RID 2017

RID 2017 von Krautwurst,  Monika
Diese neue RID-Ausgabe berücksichtigt die zum 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Änderungen des RID 2017. Diese aktualisierte Ausgabe enthält darüber hinaus weitere Vorschriften jeweils in der derzeit geltenden Fassung. Dies sind im Einzelnen die Richtlinie über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland (RL Binnenland), das Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG), die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB), die Durchführungsrichtlinien zur GGVSEB (RSEB), die Gefahrgut-Ausnahme-verordnung (GGAV), die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV), die Gefahrgutkontrollverordnung (GGKontrollV) und die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV). Die Tabelle in Kapitel 3.2 enthält das UN-numerische Verzeichnis der gefährlichen Güter mit einem Hinweis auf alle Güter, die dem Abschnitt 1.10.3 und § 35 GGVSEB unterliegen können. Die Änderungen im RID gegenüber der Ausgabe 2015 sind GRAU unterlegt. Das erleichtert Ihnen den Umstieg von der 2015er Ausgabe zum neuen RID 2017. Ein Schnellsuchsystem mit Tabe hilft den Beziehern, die einzelnen Teile des RID und der weiteren Vorschriften schneller zu finden.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Verbraucherschützende Informationspflichten im Lauterkeitsrecht

Verbraucherschützende Informationspflichten im Lauterkeitsrecht von Böhler,  Christian
Nach der UWG-Novelle von 2008 stellt sich die Frage, wie man Verbraucher zu einer informierten Entscheidung befähigen kann, ohne sie durch eine unkontrollierte Informationsflut zu überfordern. Um diese Frage zu beantworten, ist zunächst der Einfluss von Informationen auf das menschliche Entscheidungsverhalten zu klären. Mit Hilfe der modernen Verhaltensökonomie lassen sich kognitive Schwächen identifizieren und eine realistischere Verhaltensprognose erreichen. Nach einer Untersuchung verhaltensökonomischer Ansätze und deren methodenkonformer Berücksichtigung in rechtswissenschaftlichen Überlegungen befasst sich der Autor mit dem lauterkeitsrechtlichen Verbraucherleitbild und verneint eine vielfach beschworene Rückkehr des „flüchtigen Verbrauchers“. Auf der Basis dieser Erkenntnisse untersucht der Autor Art. 7 der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) und kommt zu dem Ergebnis, dass dieser als irreführungsunabhängige Informationspflicht zu verstehen ist. Gleichzeitig ist bei dessen Auslegung auf die methodisch korrekte Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse zu achten, um eine optimale Steuerungsfunktion zu erreichen. Nach Auffassung des Autors ist stets im Einzelfall zu prüfen, ob Verbrauchern bestimmte Informationen zu offerieren sind und wie dies zu erfolgen hat. Dabei ist auch eine Reihe spezialgesetzlicher Informationspflichten zu berücksichtigen, deren Bedeutung nicht unterlaufen werden darf. Letztlich sollen Informationspflichten Transparenz schaffen, Transparenz darf jedoch nicht mit einem generellen Verständnis verwechselt werden.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Aarhus-Konvention

Aarhus-Konvention von Diezig,  Stefan, Epiney,  Astrid, Pirker,  Benedikt, Reitemeyer,  Stefan
Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Das wichtige UNECE-Übereinkommen wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten ratifiziert. Es ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Diese umfassende Kommentierung analysiert Artikel für Artikel die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insb Wert auf die Praxis des Compliance Committee und die Rechtsprechung des EuGH gelegt wird. So werden die für die Auslegung maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die für Vertragsstaaten zu beachtenden Vorgaben herausgearbeitet. Schwerpunkte liegen auf den Themen • Zugang zu Umweltinformationen, • Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren, • gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Medizinprodukte- und Hygienesicherheit

