Tarifbestimmung im Eisenbahnsektor

Tarifbestimmung im Eisenbahnsektor von Patt,  Markus
Markus Patt beleuchtet das Preissetzungsverfahren im Eisenbahngüterverkehr in Deutschland von der Einführung der Eisenbahnen bis zum Ende ihrer monopolistischen Marktmacht im Verkehrswesen. Dabei liegt der Fokus der rechtshistorischen Studie auf der Analyse des rechtlich-institutionellen Rahmens der Preisbestimmung in den jeweiligen Episoden der deutschen Eisenbahngeschichte. Markus Patt geht der Frage nach, ob und inwiefern sich trotz der feststellbaren Systemwechsel in der Eisenbahnpolitik eine konsistente Tradition im Bereich der Preisfeststellung ermitteln lässt. Er stellt heraus, dass die Tarifbildung durchgängig als Instrument verstanden wurde, um einen bewusst-geordneten Ausgleich der unterschiedlichen Interessen - insbesondere auch der Abnehmer und der Politik - herbeizuführen. Dem Tarifbestimmungsrecht kam damit die Aufgabe zu, ein entsprechendes Verfahren zu statuieren und besondere Institutionen auszugestalten, um diesen Ausgleich abbilden zu können.
Aktualisiert: 2017-12-14
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Wirtschaftsjuristen im Wandel des Rechtsdienstleistungsmarkts

Wirtschaftsjuristen im Wandel des Rechtsdienstleistungsmarkts von Bergmans,  Bernhard
Der Rechtsdienstleistungsmarkt befindet sich durch den Wandel des Rechts und der Rechtspraxis, Technologisierung, Internationalisierung und teilweise Liberalisierung in einem erheblichen Veränderungsprozess. Davon sind nicht nur die Rechtsanwälte und anderen freiberuflichen Dienstleister (Notare, Patentanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer) betroffen, sondern auch die im Angestelltenverhältnis tätigen Unternehmensjuristen und Wirtschaftsjuristen. Das vorliegende Buch untersucht diese Veränderungen aus der Sicht interdisziplinär ausgebildeter Wirtschaftsjuristen. Es analysiert die Veränderungskräfte, beschreibt die hieraus resultierenden Marktveränderungen und identifiziert jeweils deren Relevanz für Wirtschaftsjuristen. Zudem werden typische neue Geschäftsmodelle für selbständige Wirtschaftsjuristen daraufhin geprüft, inwiefern sie den Einschränkungen des Rechtsdienstleistungsgesetzes unterliegen. In einer perspektivischen Gesamtbetrachtung wird schließlich den Fragen nachgegangen, ob mittel- bis langfristig Wirtschaftsjuristen als Gewinner dieser Marktveränderungen zu betrachten sind, welche rechtspolitischen Konsequenzen hieraus abzuleiten sind, und ob sich angesichts der Ergebnisse dieser Untersuchung eine teilweise Verlagerung der Volljuristen- zu einer Wirtschaftsjuristenausbildung empfiehlt. Der Autor studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften Belgien, Deutschland und den USA. Nach einer zehnjährigen Berufstätigkeit in einer deutschen Großbank lehrt er heute am Fachbereich Wirtschaftsrecht der Westfälischen Hochschule in Recklinghausen, dessen Dekan er z. Zt. ist.
Aktualisiert: 2017-12-13
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Rechtswissenschaftliche Innovationsforschung

Rechtswissenschaftliche Innovationsforschung von Hoffmann-Riem,  Wolfgang, Schneider,  Jens-Peter
Die Innovationsforschung ist mittlerweile ein etablierter Zweig der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Für die Rechtswissenschaft ist eine systematische Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen dem Recht und Innovationen hingegen Neuland. Da der Staat vielfach mit rechtlichen Instrumenten auf Innovationsprozesse oder -ergebnisse steuernd einzuwirken versucht und diese umgekehrt unterschiedliche Rechtsgüter berühren können, ist eine spezifisch juristische Auseinandersetzung mit dem für moderne Gesellschaften unumgehbaren Innovationsproblem überfällig. Dieser Sammelband schafft die hierfür nötigen Grundlagen und entwickelt Perspektiven für die weitere Forschung. Der Band gliedert sich in die vier Teile: Grundlagen (Hoffmann-Riem, Hauschildt, Ladeur); Forschungsansätze sozialwissenschaftlicher Innovationsforschung (Dierkes/Canzler, Kirchner, Benz, Jann); Referenzbereiche rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung (Schuppert, Trute, Vesting, Koch, Schulze-Fielitz, Reich, Brenner); Rechtswissenschaftliche Innovationsforschung als neue juristische Forschungsperspektive (Hoffmann-Riem/Schneider).
Aktualisiert: 2017-12-12
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Menschenrechte in der Bewährung

