Widerspruchsausschüsse sind weitgehend unbekannte Institutionen im Sozialstaat, haben aber eine hohe Bedeutung für Versicherte: Mehr als 800.000 Widersprüche werden jährlich gegen Entscheidungen von sozialen Sicherungsträgern erhoben, und ein Teil davon wird dann in Widerspruchsausschüssen behandelt. Auf Basis einer Befragung von Mitgliedern in Widerspruchsausschüssen und einer Analyse von Gerichtsakten liegen mit diesem Band nun Ergebnisse und Einordnungen zu Verfahrens- und Konfliktaustragungsmustern aus rechtlicher, soziologischer, politik- und verwaltungswissenschaftlicher Sicht vor.
Aktualisiert: 2019-05-21
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Aufbruch statt Lethargie - Wie man in Ostdeutschland produktiv mit der Krise umgeht
Aktualisiert: 2023-03-14
Autor:
Nicole Andries,
Karsten Bär,
David Begrich,
Sabine Böttcher,
Jana Fröbel,
Hans-Joachim Guth,
Dieter Halbach,
Axel Halling,
Thomas Hartmann,
Maria Hetzer,
Norbert Hosten,
Carsten Jaeger,
Frank Jansky,
Elena Knaack,
Rainer Land,
Hendrik Lasch,
Christoph Links,
Hans-Gerd Öfinger,
Thies Schröder,
Elisabeth Schwiontek,
Babette Scurrell,
Ulrike Steglich,
Margit Stragies,
Hans Thie,
Michael Thomas,
Tina Veihelmann,
Kristina Volke,
Silke Voss,
Thomas Weber,
Sigrid Wölfing
Seit Inkrafttreten der Kindschaftsrechtsreform 1998 besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, dass ihnen in bestimmten familien- und vormundschaftsgerichtlichen Verfahren ein Verfahrenspfleger bzw. ein "Anwalt des Kindes" nach § 50 FGG zur Seite gestellt wird. Dieser soll als unabhängiger Vertreter des Minderjährigen dafür Sorge tragen, dass der Wille des Kindes gehört und dessen Interessen, soweit sie nicht dem Kindeswohl entgegen stehen, bei der richterlichen Entscheidung berücksichtigt werden. Mittlerweile sind seit Einführung der Vorschrift fast zehn Jahre vergangen und das Rechtsinstitut hat sich zu einem festen, wenngleich quantitativ recht überschaubaren, Bestandteil der familiengerichtlichen Praxis entwickelt. Wegen der unklaren gesetzlichen Vorgabe und der nachfolgenden uneinheitlichen Rechtsprechung der Obergerichte ist die praktische Umsetzung des § 50 FGG nach wie vor mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten behaftet. Wie sich die Arbeit der Verfahrenspfleger an den Gerichten in Deutschland jedoch tatsächlich gestaltet und von den Familiengerichten bewertet wird, ist bisher nur Gegenstand einiger weniger empirischen Studien gewesen. Die Verfasserin will deshalb - zumindest einen Teil - dieser Forschungslücke schließen und einen systematischen Überblick zur Situation des Handlungsfeldes Verfahrenspflegschaft am Beispiel des Freistaates Sachsen geben. Anhand der Ergebnisse der Befragung sächsicher Verfahrenspfleger und Familienrichter wird eine sozialpädagogische "Feldvermessung" eines, formal in der rechtswissenschaftlichen Disziplin verorteten, Bereiches vorgenommen. Schwerpunkte der Analyse bilden die Themengebiete Qualifikation und Kompetenz des Verfahrenspflegers, Bestellpraxis der Gerichte, Zusammenarbeit zwischen Verfahrenspflegern und Gerichten, Aufgaben und Vergütung des Verfahrenspflegers sowie dessen Arbeitsorganisation. Fragen zur Zukunft des Rechtsinstituts, insbesondere vor dem Hintergrund der von der Legislative angestrebten Reform des Familienverfahrensrechts, werden ebenso erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-20
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