mit Analysekonzepten zum „Informellen Regieren“ auseinander und präsentieren neue empirische Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2018-11-13
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Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück

Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück von Blankenagel,  Alexander, Dost,  Anna, Umland,  Andreas
Große Territorialstaaten organisieren sich häufig föderal. Die „scheinföderale“ Tradition der UdSSR bot der Russischen Föderation allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 führte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. Föderationssubjekten (Gliedstaaten). Rechtsnormen reflektieren in der Russischen Föderation noch häufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbeständig. Darüber hinaus führt die teilweise Selbständigkeit der Föderationssubjekte in der Rechtswirklichkeit angesichts autoritärer Regionalregime zu einer Verstärkung von Rechtsunsicherheit. Auch die jüngste Stärkung zentripetaler Tendenzen hatte nicht mehr, sondern eher weniger Rechtsstaatlichkeit zur Folge. Insofern als Verfassungswirklichkeit nur anhand informaler Prozesse dargestellt werden kann, entwickelt diese Studie eine „Theorie des Informalen“. Darauf aufbauend werden der verfassungsrechtliche föderale Aufbau, die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, die föderalen Institutionen und der Beitrag der föderalen Gliedstaaten zum Gesetzgebungsprozess sowohl mit traditionellen juristischen Methoden als auch auf informale Prozesse hin untersucht. Nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu föderalen Fragen wird das spezifische Verhältnis zweier Subjekte, der Republik Tatarstan und des Sverdlovsker Gebiets, zum Moskauer Zentrum analysiert. Beide Regionen ringen um die Stärkung föderaler Tendenzen, und es werden ihre Erfolge kurz bilanziert. Die Arbeit wirft über eine rechtliche Untersuchung hinaus Licht auf die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit des russischen Föderalismus.
Aktualisiert: 2018-12-18
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Lebenswerte Gesellschaft

Lebenswerte Gesellschaft von Bulmahn,  Thomas
Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit sind neben Wohlstand und Glück zentrale Leitbilder der gesellschaftlichen Entwicklung in westlichen Demokratien. Inwieweit diese Ziele aus Sicht der Bundesbürger erreicht sind, welche Wertschätzung diesen Ordnungsvorstellungen entgegengebracht wird und wie sich die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Wirklichkeit auf das individuelle Wohlbefinden und die Akzeptanz der Demokratie auswirkt - das sind die Fragen, die der Autor auf der Grundlage repräsentativer Bevölkerungsumfragen untersucht. Die Analysen basieren auf einem mehrstufigen Modell, das soziologische und kognitionspsychologische Theorieelemente umfasst. Insgesamt bietet der Band eine aktuelle und detaillierte Bestandsaufnahme zum Verhältnis von Verfassungstext und Verfassungsrealität in der Bundesrepublik Deutschland.
Aktualisiert: 2019-06-08
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Österreich wird Verfassungsstaat

Österreich wird Verfassungsstaat von Rebhan,  Hanno
Die Monarchie wankte im Frühjahr 1848, der verhasste Kanzler Metternich war nach England geflohen: Da gewährte der kranke Kaiser Ferdinand I. seinem Volk in Österreich die erste Verfassung. Demokratisch fundiert war sie nicht – und hielt kaum ein Jahr. Zum zweiten Mal wurde der Verfassungsstaat erst nach der Niederlage der Habsburgermonarchie im Krieg gegen Preußen 1866 und dem Ausgleich mit Ungarn 1867 gebildet. Da auch andere Nationalitäten in der österreichisch-ungarischen Monarchie versuchten, ihre Rechte durchzusetzen, beeinflussten und veränderten sie das Verfassungsleben, indem sie sogar zeitweise die Tätigkeit der Volksvertretung lahmlegen konnten. Hanno Rebhan analysiert die politische Geschichte Österreichs auf dem steinigen Weg zwischen der Märzrevolution 1848 und der Gründung der Republik 1918. Er geht insbesondere auf die historischen Hintergründe für die Etablierung der Verfassungsstaaten ein, charakterisiert die Verfassungen und untersucht ihre Umsetzung in der Verfassungswirklichkeit.
Aktualisiert: 2018-07-10
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Vom Kaiser der Deutschen zum Bundespräsidenten

Vom Kaiser der Deutschen zum Bundespräsidenten von Uhl,  Gernot
Horst Köhlers Amtsführung sorgt bisweilen für Aufregung. Was ein Bundespräsident grundsätzlich darf, was er soll und was nicht, darüber diskutiert die deutsche Öffentlichkeit während seiner Präsidentschaft lebhaft und kontrovers. Diese Debatte und ihre Streitfrage gaben den Anstoss zu der vorliegenden Studie, in der die verfassungsgeschichtliche Entwicklung der deutschen Staatsoberhäupter seit 1849 hinsichtlich des Verhältnisses von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit analysiert wird.
Aktualisiert: 2018-07-12
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