Zur Wirksamkeit von Gefahrenhinweisen bei Kinderspielzeugen – On the Effectiveness of Warning Notives in relation to Children’s Toys

Zur Wirksamkeit von Gefahrenhinweisen bei Kinderspielzeugen – On the Effectiveness of Warning Notives in relation to Children’s Toys von Klaue,  Siegfried, Schroeder,  Rainer
Kinderspielzeug unterliegt europäischen und deutschen Sicherheitsbestimmungen, mit denen Unfällen präventiv begegnet werden soll. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, für deren Schutz der Gesetzgeber strengere Regeln aufgestellt hat. So müssen Spielzeuge mit besonderen Warnhinweisen versehen werden, die nicht für Kleinkinder unter drei Jahren geeignet sind. Das wird besonders bei Produkten notwendig sein, in denen Süßigkeiten mit kleinteiligen Spielzeugteilen verbunden werden, welche eingeatmet und verschluckt werden können. Die Studie untersucht solche allgemein zugänglichen Produkte, ob, wo und wie der gesetzliche vorgeschriebene Warnhinweis angebracht ist. Das Ergebnis ist erschreckend: Auch renommierte Markenartikelhersteller erfüllen in großem Umfang ihre Kennzeichnungspflichten nicht. Die Studie dient im weiteren Sinne dem Verbraucherschutz und der Fortentwicklung des präventiven Schutzes von Kleinkindern vor Unfällen. Sie legt Material auf den Tisch, das bei der Überprüfung der Rechtsordnung, aber auch bei den Produzenten solcher Produkte beachtet wird. Verbraucherschutz, Rechtsanwender und Rechtsentwickler, Eltern und Produzenten sind die Adressaten dieser Studie.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kriminalstrafen im Kartellrecht

Kriminalstrafen im Kartellrecht von Federmann,  Bernd A.
Es besteht ein weltweiter Trend, sog. Hardcore-Kartelle, wie Preis- oder Mengenabsprachen, zu kriminalisieren. Das Werk untersucht diese Frage für das deutsche und europäische Recht und stellt diesem vergleichend das aktuelle britische und US-amerikanische Recht gegenüber. Es behandelt die Vereinbarkeit eines solchen Kriminalisierungsvorhabens mit höherrangigem Recht und untersucht mit der ökonomischen Analyse des Rechts dessen Zweckmäßigkeit. Letzterem Ansatz werden die klassischen strafrechtlichen und kriminologischen Lehren mit dem Versuch eines Brückenbaus gegenübergestellt, um dann eine konkrete, bedingt verneinende Antwort auf die Zweckmäßigkeitsfrage zu geben. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. Kühl in Tübingen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen nach dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz

Die Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen nach dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz von Gerber,  Olaf
Mit dem am 1.4.1998 in Kraft getretenen 3. Finanzmarktförderungsgesetz ist die Börsenprospekthaftung nach §§ 45 ff BörsG grundlegend reformiert worden. Neben einer Einführung in die rechtlichen und ökonomischen Regelungsziele des Kapitalmarktrechts im allgemeinen und der Prospekthaftung wird die Börsenprospekthaftung nach dem US-amerikanischen und nach dem deutschen Kapitalmarktrecht umfassend dargestellt. Die Pflichten und die daran anknüpfenden Haftungssanktionen, die sich für Emittenten und weitere an der Emission beteiligte Personen ergeben, werden ausführlich miteinander verglichen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der deutschen Börsenprospekthaftung nach der Reform durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz. Hier werden umfassend die mit der Neuregelung verbundenen Änderungen und die sich daraus ergebenden praktischen Anwendungsprobleme untersucht und einer praktikablen Lösung zugeführt. Beispielhaft genannt seien die Probleme des für die Beurteilung der Richtigkeit und Vollständigkeit maßgeblichen Zeitpunktes, die Haftung der Konsortialbanken und die Prospektverantwortlichkeit von Leitungsorganen und Wirtschaftsprüfern sowie schließlich die Ursächlichkeit des Prospektes für die Anlageentscheidung.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Erweiterung und Vertiefung

