Der ökonomische Wert von Informationen, auch solchen des Staates und privatisierter Unternehmen, nimmt stetig zu. Währenddessen steht seit dem Erlass des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes jedermann ein voraussetzungsloser Informationszugangsanspruch gegenüber Bundesbehörden zu. Zugleich richtet sich der Informationszugangsanspruch auf Informationen von privaten Rechtssubjekten, die von Bundesbehörden in die Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben eingebunden werden. Das vorliegende Werk untersucht die Rolle privatisierter Unternehmen im Gefüge des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes. Dabei werden nicht nur Grund und Grenzen des Informationszugangsanspruchs gegenüber Privaten betrachtet, sondern auch Zielkonflikte zwischen Informationsfreiheitsrecht und Privatisierungen offengelegt. Schließlich werden Möglichkeiten für eine interessengerechtere Einbeziehung von privatisierten Unternehmen in das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der ökonomische Wert von Informationen, auch solchen des Staates und privatisierter Unternehmen, nimmt stetig zu. Währenddessen steht seit dem Erlass des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes jedermann ein voraussetzungsloser Informationszugangsanspruch gegenüber Bundesbehörden zu. Zugleich richtet sich der Informationszugangsanspruch auf Informationen von privaten Rechtssubjekten, die von Bundesbehörden in die Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben eingebunden werden. Das vorliegende Werk untersucht die Rolle privatisierter Unternehmen im Gefüge des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes. Dabei werden nicht nur Grund und Grenzen des Informationszugangsanspruchs gegenüber Privaten betrachtet, sondern auch Zielkonflikte zwischen Informationsfreiheitsrecht und Privatisierungen offengelegt. Schließlich werden Möglichkeiten für eine interessengerechtere Einbeziehung von privatisierten Unternehmen in das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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"Datenhoheit in der Cloud"
Die umfassende Digitalisierung von Daten, die alle Lebensbereiche des Bürgers betreffen, betrifft insbesondere auch die Interaktion von Bürgern, Firmen und Verwaltungen. Aktuell diskutierte Ansätze des Datentransfers zwischen diesen Parteien laufen meist auf eine zentrale Speicherung von Daten durch die Behörde hinaus. Die grundsätzliche Feststellung, wie die Hoheit des Bürgers über seine Daten sichergestellt werden kann, ist bisher nicht ausreichend beantwortet.
Denn informationelle Selbstbestimmung erfordert, dass die rechtlich bedenkliche Speicherung von Daten auf den bloßen Verdacht der späteren Nutzung für behördliche Zwecke durch andere, datenschutzrechtlich konforme Mechanismen ersetzt wird. Ein Paradigmenwechsel zur Datenfreigabe durch den Bürger ist erforderlich, der durch konkrete, für den Bürger verfügbare technische Konzepte sichergestellt werden muss.
Die Nutzung öffentlicher Cloud-Dienste wird angesichts vieler Unischerheiten nur zögerlich umgesetzt. Cloud Computing offeriert aber auch das Potenzial, Bürgerdaten unter der Kontrolle des Bürgers zu speichern und kann somit als technologische Umsetzung des Prinzips "Datenhoheit" verstanden werden.
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen sowie technischen Lösungskonzepten und untersucht beispielhaft anhand vorhandener Projekte die rechtlichen und technisch-organisatorischen Aspekte, die die individuelle Datenhoheit betreffen, und deren Auswirkunge auf die Speicherung der personenbezogenen Daten und Informationen in einer öffentlichen Cloud.
Aktualisiert: 2018-07-18
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