Richtig vorsorgen!

Richtig vorsorgen! von Blass,  Bettina

Plötzliche Krankheit, Schlaganfall, Unfall – das sind die Anlässe, in denen eine richtige Vorsorge dem Betroffenen hilft, ein Höchstmaß an Selbstbestimmung zu erhalten. Denn nur, wer rechtzeitig vorsorgt, kann sicher sein, dass im Ernstfall seine ganz persönlichen Wünsche, Vorstellungen und Planungen Beachtung finden. Mit dieser Mappe erhalten Sie rechtssichere Vorlagen und Muster für alle wichtigen Vorsorgedokumente – Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung – in doppelter Ausführung. So können Sie sicher sein, dass Sie für sich und Ihre Angehörigen alles geregelt und nichts vergessen haben. Alle Muster können Sie einzeln entnehmen, handschriftlich ausfüllen, und bei Bedarf hinterlegen oder aufbewahren. Die regelmäßige Bestätigung der ausgefüllten Dokumente durch erneute Unterschrift wird durch hierfür vorgesehene Platzhalter erleichtert. Über einen Download-Link im Werk erhalten Sie unkompliziert den Online-Zugang zu direkt am Bildschirm ausfüllbaren Fassungen der Formulare. Das besondere Extra: Mitgeliefert wird der Europäische Notfallausweis im Brieftaschenformat, der im In- und Ausland lebensrettend sein kann.

Aktualisiert: 2017-06-21
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Theorie des Partisanen.

Theorie des Partisanen. von Schmitt,  Carl

»Die Ausgangslage für unsere Überlegungen zum Problem des Partisanen ist der Guerrilla-Krieg, den das spanische Volk in den Jahren 1808 bis 1813 gegen das Heer eines fremden Eroberers geführt hat. In diesem Kriege stieß zum ersten Male Volk (...) mit einer modernen, aus den Erfahrungen der französischen Revolution hervorgegangenen, gut organisierten, regulären Armee zusammen. Dadurch öffneten sich neue Räume des Krieges, entwickelten sich neue Begriffe der Kriegführung und entstand eine neue Lehre von Krieg und Politik. Der Partisan kämpft irregulär. (...) Zu allen Zeiten der Menschheit und ihrer vielen Kriege und Kämpfe hat es Kriegs- und Kampfregeln gegeben, und infolgedessen auch Übertretung und Mißachtung der Regeln. (...) Nur ist dabei zu beachten, daß, für eine Theorie des Partisanen im ganzen, die Kraft und Bedeutung seiner Irregularität von der Kraft und Bedeutung des von ihm in Frage gestellten Regulären bestimmt wird. (...)« Aus der Einleitung

Aktualisiert: 2017-06-19
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Datenschutz und Informationsfreiheit

Datenschutz und Informationsfreiheit von Dix,  Alexander

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung unmittelbar. Ob und wie die nationalen respektive länderspezifischen Datenschutzregeln noch angepasst werden, klärt sich in den nächsten Monaten. Die Neuauflage der Textsammlung zum Datenschutz und Informationsfreiheitsrecht dokumentiert das neue Recht, zudem alle bis Anfang 2018 verabschiedeten Neureglungen auf Bundes- wie Länderebene. Dies betrifft insbesondere das geplante neue "Allgemeine Bundesdatenschutzgesetzes" (ABDSG). Auf einen Blick kann der Leser alle Neuerungen aus den Bereichen Datenschutz und Informationsfreiheit erfassen - und erhält zugleich Zugang zu allen wichtigen Vorschriften gerade auf europarechtlicher wie internationaler Ebene. Eingeleitet wird der Band von Dr. Alexander Dix, ehem. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Erläutert wird insbesondere der Anwendungsbereich der Normen im Rahmen des komplizierten Zusammenspiels der einzelnen Ebenen. Die Textsammlung wendet sich an alle, die eine rechtssichere Normengrundlage über den aktuellen Rechtsrahmen zum Umgang mit Daten im privaten wie öffentlichen Bereich vor dem Inkrafttreten der Reform suchen.

Aktualisiert: 2017-06-16
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Datenschutz und Informationsfreiheit

Datenschutz und Informationsfreiheit von Dix,  Alexander

In Zeiten liberaler Gesellschaftsmodelle hat sich die „Information“ einerseits als wirtschaftlichen Mechanismen unterliegendes Handelsgut entwickelt, andererseits dient sie zugleich als Mittel der persönlichen Freiheitsentfaltung. Dies erfordert ein datenschutzrechtliches System, das den Schutz personenbezogener Daten garantiert und zugleich der Wirtschaft ein klares Rechtsinstrumentarium zur Hand gibt, welche Handlungsweisen erlaubt. Konsequent werden in der neuen Textsammlung zum Datenschutzrecht alle wichtigen informationsfreiheitsrechtlichen Regelungen auf Bundes- wie Länderebene dargestellt. So kann der Nutzer auf einen Blick die Regelungen aus beiden Bereichen erfassen und erhält zugleich Zugang zu allen wichtigen Vorschriften auch auf europarechtlicher wie internationaler Ebene. Der neue Band berücksichtigt alle Reformen in den betroffenen Rechtsgebieten und wird eingeleitet von Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Textsammlung wendet sich an alle, die Aufschluss über den aktuellen Rechtsrahmen zum Umgang mit Daten im privaten wie öffentlichen Bereich suchen.

