Zum Abschluss des NSU-Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag bringt die bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag eine Broschüre raus zum Thema "NSU-Untersuchungsausschuss aus grüner Sicht".
Aktualisiert: 2019-10-10
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat den Mobilitätsberater von ETC Consultants beauftragt, die Hauptlinien des öffentlichen Verkehrs auf Schiene und Straße daraufhin zu untersuchen, wo in Brandenburg Handlungsbedarf entsteht. Die Ergebnisse des Gutachtens werden hier vorgestellt.
Aktualisiert: 2021-01-14
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Die Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag haben eine Studie des Reiner Lemoine Instituts gGmbH (RLI) und der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW Berlin) in Auftrag gegeben, um zu erfahren, ob die Energiestrategie 2030 der Brandenburger Landesregierung funktioniert.
Aktualisiert: 2021-01-07
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Die Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat eine Studie von Wilfried W. Steiner in Auftrag gegeben mit Analyse und Empfehlungen zur Umsetzung von Inklusion in Brandenburg.
Aktualisiert: 2020-08-20
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Im Land Brandenburg gibt es eine große Anzahl von niveaugleichen Bahnübergängen, die bei stark befahrenen Strecken mit Schranken gesichert sind. Der Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg (LNVP) sieht Verbesserungen durch mehr Zugfahrten im Regional- und S-Bahnverkehr vor, die dringend benötigt werden. Die Brandenburger Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben, um die Situation an den Bahnübergängen im Fall der Strecken, auf denen mehr Zugfahrten bestellt werden sollen, zu beleuchten.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Inklusion ist der Schlüssel zu einer besseren Förderung jedes einzelnen Kindes und zu einer Schule, die nicht aussondert, sondern sich den Kindern anpasst. Der Aufbau eines inklusiven Brandenburger Schulsystems benötigt einen guten, umfassenden Fahrplan, den die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag mit dem wissenschaftlichen Gutachten von Prof. Dr. Ulf Preuss-Lausitz vorgelegt hat. Es kommt u. a. zu dem Schluss, dass die inklusive Schule nach einer Umstellungsphase nicht mehr Mittel benötigt als das heutige Schulsystem, wenn die jetzt fließenden Gelder für Förderschulen weiter fließen.
Aktualisiert: 2018-07-13
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Das Projekt BER droht völlig aus dem Ruder zu laufen: Wann genau der Flughafen fertig wird, ist derzeit genauso offen wie die Frage, wie hoch die Kosten sein werden, die von ursprünglich 2 Milliarden auf inzwischen über 5 Milliarden Euro angestiegen sind. Auch die Lärmschutzmaßnahmen für die AnrainerInnen kommen kaum voran, viele stark betroffene Gebäude lassen sich gar nicht ausreichend schützen. Doch wie können die ausufernden Kosten für die öffentliche Hand und die den AnrainerInnen drohenden Gesundheitsschäden begrenzt werden? Und kann man den BER überhaupt wirtschaftlich betreiben?
Zur Klärung dieser Fragen haben die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, im Abgeordnetenhaus von Berlin und im Deutschen Bundestag eine Studie bei dem Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz in Auftrag gegeben, der das Projekt unter betriebs- und volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten untersucht hat.
Aktualisiert: 2017-01-05
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Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der DDR Geschichte in Brandenburg hat Beachtliches geleistet. Sie hat Türen aufgestoßen, an Tabus gerüttelt, ein gesellschaftliches Forum geschaffen und eine wichtige Debatte in den Landtag geholt, um die so manch einer gerne einen großen Bogen gemacht hätte. Die Kommissionsmitglieder haben beharrlich gefragt und kontrovers darüber diskutiert, wie wir mit den Hinterlassenschaften der DDR umgehen, wie sich unser Land nach dem Zusammensturz der SED-Diktatur entwickelt hat, was dabei erreicht wurde und wo es Fehler gab – und was wir daraus für die Zukunft lernen können.
Die Enquetekommission geht auf eine bündnisgrüne Initiative zurück. Diese Broschüre beleuchtet den Beitrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu diesem Thema.
