Das Unendliche im Staatsrecht.

Das Unendliche im Staatsrecht. von Leisner, Walter

»Recht« ist Wissenschaft des Bestimmten, in Begriffen, Normen, Systemen. Und doch begegnet dort »das Unendliche«, das Grenzenlose, ja Unbegrenzbare mit juristischer Wirkkraft, vor allem in den Weiten des Staatsrechts: »Offenes Verfassungsrecht«, »Allmacht des Staates«, Schranken der Vorhersehbarkeit. Hier wird diese oft verdrängte Problematik als solche behandelt, von der »Unabänderlichkeit«, der »Unendlichen Auslegung« bis zur »Freiheit«. Unendlichkeiten werden »gesetzt«, auf sie wird in Gesetzgebungszuständigkeiten verwiesen, und auf das »grenzenlose Faktische«. Sie wirken über Begriffe wie »Kontinuität und Dynamik« in demokratischer Staatsgewalt, über diese auf »Politik« und den Einzelmenschen – seine unendlich tiefe Persönlichkeit.

Aktualisiert: 2017-01-10
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Die materiellrechtliche und kollisionsrechtliche Gleichberechtigung der Ehegatten auf dem Gebiet der persönlichen Ehewirkungen und der elterlichen Gewalt

Die materiellrechtliche und kollisionsrechtliche Gleichberechtigung der Ehegatten auf dem Gebiet der persönlichen Ehewirkungen und der elterlichen Gewalt von Görgens, Peter

Überprüfung des in den genannten Ländern geltenden und geplanten (Reformprojekte) materiellen und internationalen Rechts der persönlichen Ehewirkungen und der elterlichen Gewalt auf seine Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter, ggf. Vorschläge zur Neuregelung des deutschen Rechts.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch für den Kanton Aargau (1847-1855)

Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch für den Kanton Aargau (1847-1855) von Geissmann, Hanspeter

Kurz nach der territorialen und politischen Vereinheitlichung des Kantons Aargau im Jahre 1803 wurden erste Bestrebungen unternommen, das bürgerliche Recht zu vereinheitlichen. Die Arbeiten an einem bürgerlichen Gesetzbuch - getragen von verschiedenen Personen und diverse Male unterbrochen - dauerten ca. 50 Jahre und mündeten in eine Kodifikation des gesamten Privatrechtes. Die Arbeit versucht, das Entstehen dieser Kodifikation sowie das Ergebnis in einen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang zu stellen und nach allfälligen Beziehungen zur sozialen, wirtschaftlichen und politischen Wirklichkeit zu fragen. Im Zentrum stehen sodann die Begriffe «Rechtssubjekt» und «Rechtsgleichheit» sowie Ausgestaltung und Funktion des Eigentums- und Vertragsrechtes.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Das Firmenrecht in Frankreich, Belgien und Luxemburg

Das Firmenrecht in Frankreich, Belgien und Luxemburg von Hillebrand, Christof

Die rechtsvergleichende Betrachtung der Firma ermöglicht es, insbesondere die Fragen a) des Rechtsbegriffs b) der Firmenwahl und c) des Firmenschutzes auf einer breiteren Basis zu diskutieren. Dabei zeigt sich, dass a) die persönlichkeitsrechtliche und die vermögensrecht- liche Komponente der Firma in einem Entsprechungsverhältnis zueinander stehen, das mit der Bildung des Gegensatzpaares Personenbezeichnung-Unternehmensbezeichnung verfehlt wird, dass b) die freie Wahl aller Firmenbezeichnungen die allein erstrebenswerte Lösung darstellt und dass c) ein angemessener Schutzumfang über das Wettbewerbs- verhältnis hinausreichen aber nicht nach dem Neuheitsprinzip organisiert werden sollte.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Die Urhebervergütung im französischen Urheberrechtsgesetz- (Loi sur la propriété littéraire et artistique)

Die Urhebervergütung im französischen Urheberrechtsgesetz- (Loi sur la propriété littéraire et artistique) von Mellert, Dieter

Die Beteiligung des Urhebers am Erlös aus der Verwertung seines Werkes, Folgerung aus «droit moral» und Arbeitsrecht, vorgeschrieben im französischen Urheberrechtsgesetz von 1957. Untersucht werden: Geschichte, Voraussetzungen und Inhalt und Umfang der Beteiligungs- vorschrift, Verhältnis zu den allgemeinen und speziellen Ausnahmen. Kenntnis des systematisierten Bereichs der Urhebervergütung nach französischem Recht, verwertbar bei der Frage nach dem wünschenswerten Inhalt eines deutschen Verlagsgesetzes und bei der Regelung frei vereinbarter Beteiligung, Grundlagen der Urhebervergütung in Frankreich, urheberrechtliche Voraussetzung der Vergütung, Vergütungsregeln.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Anton Menger- Recht und Sozialismus

Anton Menger- Recht und Sozialismus von Hörner, Hans

A. Menger ist vor allem bekannt als Verfasser der BGB-Kritik «Das Bürgerliche Recht und die besitzlosen Volksklassen». Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist Mengers Gesamtwerk. Im Mittelpunkt steht sein Beitrag zur Lösung der sozialen Frage: der Entwurf der sozialistischen Zukunftsordnung. Andere Schwerpunkte in Mengers vielseitigem Werk sind: Ideengeschichte des Sozialismus; Aufbau einer riesigen Spezialbibliothek zum Sozialismus; Rechtsphilosophie, -soziologie; Geschichte des Arbeitsrecht; Zivilprozessrecht.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Zum Charakter der Jurisprudenz als Wissenschaft

Zum Charakter der Jurisprudenz als Wissenschaft von Kettembeil, Kurt

Ausgehend von Kant, wird der Charakter der Jurisprudenz als Wissen- schaft für die beiden Hauptgebiete des Rechts, Zivilrecht und öffent- liches Recht, getrennt dargestellt und zwar im Zivilrecht anhand der Strukturtheorie des Rechts von Kempskis und im öffentlichen Recht durch den eigenen Versuch der «festgeschriebenen Politiktheorie».

Aktualisiert: 2017-01-06
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Die «Stadt zu polnischem Recht» und die deutschrechtliche Gründungsstadt

Die «Stadt zu polnischem Recht» und die deutschrechtliche Gründungsstadt von Sporn, Thomas

Der Autor stellt in einem ersten Teil die vor allem auf polnischer Seite entwickelte «Evolutionstheorie» zur Stadt- und Stadtrechtsentwicklung in Ostmitteleuropa vor. In einem zweiten Teil schliesst sich eine eigene Darstellung der westslawischen Alt-Städte an und ihres Verhältnisses zu den frühen deutschrechtlichen Gründungsstädten des 13. Jahrhunderts. Die Frage der Kontinuität beider Stadtformen wird erneut diskutiert und einer differenzierten Lösung zugeführt.

Aktualisiert: 2017-01-06
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