Aktualisiert: 2017-06-16
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Vom bayerischen Stammesrecht zur karolingischen Rechtsreform

Vom bayerischen Stammesrecht zur karolingischen Rechtsreform von Grollmann,  Felix

Welche Bedeutung Recht für die Herrscher und ihr jeweiliges Umfeld in den frühmittelalterlichen Nachfolgereichen des weströmischen Imperiums hatte, gehört zu den schwierigeren und viel diskutierten Fragen der Rechtsgeschichte. Dies gilt insbesondere für Karl den Großen (747/48-814). Er hat sich unter den Königen des Frankenreichs und als dessen erster Kaiser auf dem Gebiet der Normgebung besonders hervorgetan. Als wirkmächtiger Herrscher nimmt er einen dauerhaften Platz im europäischen Geschichtsbewusstsein ein. In dieser Arbeit stehen erstmals seine beiden Kapitularien für Bayern, nämlich das Capitulare Baiwaricum und die Capitula ad legem Baiwariorum addita, im Mittelpunkt. Ihr Entstehungskontext ist die Integration Bayerns in das Frankenreich ab den Jahren 787/788. Die beiden Kapitularien werden in der Studie als Instrumente herrscherlicher Regelungsanliegen in den Blick genommen. Von eminenter Bedeutung für das damalige Herrschaftsverständnis sind die in den Capitula ad legem Baiuvariorum addita enthaltenen octo banni, eine Aufzählung von 60-Schillingbußen. In diesen und ähnlichen Zusammenstellungen für andere Regionen sowie für das gesamte Frankenreich lässt sich ein normatives Minimum greifen, das für neue wie alte Reichsangehörige Geltung beanspruchte. Die Studie beschäftigt sich abschließend mit der Rechtsreform von 802/803 als einem weiteren zentralen Anliegen Karls des Großen und seiner Ratgeber.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Wider den juristischen Zeitgeist – Ausgewählte Aufsätze von 1964 bis 2015

Wider den juristischen Zeitgeist – Ausgewählte Aufsätze von 1964 bis 2015 von Henssler,  Martin, Höpfner,  Clemens, Ruethers,  Bernd

Der vorliegende Band enthält ausgewählte Schriften von Bernd Rüthers aus den Jahren 1964 bis 2015. Der Autor spricht darin rechts- und sozialpolitische Grundsatzfragen an, kritisiert Fehlentwicklungen und fordert Reformen ein. Die Beiträge erlauben einen Rückblick auf die Entwicklung des deutschen Rechts- und Sozialstaates über 50 Jahre hinweg. Im ersten Abschnitt zum Arbeitsrecht stehen vor allem das Arbeitskampfrecht und seine Entwicklung durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Fokus. Die Rolle des Richters im demokratischen Rechtsstaat sowie die Abhängigkeit von Recht und Zeitgeist werden im zweiten Abschnitt zu den rechtstheoretischen und methodologischen Grundfragen des Rechts in den Vordergrund gerückt. Den Protagonisten der "Rechtserneuerung" der beiden großen Systemwechsel in Deutschland im 20. Jahrhundert gibt Bernd Rüthers ein Gesicht. Abgerundet wird die Sammlung durch Beiträge zu Reformation und Recht sowie zur Stellung der Universität in der Gesellschaft.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Der Erbvertrag als Problem von Rechtswissenschaft

Der Erbvertrag als Problem von Rechtswissenschaft von Ulrich,  Jan

Die gegenwärtige Lehre schreibt dem Erbvertrag eine merkwürdige 'Doppelnatur' als Vereinigung von Vertrag und Verfügung von Todes wegen zu. In der Pandektenwissenschaft war die Konstruktion des Erbvertrags umstritten. Dagegen werden für die klassische Naturrechtslehre - vor Savignys allgemeinem Vertragsbegriff - keine Probleme einer Einordnung des Erbvertrags mit allgemeinen Begriffen des (Zivil-)Rechts berichtet. Jan Ulrich untersucht, wie der Erbvertrag in klassischer Naturrechtslehre, historischer Rechtsschule und Pandektenwissenschaft sowie in der Zivilrechtslehre des 20. und frühen 21. Jahrhunderts in das (Zivil-)Rechtssystem eingeordnet werden konnte bzw. eingeordnet wird. Dabei legt er eine eingehende Analyse des jeweiligen Vertragsbegriffs zugrunde und gewinnt dadurch Erkenntnisse nicht nur für eine Geschichte des Erbvertrags, sondern auch für die Geschichte eines allgemeinen Vertragsbegriffs.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Sicherheit als Grundsatz