Aktualisiert: 2018-07-20
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Aufgrund der zahlreichen, offenen Fragen zum Komplex der Verschuldung von Kommunen im Allgemeinen, als auch vor dem Hintergrund einer möglichen Verwaltungs- und Kommunalreform in Brandenburg, hat unsere Fraktion Prof. Lars Holtkamp von der FernUniversität in Hagen mit diesem Gutachten beauftragt. Wir wollten genauere Antworten darauf bekommen, wie das Land zu einer Lösung der gravierenden Schuldenprobleme einiger Kommunen aktiv werden und wie eine Unterstützung hoch verschuldeter Kommunen mit einer Reform der Kommunal- und Landesverwaltung verbunden werden kann. Das Gutachten setzt sich nicht nur mit der spezifisch brandenburgischen Situation auseinander, sondern betrachtet auch die Lage in anderen Bundesländern und bewertet die dort bereits eingesetzten Instrumente zur Entschuldung hoch verschuldeter Kommunen. Einen besonderen Reiz des Gutachtens macht die Sonderauswertung des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekts „Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite“ für Brandenburg aus.
Aktualisiert: 2017-01-05
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Die Publikation bildet den politischen Diskurs zum Thema Informationsfreiheit und Open Data im Land Brandenburg ab. Inhalt sind Stellungnahmen und Standpunkte von ExpertInnen zu notwendigen Neuregelungen des Informationszugangs im Land Brandenburg sowie die Gesetzentwürfe der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag und der Landesregierung von SPD und Linke zum Informationszugang im Land.
Die PDF-Version ist abrufbar unter: http://www.gruene-fraktion-brandenburg.de.
Aktualisiert: 2018-07-12
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In dem Reader sind die Beiträge der Flughafenkonferenz, die von den Grünen-Fraktionen im Brandenburger Landtag und im Abgeordnetenhaus von Berlin am 14. Juni 2014 in der TH Wildau veranstaltet wurde, schriftlich zusammengefasst.
Der Flugbetrieb in Deutschland ist auf eine nicht mehr zeitgemäße und nicht mehr vertretbare Art und Weise rechtlich privilegiert und wirtschaftlich subventioniert. Vor allem die Erkenntnisse der neueren Lärmwirkungsforschung zeigen, dass die menschliche Gesundheit von AnwohnerInnen durch den Flugbetrieb gefährdet und geschädigt wird.
Aktualisiert: 2018-07-12
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Aktualisiert: 2016-05-19
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Wie und wann Brandenburg und Berlin ihren Strom- und Wärmebedarf zu 100 % aus erneuerbaren Energien decken können, zeigt die von den bündnisgrünen Fraktionen beider Länder beauftragte und vom Reiner-Lemoine-Institut (RLI) erarbeitete Szenarioberechnung. In der Studie wurden erstmals Energieverbrauch und Energieversorgung in Berlin und Brandenburg gemeinsam betrachtet und aufgezeigt, wie schnell der Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung gelingen kann.
Aktualisiert: 2018-07-20
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Die Energiewende in Deutschland wird zunehmend unter Kostengesichtspunkten diskutiert, was die Einführung von Erneuerbaren Energien belastet. Dieses von den bündnisgrünen Landtagsfraktionen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern beauftragte Kurzgutachten zur Entwicklung der Kosten für den Ausbau und den Betrieb der Stromnetze beleuchtet einen bislang weitgehend vernachlässigten Aspekt dieser Debatte – die Entwicklung der Kosten für den Ausbau und Betrieb der Stromnetze, die über die Netznutzungsentgelte auf den Strompreis aufgeschlagen werden und deren Anteil im Bundesdurchschnitt ein Viertel dieses Preises ausmacht.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass ostdeutsche Privathaushalte im bundesdeutschen Vergleich mit den höchsten Netzentgelten belastet werden. Diese ungerechte Verteilung der Netznutzungsentgelte muss zügig abgestellt werden, um die Akzeptanz des Netzausbaus als Bestandteil der Energiewende nicht zu gefährden.
Aktualisiert: 2016-06-09
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Aktualisiert: 2016-06-09
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