Menschenrechte in der Bewährung von Grewe,  Constance, Gusy,  Christoph
Die Europäische Menschenrechtskonvention ist das erste Dokument eines regionalen völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in Europa. Ein halbes Jahrhundert nach ihrem In-Kraft-Treten soll deren stufenweise Durchsetzung und Verwirklichung in Deutschland und Frankreich vergleichend untersucht werden. Dabei geht es auch um aktuelle Themen wie Folterverbot, Anti-Terrorismusmaßnahmen der EU oder das Recht auf einen fairen Prozess.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen durch manuelles Handhaben von Lasten

Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen durch manuelles Handhaben von Lasten von Zipprich,  Jana
Die Gestaltung der Arbeitsbedingungen beim Handhaben von Lasten ist durch die EG-Richtlinie 90/269 gewissen Mindeststandards zum Schutz der betroffenen Arbeitnehmer unterworfen. Auch mehr als zehn Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie sind die nationalen Rechtsvorschriften kaum bekannt. Viele Wissenschaftsdisziplinen beschäftigen sich mit diesem Thema, nicht zuletzt durch die Aufnahme der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten in die Berufskrankheitenliste. Die Autorin untersucht erstmals umfassend, welche Rechte und Pflichten bestehen, um arbeitsbedingten Erkrankungen und Unfällen vorzubeugen. Zunächst wird überprüft, ob die Lastenhandhabungsverordnung den europarechtlichen Anforderungen genügt. Daneben wird aufgezeigt, dass mit betriebsverfassungsrechtlichen, weniger mit individualrechtlichen Instrumenten die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall unterstützt werden kann. Zuletzt wird der Einfluss des Präventions- auf das Krankheitskündigungsrecht überprüft. Dabei zeigt sich, dass bei der Überprüfung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit berücksichtigt werden muss, dass arbeitsschutzrechtlichen Normen verbindliche Vorgaben für die Gestaltung der Arbeitsbedingungen enthalten. Die Arbeit richtet sich sowohl an Wissenschaftler, als auch an Praktiker.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kollektivverfahren im Arbeitsrecht

Kollektivverfahren im Arbeitsrecht von Kocher,  Eva, Pfarr,  Heide
Die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechter – auch im Bereich der Gleichberechtigung – leidet unter schwerwiegenden Defiziten, gleichzeitig nimmt die Mißachtung von Tarifverträgen zu. Die Verankerung kollektiver Elemente im Prozeßrecht würde den Rechtsschutz erheblich verbessern. Die Autorinnen analysieren die bestehenden Defizite und entwickeln ein Modell für ein Kollektivverfahren im deutschen Arbeitsprozeßrecht. Dafür werden Vorbilder und Praxiserfahrungen untersucht: die Klage nach dem Heimarbeitsgesetz, Verbandsklagen im deutschen Verbraucher- und Wettbewerbsrecht wie in anderen Rechtsordnungen. Das Modell der Autorinnen verbindet Elemente der Verbandsklage mit solchen der US-amerikanischen »Class Action«. Das Werk wendet sich an Wissenschaft wie Praxis, die von den Verfasserinnen aufgezeigten Strategien machen es zudem zu einem hilfreichen Begleiter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gewerkschaften, bei Frauenverbänden sowie für Frauenbeauftragte. Heide M. Pfarr ist Professorin für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Hamburg und leitet das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung. Eva Kocher habilitiert sich im Zivilprozeßrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik Hamburg.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Normenbegründung und Normenentwicklung in Gesellschaft und Recht

Normenbegründung und Normenentwicklung in Gesellschaft und Recht von Lotter,  Maria-Sibylla
Radikaler sozialer und normativer Wandel, wie er etwa während des »Dritten Reiches« und nach 1945, aber auch nach dem Fall der Mauer 1989 eingetreten ist, fordert die Theorie auf verschiedenen Ebenen heraus. Wie sind moralische Zusammenbrüche, normative Veränderungen und Revolutionen ethisch und soziologisch zu rekonstruieren? Was geschieht mit den Rechtssystemen in diesen Situationen? Welche Legitimationsgrundlage haben die neuen sozialen Ordnungen und Gesetze, die entstehen? Der Sammelband behandelt diese Probleme interdisziplinär: Ausgehend von der normativen Katastrophe des Nationalsozialismus, untersuchen Philosophen, Juristen, Sozialwissenschaftler und Judaisten die Renaissance des Naturrechtsdenkens nach 1945, soziologische Theorien normativen Wandels sowie verfassungsrechtliche und schuldtheoretische Probleme. Die Beiträge sind für alle von Interesse, die sich mit normentheoretischen und ethischen Fragen oder mit der Aufarbeitung des Nationalsozialismus befassen. Aufgrund des verständlichen Stils bietet der Band auch fachlichen Laien einen Zugang zu den Normendiskussionen in den verschiedenen Wissenschaften.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Hans Kelsens Rechtslehre

