Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Zum Werk
Der Kommentar enthält eine kompakte Erläuterung des PolG NRW, des POG NRW und das OBG. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind bis zum 1.1.2020 ausgewertet. Abgerundet werden die Darstellungen durch drei systematische Einführungen.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierte und übersichtliche Darstellungpraxisbezogene, aber zugleich dogmatisch fundierte Erläuterungen unter Einbezug der aktuellsten Rechtsprechungkommentiert von Praktikern und Wissenschaftlern mit langjähriger Erfahrung
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Hochschulangehörige.
Aktualisiert: 2022-03-10
Autor:
Clemens Arzt,
Tristan Barczak,
Vincent Basteck,
Frank Braun,
Antonia Buchmann,
Christoph Gusy,
Manuel Kamp,
Christoph Keller,
Dieter Kugelmann,
Sebastian Lottkus,
Ines Molitor,
Markus Möstl,
Stefan Muckel,
Jan Nayebagha,
Markus Ogorek,
Meinhard Schröder,
Daniela Schroeder,
Markus Thiel,
Thomas Traub,
Fabian Wittreck,
Christoph Worms
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Zum Werk
Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden.
Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs.
Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind.
Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz.
Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.
Vorteile auf einen Blick
- verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
- Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage beinhaltet alle seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neu-strukturierung des Bundeskriminalamtsgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -umsetzungsgesetz der EU vom 30.6.2017. Letzteres betrifft die im Werk kommentierten Gesetze BVerfSchG, BNDG, MADG, G-10 und SÜG.
Zielgruppe
Für Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richter und Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Peter Baumeister,
Wolfgang Bock,
Elisabeth Buchberger,
Jan-Hendrik Dietrich,
Kurt Graulich,
Christoph Gusy,
Caroline Heinickel,
Bertold Huber,
Otto Mallmann,
Wolfgang Roth,
Josef Ruthig,
Ralf P. Schenke,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Thomas Siems,
Gunter Warg
Trotz der Öffnung des Strommarktes wird die vertragliche Beziehung zwischen Haushaltskunden und Versorgungsunternehmen bis heute von dem Gesetzgeber durch Rechtsverordnung gestaltet. Dieses Verfahren wird mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz fortgesetzt. Die Versorgungsbedingungen der Grundversorger unterliegen nicht der Inhaltskontrolle des verbraucherschützenden Rechts über Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB-Recht). Das vorliegende Gutachten führt auf der Basis des Regierungsentwurfes zum neuen Energiewirtschaftsgesetz in die Systematik des Gesetzes ein und misst die seit 1979 geltenden Versorgungsbedingungen sowie einen Änderungsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft aus dem Jahr 2002 an den Schutzstandards des allgemeinen AGB-Rechts. Das Gutachten zeigt, dass die Verordnung und der Entwurf eine Vielzahl von Regelungen enthalten, die nach dem allgemeinen AGB-Recht unwirksam wären, weil sie die Haushaltskunden benachteiligen.
Aktualisiert: 2022-01-20
> findR *
Polizei ist für die Erfüllung ihrer Aufgaben auf die Sammlung von Informationen angewiesen. Diese werden zunehmend durch den Einsatz moderner überwachungstechniken und -technologien gewonnen. Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie der amerikanische Supreme Court das Spannungsverhältnis von Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger einerseits und den Aufgaben, Interessen und technischen Möglichkeiten der Polizei andererseits im Verlauf der letzten Jahrzehnte austariert hat. Vor über vierzig Jahren kritisierte einer der Richter des amerikanischen Verfassungsgerichts in einer dissenting opinion die Anwendung elektronischer Abhöreinrichtungen: „Electronic aids add a wholly new dimension (.). They make it more penetrating, more indiscriminate, more truly obnoxious to a free society.“ Ob der Supreme Court sich dieser kritischen Perspektive mit Blick auf immer ausgefeiltere überwachungsmethoden anschloss, wird untersucht.
Die Darstellung kann sich indes nicht mit der Entscheidungspraxis des Supreme Court allein begnügen, weil in Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 eine Vielzahl neuer gesetzlicher überwachungs- und Eingriffsbefugnisse eingeführt respektive bestehende Befugnisse hinsichtlich ihrer Eingriffsschwellen neu definiert wurden. Die vorliegende Arbeit stellt die wohl erste detaillierte Analyse der Regelungen zur polizeilichen überwachung im „USA Patriot Act“ in Deutschland dar. Darüber hinaus werden andere zentrale Maßnahmen im war on terrorism behandelt. Nicht nur in „liberalen“ Kreisen der USA wird an den Regelungen dieses Gesetzes und an anderen Maßnahmen, wie etwa der Gefangennahme hunderter Menschen in rechtlosem Zustand in Guantanamo Bay auf Kuba, erhebliche Kritik geäußert. Die juristische Analyse zeigt: vom war on drugs bis zum war on terrorism, auf der Strecke bleiben elementare Grundrechte.
Aktualisiert: 2021-12-01
> findR *
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