Zum Werk
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:
- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Verfahrensgrundsätze
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Einspruch und Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insb.
- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
- die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.
Zielgruppe
Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In dem Werk werden alle wesentlichen Regelungen, die bei der Realisierung von Projekten der Softwareerstellung und -anpassung erforderlich sind, umfassend dargestellt. Die Autoren gehen ausführlich auf die verschiedenen Vertragstypiken ein und geben eine ausführliche Übersicht für die Beratung von Verträgen über das Pflichtenheft bis zu den Leistungsstörungen. Ein weiteres Kapitel befasst sich mit der Realisierung und dem Schutz der Software, wobei die Themen Urheberrecht, Patentrecht und UWG in die Betrachtung einbezogen werden. Außerdem behandelt das Buch auch die Thematik der öffentlichen Förderung und Vergabe. Angereichert mit Checklisten und Musterbeispielen bietet es dem Leser eine einmalige Hilfestellung auf dem gesamten Rechtsgebiet der Software- Erstellungsverträge.
In zweiter Auflage neu aufgenommen sind Kapitel zu internationalen Entwicklungsprojekten, zum Projektmanagement, zu steuerrechtlichen Aspekten und Bilanzierung, zur Compliance und zum Projektleasing.
Aktualisiert: 2022-02-12
Autor:
Elke Bischof,
Matthias Brandi-Dohrn,
Klaus Gennen,
Peter Hoppen,
Lorenz Kaiser,
Michael Karger,
Robert Koch,
Mathias Lejeune,
Stephan Peter,
Helmut Redeker,
Jochen Schneider,
Schneider/v. Westphalen (Hrsg.),
Günther Strunk,
Friedrich Graf von Westphalen,
Michaela Witzel
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