Gerade im Zusammenhang mit dem urheberrechtlich höchst aktuellen und mittlerweile auch in Rechtsprechung und Literatur an der Tagesordnung stehenden Phänomen des „Filesharing“ erlangt der „Auskunftsanspruch gegen Zugangsanbieter“ große Prominenz.
Die vorliegende Untersuchung gibt zunächst einen Überblick über die bis zur Einführung des viel beachteten neuen § 101 UrhG von Rechtsprechung und Literatur unternommenen Versuche, einen Anspruch auf Auskunftserteilung im Online-Bereich zu kreieren sowie die damit einher gehenden tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten.
Einleitend erfolgt eine Erläuterung der spezifischen technischen und urheberrechtlichen Grundbegriffe und Parameter.
Nachfolgend wird die mit der Einführung des § 101 UrhG entstandene neue Gesetzeslage eingehend und umfassend beleuchtet. Die Problematik u.a. der Bestimmung des Tatbestandsmerkmals des „gewerblichen Ausmaßes“ steht hierbei genauso im Fokus der Bearbeitung wie der einstweilige Rechtsschutz (§ 101 Abs. 7 UrhG) und die bedeutenden datenschutzrechtlichen Problematiken im Zusammenhang mit § 101 Abs. 9 UrhG. Erörtert wird auch die allgemeine Haftungsprivilegierung des Telemediengesetzes (TMG).
Aktualisiert: 2023-03-16
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