Autor: Siegfried Binder

Besonders in Zeiten eines immer wichtigeren Patiententransportes sind Detailinformationen über damit zusammenhängende gesundheitliche bzw. medizinische Belange und Rechtsfragen von ständig größerer Bedeutung. Entsprechende Detailinformationen werden in diesem Buch behandelt. Es erfolgt eine umfassende Beschreibung des Patienten- bzw. Krankentransportes mit daraus sich ergebenden gesundheitlichen Risiken für Patienten. An dieser Stelle werden auf Schutzgebote und damit in Verbindung stehende notwendige Qualitätsanforderungen an die Verantwortungsträger und Mitarbeiter der Patienten transportierenden Unternehmen und Organisationen eindringlich aufmerksam gemacht. Hierbei liegt ein erster Schwerpunkt des Buches. Der zweite Schwerpunkt liegt in der rechtlichen Analyse des Patienten- bzw. Krankentransportes. In Bezug auf die Handhabung des Krankentransportes durch Behörden kommt es zu kritischen Betrachtungen gegenüber der derzeitigen Verwaltungspraxis in Österreich. Neben den rechtlichen Voraussetzungen für den Transport von Patienten sind Ungereimtheiten bei der Anwendung von einschlägigen Rechtsvorschriften mit daraus resultierenden schwerwiegenden Auswirkungen Gegenstand des Buches. Dabei angesprochen sind insbesondere Rechtsvorschriften aus dem Sanitätsgesetz und Gewerberecht. Im Kern geht es um die Aufarbeitung einer notwendigen Trennung des Patienten- bzw. Krankentransportes vom Taxi- und Mietwagengewerbe, um die Aufzeigung von Rechtsschutzdefiziten und der Forderung, dem Krankentransport in der österreichischen Rechtsordnung eine angemessene eigenständige Behandlung mit Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb zukommen zu lassen. Eine zentrale Forderung besteht in der unbedingt notwendigen Einhaltung eines der Gesetzeslage entsprechenden und im Patienteninteresse liegenden Transportes. Die bedeutende und vielschichtige Thematik rund um den Krankentransport wird allein dadurch ersichtlich, dass damit differierende Rechtsgebiete wie etwa das Kraftfahrgesetz im Zusammenhang mit der Blaulichtregelung sowie das Medizinproduktgesetz, Vereinsgesetz, Markenschutzgesetz, Wettbewerbsrecht und überdies grundrechtliche Problematiken entsprechenden Betrachtungen zugeführt werden müssen. Die grundrechtliche Behandlung erhält insbesondere in Bezug auf das Recht auf Leben und Gesundheit und den Datenschutz eine Brisanz. Es geht in dem Buch darüber hinaus um die Beleuchtung von möglichen Hintergründen zu rechtlichen Ungereimtheiten im Patienten- bzw. Krankentransport.