Medizinprodukte- und Hygienesicherheit von Weimer
Gemäß Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) wird die Qualität der stationären Versorgung in Form von Qualitätszu- und -abschlägen in Zukunft auch Konsequenzen für die Krankenhausvergütung haben. Die Ausgestaltung einer qualitätsorientierten Vergütung stellt dabei ganz neue Herausforderungen an alle daran Beteiligten. Zunächst müssen die verschiedenen Dimensionen der Qualität im Krankenhaus betrachtet werden: Welche Bedeutung hat Qualität in Bezug auf die Bereiche Medizin, Service und Wirtschaftlichkeit? Des Weiteren sind auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der Vergütung zu beachten. Beim Stichwort "qualitätsorientierte Vergütung" wird auch immer wieder die Frage nach möglichen Konsequenzen aus juristischer Sicht gestellt. Eine wichtige Grundlage hierfür stellt die Messbarkeit von Qualität in den verschiedenen Bereichen dar.
Aktualisiert: 2017-10-19
Autor:
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Die Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs

Die Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs von Horst,  Hans Reinold
Die Überschuldung privater Haushalte ist im Jahr 2016 erneut und zum dritten Mal in Folge angestiegen. Trotz des vorherrschenden wirtschaftlichen Aufschwungs zeigt sich folglich eine weiter zunehmende negative – und bedenkliche – Entwicklung. Insgesamt ist jeder fünfte Deutsche, insgesamt 16,1 Millionen Bundesbürger, nach Angaben des Statistischen Bundesamts von Armut bedroht. Für die Wohnungswirtschaft führen diese Prozesse dazu, dass mit kontinuierlichen Mietausfällen gerechnet werden muss. Umso drängender zeigen sich Fragen der Kündigung eines Mietverhältnisses durch den Vermieter wegen Zahlungsverzugs, um weiteren und immer höher werdenden Forderungsausfällen vorzubeugen. Hier geht es vor allem um außenstehende Mietforderungen, Betriebskostenforderungen, Kautionen u. a. Die Broschüre vermittelt das nötige Rüstzeug, um solche Entwicklungen in der Wohnungs- und in der Gewerbemiete zu stoppen. Besondere Aufmerksamkeit wird Sozialhilfe- und Insolvenzfällen gewidmet. Der Verfasser hat besonderes Schwergewicht auf die Darstellung der einschlägigen und aktuellen Rechtsprechung gelegt. Die Broschüre richtet sich an alle rechtsberatenden Berufe, die Justiz, aber vor allem an den privaten Hauseigentümer und Vermieter.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Die Steuern der Schweiz: Teil IV EL 164

Die Steuern der Schweiz: Teil IV EL 164 von Helbing Lichtenhahn Verlag
Zum Grundwerk Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören. Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, internationale Doppelbesteuerung, Besteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften. Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf. In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern. Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen. Zur Ergänzungslieferung Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Rechtsbuch der schweizerischen Bundessteuern EL 165

Rechtsbuch der schweizerischen Bundessteuern EL 165 von Vollenweider,  Marion
Zum Grundwerk Das Loseblattwerk «Rechtsbuch der schweizerischen Bundessteuern» enthält in 17 Ordnern eine umfassende Sammlung aller gesetzlichen Bestimmungen sowie den entsprechenden Durchführungsbestimmungen, Kreisschreiben, Wegleitungen, Richtlinien und Merkblätter der eidgenössischen Steuergesetzgebung, einschliesslich aller von der Schweiz abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen. Für den zusätzlichen Nutzen werden überholte Texte als solche gekennzeichnet und während einer gewissen Zeit beibehalten. Zur Ergänzungslieferung Die Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Aktuelles zum Stockwerkeigentum – insbesondere aus der Sicht des Notariats