Erweiterung und Vertiefung von Kühnhardt,  Ludger
Die tiefgreifenden Entwicklungen der europäischen Integration in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts haben nicht nur die Frage nach den institutionellen Reformen und nach der territorialen Ausdehnung der EU berührt. Sie haben ebenso die Identität des politisch verfassten Europas und die globale Rolle Europas beeinflusst. Das Spektrum der Entwicklungen lässt sich nurmehr begreifen, wenn die unterschiedlichen Facetten dieser Vorgänge (Erweiterung, Vertiefung, Identität) gleichermaßen in den Blick genommen werden. Die Abhandlungen des Direktors am Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, reflektieren die aktuellen und prinzipiellen Trends und Tendenzen der jüngsten Phase der europäischen Integration in dieser gebotenen Weite. Sie ordnen Prioritäten inmitten überbordender Fakten und markieren Deutungen der Zeitgeschichte inmitten anhaltend offener Integrationsprozesse.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Das Formalziel der Aktiengesellschaft

Das Formalziel der Aktiengesellschaft von Birke,  Max
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welchem »letzten Ziel« eine Aktiengesellschaft nach geltendem Recht zu dienen hat. Der Verfasser befürwortet anders als die herrschende Lehre vom Unternehmensinteresse, nach der sich die Organe der Aktiengesellschaft an den Interessen verschiedener Stakeholders zu orientieren haben, eine alleinige Ausrichtung am Interesse der Aktionäre. Dabei werden Erkenntnisse aus der wirtschaftswissenschaftlichen Kapitalmarktforschung und einer rechtsvergleichenden Betrachtung des Rechts der Vereinigten Staaten berücksichtigt. Von Interesse ist die Arbeit für Aktienrechtler in Wissenschaft und Praxis sowie für an rechtlichen Fragen interessierte Ökonomen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kollektivinteressen und Wettbewerbsrecht

Kollektivinteressen und Wettbewerbsrecht von Drücke,  Florian
Das Wettbewerbsrecht, das ursprünglich aus dem Deliktsrecht hervorgegangen ist, orientierte sich zunächst an individuellen Rechten und deren Schutz. Diesbezüglich machte das Wettbewerbsrecht jedoch eine Wandlung durch und schützt heute neben den Individualinteressen auch Kollektivinteressen, wie z.B. die der Verbraucher. Trotz der hohen Wichtigkeit, die der Frage nach einer Berücksichtigung von Kollektivinteressen im Rahmen des Wettbewerbsrechts für die UWG-Novelle zukam und für eine Harmonisierung auf europäischer Ebene zukommt, wurde sie zuvor noch nicht monographisch behandelt. Die Arbeit untersucht den Einfluss von Kollektivinteressen sowohl auf materiell-rechtlicher als auch auf sanktionsrechtlicher Ebene. Rechtsvergleichend wird dabei das französische Wettbewerbsrecht hinzugezogen, das die Entwicklung in Deutschland, vor allem am Ende des 19. Jh., stark beeinflusste. Heute gehen beide Länder eigene Wege, was sich nicht nur im Rahmen der angestrebten europäischen Harmonisierung auswirkt. Die Arbeit richtet sich insbesondere an alle an der Rechtsvergleichung Interessierte, aber auch an Praktiker, die ein fachliches Interesse am französischen Wettbewerbsrecht oder der concurrence déloyale haben.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Wohin mit dem radioaktiven Abfall?