Sicherheit als Grundsatz von Leuschner,  Sebastian

In seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der Europäische Gerichtshof aus Art. 6 GRCh jüngst ein eigenständiges Grundrecht auf Sicherheit abgeleitet. Er setzt damit die bisher vor allem auf nationaler Ebene zu beobachtende Vergrundrechtlichung der Sicherheitspolitik auch auf europäischer Ebene fort. Indes erweist sich Sicherheit soziologisch und politologisch betrachtet als besonders aushandlungsbedürftiges Schutzgut. Sebastian Leuschner kritisiert vor diesem Hintergrund im Allgemeinen und mit Blick auf die Cybersicherheit im Besonderen die Idee von der Sicherheit als Inhalt grundrechtlicher Schutzansprüche im Unionsrecht. Er zeigt ihre Widersprüche zu den unionsverfassungsrechtlichen Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung auf und entwickelt hierzu eine grundrechtsdogmatische Alternative: den unionsrechtlichen Sicherheitsgrundsatz als Grundsatz im Sinne des Art. 52 Abs. 5 GRCh.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Reformation – Staat – Religion

Reformation – Staat – Religion von Unruh,  Peter

Das Verhältnis von Staat und Religion gehört zu den grundlegenden Themen der Staats- und Verfassungstheorie. Peter Unruh analysiert die grundlegende Unterscheidung von Geistlichem und Weltlichem bei den maßgeblichen Reformatoren (Luther, Melanchthon, Zwingli und Calvin), die Fortwirkung dieser Zwei-Reiche/Zwei-Regimenten-Lehre seit den Friedensregelungen von 1555 und 1648 bis zum Ende des landesherrlichen Kirchenregiments im Jahre 1918 sowie die Bedeutung dieser Unterscheidung für das Religionsverfassungsrecht des Grundgesetzes und die aktuelle Staats- und Verfassungstheorie. Neben die ideengeschichtliche und verfassungshistorische Rekonstruktion tritt die Erkenntnis, dass die reformatorische Unterscheidung von Geistlichem und Weltlichem für die Verhältnisbestimmung von Staat und Religion von aktueller und nachhaltiger Bedeutung ist.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Der „germanische“ Code civil

Der „germanische“ Code civil von Peters,  Verena

Den modernen Leser dürfte die These, dass der Code civil germanisches Recht sein soll, überraschen. Nichtsdestotrotz wurde dies auf deutscher Seite schon fast seit der Einführung des Code civil im Jahre 1804 vertreten. Auch heute findet sich diese Idee noch in einzelnen Publikationen wieder. Verena Peters untersucht die Idee eines "germanischen Code civil" in Deutschland über einen Verlauf von ca. zweihundert Jahren diskursanalytisch. Hierbei wird analysiert, wie diese These entstand, begründet wurde, sich veränderte, in welchem Kontext sie vertreten wurde und besonders zu welchen Ergebnissen sie führte, mit einem Schwerpunkt auf der Nutzbarmachung in rechtspolitischen Fragen. Die These schwankte zwischen ernsthafter wissenschaftlicher Auseinandersetzung und Geschichtspropaganda. Der "germanische" Code civil konnte dabei Grundlage für ganz verschiedene Ausführungen sein - von Appellen an die Völkerfreundschaft bis zu rassistischen Beiträgen zur nationalsozialistischen Rechtserneuerung.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Recht und Elektrizität

Recht und Elektrizität von Hövermann,  Jan

Mit dem Beginn der Elektrifizierung deutscher Städte zu Beginn des 20. Jahrhunderts geriet die rechtliche Einordnung der Elektrizität zu einem drängenden Problem. Im Fokus standen die umstrittene Strafbarkeit der Elektrizitätsentziehung sowie die Fragen nach der Erforderlichkeit von Eigentumsrechten an Elektrizität und dem angemessenen Vertragstypus von Versorgungsverträgen. Welches Verständnis von Körperlichkeit lag den juristischen Sachbegriffen zugrunde? War Elektrizität etwas Körperliches? Sollte aus dem Konzept der Energie ein völliger Umbau der Eigentumsrechte und des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes folgen? Jan Hövermann untersucht den juristischen Diskurs über die Elektrizität aus methoden- und wissensgeschichtlichen Perspektiven. Dabei analysiert er, wie Juristen naturwissenschaftliches Wissen in einen rechtlichen Kontext übersetzten und den Grad der Autonomie des Rechtssystems zu fremden Wissensdisziplinen bestimmten.

Aktualisiert: 2017-06-22
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