Rechtliche Instrumente zur Energieeinsparung

Rechtliche Instrumente zur Energieeinsparung von Keyhanian,  Cimin
Angesichts des stetig steigenden Verbrauchs fossiler Energieträger und der damit einhergehenden Umweltprobleme ist die Einsparung von Energie von größter Bedeutung. Die Dissertation widmet sich den rechtlichen Instrumenten zur Energieeinsparung. Einleitend werden nach einem Überblick über die eingesetzten Energieträger und den Energieverbrauch dessen Auswirkungen auf die maßgeblichen Bereiche (insbesondere Klima, Luft, Ressourcenverbrauch und Energieversorgungssicherheit) dargestellt sowie der Begriff der Energieeinsparung näher erörtert. Anschließend behandelt die Arbeit die sektorübergreifenden Rechtsinstrumente zur Energieeinsparung, um sodann die Regelungen in den Bereichen Industrie, Gebäude und Straßenverkehr näher zu untersuchen. Hierbei werden sowohl die Regelungen des Völker- und Europarechts als auch des nationalen Rechts dargestellt, erörtert und im Hinblick auf das Ziel der Energieeinsparung bewertet. Insgesamt liefert das Werk eine kompakte und transparente Zusammenschau der vorhandenen Rechtsinstrumente zur Energieeinsparung und unterzieht diese einer kritischen Bewertung.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Dokumentation der Tagung

Dokumentation der Tagung von Bundesministerium für Familie,  Senioren,  Frauen und Jugend,  Frauen und Jugend
Diese Publikation beinhaltet die Dokumentation der internationalen und interdisziplinären Konferenz „Eigenverantwortung, private und öffentliche Solidarität - Rollenleitbilder im Familien- und Sozialrecht im europäischen Vergleich“, die in Zusammenarbeit mit dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht in München organisiert wurde und im Oktober 2007 stattgefunden hat. Die Konferenz befasste sich mit dem Wandel der Rollenleitbilder für Frauen und Männer in ausgewählten europäischen Ländern: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Der vorliegende internationale Vergleich enthält vielfältige Anregungen für die Weiterentwicklung des deutschen Familien- und Sozialrechts.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Die Verbundgruppen des Handels und ihre Anschlussverträge

Die Verbundgruppen des Handels und ihre Anschlussverträge von Kutscher-Puis,  Fabienne
Wie sind die Anschlussverträge der Mitglieder der Verbundgruppen juristisch einzuordnen? Dieser Frage, die bislang kaum Beachtung in der deutschen Rechtswissenschaft gefunden hat, geht die Verfasserin nach. Als in Düsseldorf und in Paris zugelassene Rechtsanwältin stellt die Verfasserin die fein differenzierte französische Rechtslage dar. Die französischen Erkenntnisse verwendet sie als Ausgangsüberlegungen für die Erstellung einer Typologie der deutschen Verträge. Dabei unterscheidet sie zwischen drei Geschäftsarten der Verbundgruppen, die sie jeweils als Eigen-, Vermittlungs- und Fremdgeschäft bezeichnet. Das Werk richtet sich an Justiziare und Rechtsberater der Verbundgruppen, Mitglieds- und Lieferunternehmen.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Electronic Commerce – Der Abschluß von Verträgen im Internet

Electronic Commerce – Der Abschluß von Verträgen im Internet von Weyers,  Hans-Leo
Zunehmend werden Verträge über elektronische Medien (»Internet«) abgeschlossen: Käufe aller Art, aber auch Verträge über Finanzdienstleistungen, Versicherungen usw. Damit werden alte Probleme des zivilen Vertragsrechts neu aufgeworfen: In welchem Augenblick ist ein Vertrag an welchem Ort mit genau welchem Inhalt und welchen Formvorschriften genügend als geschlossen anzusehen, und unter welchen Voraussetzungen kann der Abschluss rückgängig gemacht werden? Die wichtigsten Rechtsquellen hierzu sind in Deutschland nach wie vor die allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Rechtsgeschäfte. Dazu kommen hauptsächlich – teils auf Grund europarechtlicher Vorgaben – das neue Fernabsatz-Gesetz und andere Verbraucherschutz-Gesetze. Natürlich stellen sich Fragen dieser Art in allen technisch entwickelten Ländern. Das legt den internationalen Informationsaustausch nahe. Der vorliegende Band enthält die Referate, die auf der Arbeitssitzung der Fachgruppe Zivilrecht der Gesellschaft für Rechtsvergleichung im Herbst 1999 von namhaften Experten des In- und Auslandes gehalten wurden und zu bemerkenswerten Einsichten in der Diskussion führten.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Kooperationen in der integrierten Gesundheitsversorgung

