Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
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Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-03-31
Autor:
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Thomas Gächter,
Thomas Geiser,
Gabriel Gertsch,
Andreas Glaser,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin E. Looser,
Johannes Reich
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Mit dem Inkrafttreten des Öffentlichkeitsgesetzes fand ein Paradigmenwechsel statt: Das Öffentlichkeitsprinzip hat den Geheimhaltungsgrundsatz als Grundprinzip des Umgangs mit Informationen in der Bundesverwaltung abgelöst.
Das Öffentlichkeitsgesetz regelt den Zugang zu amtlichen Doku-menten des Bundes auf Gesuch hin. Es schafft einen Rechtsanspruch, den jede Person geltend machen kann. Der Anspruch ist beschränkbar; das Gesetz sieht einen abschliessenden Katalog von Ausnahmen vor. Verweigert oder beschränkt die Verwaltung den Zugang, so muss sie dies begründen. Bei Streitigkeiten sieht das Gesetz ein entsprechendes Verfahren vor.
Das Öffentlichkeitsgesetz ist ein Querschnittgesetz, das auf eine Vielzahl unterschiedlichster Einzelfälle anzuwenden ist. Zudem muss es sich in einen Kontext bereits bestehender Regelungen eingliedern. Seine Anwendung wirft daher immer wieder Fragen zur Auslegung einzelner Bestimmungen und zum Verfahren auf. Der Kommentar führt die verschiedenen bisher vorliegenden In-formationen zur Umsetzung des Gesetzes zusammen und ergänzt sie. Er stellt den jüngsten Teilbereich des Verwaltungsinformati-onsrechts des Bundes umfassend und kontextbezogen dar.
Aktualisiert: 2022-12-13
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IDÉ will mit Tagungen zu Recht und Wirtschaft auf aktuelle Fragestellungen aus dem Wirtschaftsrecht hinweisen und im Diskurs vertiefen. Angesprochen werden Anwaltschaft, Rechtspraxis und Wissenschaft.Beim erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren stellt sich zunächst einmal für die Behörde die Frage, ob und zu welchem Zeitpunkt überhaupt ein Verfahren eröffnet ist. Im Hinblick auf den Erlass einer Verfügung müssen sodann die Zuständigkeit abgeklärt, die Parteien angehört, Stellungnahmen anderer Behörden eingeholt und Zwischenentscheide getroffen werden. Allenfalls sind auch vorsorgliche Massnahmen zu treffen sowie Vergleichsverhandlungen durchzuführen.Der Band enthält Beiträge von: Felix Uhlmann, Marino Leber, Isabelle Häner, Bernhard Waldmann, Stefan Vogel, Thomas Pfisterer, Susanne Stähelin und Stephan C. Brunner.
Aktualisiert: 2019-01-04
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