Aktuelles zum Stockwerkeigentum – insbesondere aus der Sicht des Notariats von Wolf,  Stephan
Das Werk ist dem Thema «Aktuelles zum Stockwerkeigentum – insbesondere aus der Sicht des Notariats» gewidmet. Die Begründung von Stockwerkeigentum und damit in Zusammenhang weiter auch von Miteigentum an gemeinsamen Anlagen wie Einstellhallen sowie Kaufverträge über fertig gestellte oder erst noch zu erstellende Stockwerkeinheiten gehören zu den eigentlichen Kerngebieten der notariellen Tätigkeit. Der Beitrag von Prof. Dr. Stephan Wolf und Dr. Alexander Kernen, Rechtsanwalt und Notar, gilt der Begründung von Stockwerkeigentum und nachträglichen Änderungen, insbesondere aus der Sicht des Notars. Prof. Dr. Frédéric Krauskopf und MLaw Raphael Märki, Rechtsanwalt, befassen sich mit dem Kauf einer Stockwerkeinheit ab Plan und gehen auf die verschiedenen damit verbundenen Probleme ein. Weiter wird die durch die Musterurkundensammlungskommission des Verbandes bernischer Notare erstellte neue Musterurkunde «Das Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft» durch Dr. Beat Bräm, Fürsprecher und Notar, vorgestellt. Prof. Dr. Amédéo Wermelinger, Rechtsanwalt, behandelt in einer Übersicht aktuelle Fragen und Probleme aus dem Stockwerkeigentum.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Übertragung und Vererbung von Grundbesitz

Übertragung und Vererbung von Grundbesitz von Horst,  Hans Reinold
Die Broschüre widmet sich neben der lebzeitigen Übertragung des eigenen Vermögens an die (späteren) Erben und der Darstellung des gesamten Erbrechts auch der Abfassung von Patientenverfügung, Vorsorge- und Betreuungsvollmacht. Besonderes Gewicht wird über die Gestaltung der Vermögensnachfolge hinaus auf Problembereiche wie Auswirkungen von Trennung und Scheidung, den Eintritt von Pflegebedürftigkeit, Unterhaltsverpflichtungen und Sozialhilferegress, sowie den Versuch des Zugriffs auf das Vermögen des noch lebenden Erblassers gelegt. Die aktualisierte und überarbeitete 3. Auflage beinhaltet jetzt Ausführungen zur Familiengesellschaft, auch Familienpool genannt, sowie zur Stiftung als Sonderformen vorweggenommener Erbfolge und zur Erbschaftsteuerreform 2016. Ein eigener Abschnitt widmet sich jetzt den erbrechtlichen Bezügen von Auslandsimmobilien. Die Broschüre richtet sich an alle rechts- und steuerberatenden Berufe, aber vor allem an den privaten Hauseigentümer und Vermieter sowie an seine späteren Erben.
Aktualisiert: 2017-10-19
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Die Volksgruppen in Europa

Die Volksgruppen in Europa von Pan,  Christoph, Pfeil,  Beate Sibylle, Videsott,  Paul
Das im Jahr 2000 publizierte Volksgruppen-Handbuch enthielt im Kern die wichtigsten empirischen Daten zu den Volksgruppen in den 36 (heute 38) minderheitenrelevanten Staaten Europas. Daraus ergab sich erstmals ein systematischer, empirisch gesicherter Überblick über die quantitative Dimension der Volksgruppenfrage. In Fachkreisen gilt das Handbuch als Standardwerk, zugleich sind die darin enthaltenen Daten und grundlegenden Informationen zu den Erfordernissen eines modernen Minderheitenschutzes europaweit Ausgangspunkt und „Handwerkszeug“ politischer Entscheidungsträger geworden. Diese Neuauflage berücksichtigt die Volkszählungsergebnisse 2009–2014. Zudem bietet diese einen facettenreichen Einblick in die seit 2000 erzielten Entwicklungs- und Erkenntnisfortschritte im Hinblick auf europäische und internationale Problemlösungsstrategien zur Minderheitenfrage, die seit der Wende in Europa und nach den Kriegen am Balkan, am Kaukasus und in der Ukraine brisanter denn je geworden ist.
Aktualisiert: 2017-10-19
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