Kooperationen in der integrierten Gesundheitsversorgung von Ernst,  Stephanie
Die Autorin untersucht Gründe für das Scheitern von IV-Modellen und zeigt Erfolgsfaktoren für jede Entwicklungsphase einer IV-Kooperation auf. Konzepte der integrierten Gesundheitsversorgung sind anspruchsvolle Kooperationen, deren Erfolg entscheidend von der Kenntnis und Beherrschung der typischerweise ablaufenden Kooperationsprozesse abhängt. Trotz der anhaltenden Förderung innovativer und vor allem integrierter Versorgungskonzepte sowie abgestimmter Behandlungspfade durch den Gesetzgeber, werden die Potenziale nach wie vor nicht im gewünschten Ausmaß genutzt. In diesem Buch kommen Praktiker der ersten Stunde der integrierten Versorgung zu Wort und legen die Ursachen für die zahlreichen Schwierigkeiten dar. Es wird gezeigt, dass vielfach ein generelles Unverständnis für die Dynamik und für die Erfolgsfaktoren von Kooperationen Grund für das Scheitern integrierter Versorgungsformen ist. Die Komplexität der kooperativen Zusammenarbeit wird unterschätzt. Es wird ausführlich auf die verschiedenen Phasen der Kooperationsentwicklung und die für jede Phase typischen Aktivitäten und Herausforderungen eingegangen.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Hörfunk-Berichterstattung aus Sportstadien

Hörfunk-Berichterstattung aus Sportstadien von Krause,  Peter
Der Verfasser ordnet die Hörfunk-Live-Berichterstattung aus Sportstadien in den zivil- und verfassungsrechtlichen Kontext der allgemeinen Sportberichterstattung ein. Er führt den Nachweis, dass die klassischen wettbewerblichen, deliktrechtlichen bzw. sachenrechtlichen Ansätze zur Begründung von Hörfunkrechten der Sportveranstalter aufgrund des besonderen Charakters der Audio-Reportagen sowie des eingeschränkten Schutzbereichs der Abwehrpositionen scheitern. Demgegenüber erarbeitet der Autor ein besonderes Gestattungsrecht des Sportveranstalters für die Radio-Live-Übertragung anhand eines neuen wettbewerbsrechtlichen Ansatzes unter dem Blickwinkel der unerlaubten aktuellen Informationsverwertung heraus und erbringt den Nachweis für die Existenz eines besonderen Immaterialgüterrechts. Im weiteren wird die verfassungskonforme Begrenzung der Hörfunkrechte im Sport, insbesondere durch die Rundfunkfreiheit des Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz untersucht. Darüber hinaus zeigt das Werk, dass die Hörfunkrechte der Sportveranstalter nicht nur artspezifisch durch verfassungsrechtliche Vorgaben in ihrer Reichweite begrenzt sind, sondern weitere kartellrechtliche Einschränkungen bei ihrer Einbringung in das Vermarktungssystem einer Sportliga erfahren.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Zwischenstaatliche informationelle Unterstützung in Steuersachen mit Nicht-EU-Staaten

Zwischenstaatliche informationelle Unterstützung in Steuersachen mit Nicht-EU-Staaten von Tegtmeyer,  Sonja
Während die internationale informationelle Kooperation im Rahmen der Sachverhaltsermittlung in Steuersachen zwischen Deutschland und den EU-Staaten von supranationalen Normen mit sehr detaillierten Regelungen geprägt ist, beruht die Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten überwiegend auf bilateralen Übereinkommen mit weniger umfangreichen Vorgaben. Die Arbeit erörtert die Rechtsgrundlagen sowohl für Ersuchensauskünfte als auch für spontanen und automatischen Informationsaustausch und zeigt deren Grenzen auf. Zentrales Problem der zwischenstaatlichen Kooperationen ist der Interessensschutz des Steuerpflichtigen und anderer Betroffener, deren Daten ausgetauscht werden. Die Darstellung diskutiert diese Frage umfassend. Zwischenstaatliche informationelle Kooperation stellt nicht nur eine Belastung für den Steuerpflichtigen dar. Die möglichen begünstigenden Aspekte werden ebenfalls aufgezeigt. Schließlich geht die Arbeit auf bisher kaum geregelte übergeordnete Probleme ein, wie z.B. die Kostenverteilung zwischen den kooperierenden Staaten. Diskutiert wird auch eine mögliche Zusammenarbeit mit Steueroasenstaaten entsprechend dem OECD-Muster „Agreement on Exchange of Information on Tax Matters“. Die Arbeit wurde mit dem „Förderpreises Internationales Steuerrecht 2009“ der Bundessteuerberaterkammer ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Vertragsbeziehungen und Haftung im novellierten Energiewirtschaftsrecht