Hans Kelsens Rechtslehre von Walter,  Robert
Zu Anfang unseres Jahrhunderts begründete der Wiener Staatsrechtslehrer Hans Kelsen (1881 bis 1973) seine – später als »Reine Rechtslehre« oder »Wiener Schule der Rechtstheorie« bezeichnete – Theorie des positiven Rechts. Der Verfasser legt dar, wie der Begriff des »positiven Rechts« im Rahmen der Theorie Kelsens bestimmt wird und welche Gründe für die Wahl dieses Gegenstandes sprechen. Einleitend wird auch der wissenschaftsgeschichtliche, philosophische und historische Hintergrund von Kelsens Rechtslehre beleuchtet. Zum Inhalt der Theorie wird das Wesentliche über die Normenlehre (Begriff und Arten der Normen) ausgeführt und der stufenförmige Aufbau der Rechtsordnung skizziert (Lehre von Stufenbau der Rechtsordnung). Im Anschluß daran wird die Interpretationslehre der erörterten Theorie behandelt. Schließlich wird dargelegt, aus welchen Gründen die Reine Rechtslehre das Verhältnis von Recht und Staat als solches der Identität sieht. Betrachtungen über die Rolle der Logik in der Rechtswissenschaft beschließen die Überlegungen. Der Autor ist Ordinarius für Staats- und Verwaltungsrecht in Wien und Geschäftsführer des Hans Kelsen-Instituts.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Prozedurales Recht

Prozedurales Recht von Calliess,  Gralf-Peter
Wie kann sich das Recht auf die Herausforderungen wachsender Staatsaufgaben einstellen, welche Rolle kommt ihm in der modernen Risikogesellschaft mit ihren sich rapide wandelnden Problemlagen zu? Das Werk gibt Antworten auf diese Fragen, die auch darüber entscheiden, ob das aufklärerische Modell einer freiheitlichen Verfassung von Staat und Gesellschaft bewahrt und fortentwickelt werden kann. Hierzu entwirft der Verfasser die Theorie eines prozeduralen Rechts, die er an aussagekräftigen Beispielen zum Modell eines prozeduralen Rechtsstaats konkretisiert. Calliess stellt zunächst verschiedene Ansätze zur Prozeduralisierung des Rechts vor und baut diese zu einer Theorie des Rechts als Kommunikationssystem in der Kommunikationsgesellschaft aus. Die im Bereich von Humangenetik und Gentechnik ins Leben gerufenen Ethikkommissionen bzw. Kommissionen für biologische Sicherheit dienen dem Verfasser als Beispiele, um die zuvor entwickelte Theorie des prozeduralen Rechtsstaat und insbesondere das Verhältnis von Autonomie und Kontrolle im prozeduralen Rechtsverständnis zu präzisieren. Insgesamt gelingt es ihm, unterschiedliche Ansätze der Rechtstheorie und der Sozialwissenschaft so zusammenzuführen, daß ein Konzept prozeduralen Rechts entsteht, das seinerseits anschlußfähig für die juristische Dogmatik ist.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Richterbilder

Richterbilder von Jung,  Heike
Betrachtungen über Richter haben Tradition. Man wird dieses Thema nie ausdiskutieren können, nicht zuletzt, weil es sich zu jeder Zeit in verändertem Licht darstellt. Heute werden Gerichte als »Allheilmittel« bei jeder Art von Konflikt angerufen. Zugleich müssen sie oft als »Sündenböcke« herhalten. Genährt durch die Spruchpraxis der Verfassungsgerichte und der Europäischen Gerichtshöfe erlebt die bekannte Kontroverse um das Verhältnis von Recht und Politik eine neue Auflage. Richter und Gerichte müssen sich dem verbreiteten Diskurs über Effektivität und Verantwortlichkeit stellen. Zudem erscheinen alte Fragen wie z.B. die nach der Legitimation von Richtern allgemein oder der speziellen Legitimation zur Rechtsschöpfung sowie die nach dem »richterlichen Gewissen« in einem veränderten Gewande. Vor diesem Hintergrund legt der Verfasser seine »Richterbilder« vor. Er schlägt den Bogen von der Historie über die staatstheoretische Einordnung, Methodenfragen, den Entscheidungsprozess selbst bis hin zur »modernen« Diskussion über Richterethik und Verantwortlichkeit. Die Verbindung von theoretisch-vergleichender Perspektive mit der Reflexion eigener richterlicher Erfahrung verleiht dem Werk eine besondere Note. Der Blick auf die Inszenierung der Justiz und Richterbilder »wörtlich genommen« setzt einen zusätzlichen Akzent.
Aktualisiert: 2017-12-12
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