Wohin mit dem radioaktiven Abfall? von Grunwald,  Armin, Hocke-Bergler,  Peter
Der endgültige Verbleib hoch radioaktiver Abfälle ist nach wie vor ungeklärt. Weltweit ist bislang kein Endlager in Betrieb. Die Gründe hierfür liegen weniger im naturwissenschaftlich-technischen Bereich, sondern in der verbreiteten gesellschaftlichen Ablehnung: »Atommüll« ist nach wie vor ein Reizwort, und die Endlagerung gehört immer noch zu den großen Technikkonflikten. Diese Situation legt die Frage nahe, ob und wie die Sozialwissenschaften zur Lösung dieses Problems beitragen können – indem sie zu einem besseren Verständnis der zugrundeliegenden Streitpunkte und Konfliktmuster verhelfen, aber auch und vor allem indem sie neue Verfahren der Konfliktbearbeitung anregen. Stichworte sind hier deliberative Demokratie, Partizipation und zivilgesellschaftliche Beteiligungsverfahren. Vor diesem Hintergrund verfolgt dieses Buch drei Ziele: Es analysiert die Konfliktsituation in historischer und systematischer Hinsicht; es diskutiert neue Entscheidungs- und Beteiligungsverfahren; und es formuliert eine sozialwissenschaftliche Forschungsperspektive zur Endlagerung. Der Band richtet sich damit gleichermaßen an politische Entscheidungsträger, Vertreter aus Industrie und Wirtschaft, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Akteure.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheitsgesetz von Rossi,  Matthias
Nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz hat erstmals in Deutschland jeder unabhängig von seinem Interesse einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Bundes. Der dadurch bewirkte Paradigmenwechsel vom Grundsatz des Amtsgeheimnisses zum Grundsatz der Aktenöffentlichkeit bietet Chancen für eine stärkere Bürgerbeteiligung und eine effektivere Kontrolle der Verwaltung, stellt die Behörden des Bundes aber auch vor große Herausforderungen. Der Handkommentar berücksichtigt sämtliche Neuerungen, die sich aus diesem Gesetz für die Praxis ergeben, und behandelt insbesondere folgende Themen: - Anspruch des Bürgers auf Herausgabe oder Einsichtnahme in Dokumente aller Behörden des Bundes - Verweigerungsrecht der Behörden aus wichtigen Gründen des öffentlichen Interesses - Sonderregelungen zum Schutz personenbezogener Daten und von Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnissen - Antragsprüfung durch die zuständige Behörde - Gebühren- und Auslagenfestsetzung - Anforderungen an die Behörden zur Bereitstellung allgemein zugänglicher Informationen in elektronischer Form (Internetklausel) Dem Praktiker in Anwaltschaft, Behörde und Gericht bietet der Kommentar somit einen verlässlichen Wegweiser für den sicheren Umgang mit dem neuen Gesetz.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Selbstbestimmung in der Arbeitsgruppe?

Selbstbestimmung in der Arbeitsgruppe? von Nill,  Volker
Durch die jüngste Reform haben Regelungen Aufnahme in das Betriebsverfassungsgesetz gefunden, die sich mit Gruppen- bzw. Teamarbeit befassen. Hervorzuheben ist insbesondere § 28 a BetrVG, der es dem Betriebsrat erlaubt, einen Teil seiner Aufgaben auf Arbeitsgruppen zu übertragen. Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Reform die Selbstbestimmung der Arbeitnehmer stärkt, die in Gruppenarbeit beschäftigt sind. Gleichzeitig behandelt sie ausführlich die rechtlichen Probleme bei der Anwendung der neuen Vorschriften, was sie auch für den juristischen Praktiker interessant macht.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Das rechtliche Verhältnis zwischen dem Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation und dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

Das rechtliche Verhältnis zwischen dem Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation und dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften von Rapp-Lücke,  Juliane S.
Zwischen dem WTO-Streitbeilegungsgremium und dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften besteht wegen der sachlichen Nähe ihrer Zuständigkeiten ein Spannungsverhältnis. Die Verfasserin untersucht die Entscheidungspraxis beider Spruchkörper insoweit, als sie Bezüge zum jeweils anderen Rechtssystem aufweist, und arbeitet Parallelfälle und Überschneidungen heraus. Der mögliche Konflikt zwischen den Institutionen wird durch die von der Verfasserin befürwortete Bindungswirkung der Streitbeilegungsentscheidungen im Gemeinschaftsrecht aufgelöst. Außerdem werden Möglichkeiten einer Verfahrensverknüpfung zwischen beiden Systemen geprüft. Das Werk eignet sich für wissenschaftliche Einrichtungen und Praktiker des Europäischen Gemeinschafts- und WTO-Rechts. Es verschafft einen Überblick über die systematisch kaum erfasste WTO-Streitbeilegungspraxis gegenüber der Gemeinschaft. Die Verfasserin setzt die Rechtssysteme zueinander in Verhältnis und hebt das aus der Verdoppelung der Kontrollebenen erwachsende Konfliktpotential hervor. In die Untersuchung bringt sie die während eines LL.M.-Studiums (NYU) im internationalen Recht und die als Referendarin beim EuGH gewonnenen Erfahrungen ein.
Aktualisiert: 2017-12-12
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