Vertragsbeziehungen und Haftung im novellierten Energiewirtschaftsrecht von Schweers,  Elmar
Der Transformationsprozeß vom Monopol zum Wettbewerbsmarkt in der Energiewirtschaft ist noch lange nicht abgeschlossen. Zum einen wurden neue Rechtsinstitute eingeführt, zum anderen wurden aber Regelungen des alten Rechtsrahmens, wie etwa die Vorgabe der Vertragsinhalte in der Tarifkundenversorgung, übernommen. Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Schwierigkeiten dieses Prozesses insbesondere für die Gestaltung der Versorgungsverträge sowie die hiermit verbundenen Haftungsfragen und Risikozuordnungen. Beginnend mit der Beleuchtung des »konventionellen« Versorgungsverhältnisses und dessen Einbettung in das neue Marktsystem werden sämtliche möglichen Haftungsgrundlagen erörtert. Danach wird die Rechtsmäßigkeit der normativen Haftungsregelungen im Tarifkundenbereich sowie die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten im Sonderkundenbereich unter den neuen wettbewerblichen Vorzeichen geprüft. Abschließend werden Gestaltungsvorschläge für die allgemeinen Vertragsbedingungen in der Strom- und Gasversorgung unterbreitet. Die Arbeit bereitet die vorhandenen Probleme umfassend auf und bietet überzeugende Lösungen für die Vertragspraxis der Energieversorger.
Aktualisiert: 2018-11-20
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Sicherheitsentscheidungen im Arzneimittelrecht

Sicherheitsentscheidungen im Arzneimittelrecht von Fuhrmann,  Stefan
Das heutige Arzneimittelrecht zeigt in exemplarischer Weise den Wandel von der traditionellen Gefahrenabwehr hin zum Risikorecht und zum Vorsorgeprinzip auf. Es ist als Referenzgebiet sowohl für das moderne Ordnungsrecht als auch für das Allgemeine Verwaltungsrecht aufzufassen. Ziel der Arbeit ist es, den Tatbestand des § 5 AMG begrifflich zu operationalisieren, um auf diesem Wege zu Kriterien für eine Modellbildung zu gelangen, die den gesamten Tatbestand des § 5 AMG rechtlich rationalisierbar machen. Dieses Vorgehen ist darauf ausgerichtet, eine sachgerechte Abwägung innerhalb der letztlich maßgeblichen Vertretbarkeitsentscheidung (Risiko-Nutzen-Bilanz) erreichen zu können. Von entscheidungspraktischer Relevanz ist die dogmatische Verortung der Tatbestandsmerkmale des § 5 AMG als unbestimmte Rechtsbegriffe mit oder ohne Beurteilungsspielraum und deren gerichtliche Kontrolldichte. Hierzu liefern das Lebensmittelrecht, wie auch weitere Regelwerke des Besonderen Verwaltungsrechts und das Europäische Gemeinschaftsrecht wichtige Impulse. Ein weiterer Untersuchungsschwerpunkt liegt in der Darstellung und Bewertung des Systems der Dauerüberwachung des Arzneimittelverkehrs. Die Arbeit vermittelt das unverzichtbare Hintergrundwissen zum Arzneimittelsicherheitsrecht für die Rechtspraxis von Unternehmen der Pharma- und Medizinprodukteindustrie, Gerichten und politischen Entscheidungsträgern. Der Autor ist als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Gesundheitsrechts tätig.
Aktualisiert: 2018-11-20
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EG-Eigenverwaltungsrecht und Gemeinschaftsverwaltungsrecht

EG-Eigenverwaltungsrecht und Gemeinschaftsverwaltungsrecht von Hegels,  Susanne
Das europäische Verwaltungsrecht wird häufig als einheitliche Rechtsmasse dargestellt, besteht aber aus zwei Schichten: Als EG-Eigenverwaltungsrecht werden die Vorgaben für den direkten Gemeinschaftsrechtsvollzug bezeichnet; das Gemeinschaftsverwaltungsrecht ist die Summe aller Regelungen, die für den indirekten Vollzug gelten und insoweit das nationale Verwaltungsrecht modifizieren bzw. ersetzen. Die Differenzierung ist notwendig, weil nicht alle verwaltungsrechtlichen Fragestellungen in beiden Rechtsschichten übereinstimmend gelöst werden. Die Arbeit zeigt in einer umfassenden Bestandsaufnahme die inhaltlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten auf. Sodann wird herausgearbeitet, daß sich die Abweichungen auf die unterschiedlichen Zielsetzungen von EG-Eigenverwaltungsrecht und Gemeinschaftsverwaltungsrecht zurückführen lassen. Ausschlaggebend ist vor allem, daß im Gemeinschaftsverwaltungsrecht die herkömmlichen Funktionen des Verwaltungsrechts überlagert werden durch das Bestreben, einen wirksamen und gleichmäßigen Gemeinschaftsrechtsvollzug zu gewährleisten, während im EG-Eigenverwaltungsrecht diese besondere Komponente fehlt.
Aktualisiert: 2018-11-20
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