Die Gewässerunterhaltung der Fließgewässer befindet sich im Umbruch. Schon die von alters her verwandten Formeln von der Erhaltung „der Vorflut“ – § 114 preußisches Wassergesetz von 1913 – oder des „ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss“ – § 28 Wasserhaushaltsgesetz von 1957 – bedurften vielfältiger Konkretisierungen durch die Rechtsprechung. In den Novellen zum Wasserhaushaltsgesetz ab 1986 wurde auch die Gewässerunterhaltung „ökologisiert“ und der vom Bund gesetzte Rahmen von den Bundesländern zudem in unterschiedlicher Weise „ergänzt“. Mit der Einfügung der Wasserrahmenrichtlinien in das deutsche Wasserrecht umfasst die Unterhaltung eines Gewässers nunmehr auch „seine Pflege und Entwicklung“ – ausgerichtet auf die „Bewirtschaftungsziele“ der §§ 25 WHG. Auch von Einfluss auf die Gewässerunterhaltung sind die Bestimmungen zum „Vorbeugenden Hochwasserschutz“.
Was bedeutet dies alles für die Unterhaltungspflichtigen, insbesondere für die Unterhaltung der größeren Gewässer 2. Ordnung, die vom Staat, von kommunalen Körperschaften oder von Verbänden durchgeführt wird? Dabei geht es nicht so sehr um die (technischen) Unterhaltungsmaßnahmen selbst. Diese sind in den einzelnen Regionen in Art und Maß außerordentlich unterschiedlich. Es wird vielmehr versucht, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu umschreiben, dass die Verantwortlichen einschließlich der Schaubeauftragten eine Art „Leitfaden“ für auftretende Fragen erhalten. Als langjähriger Verbandsvorsteher eines Unterhaltungsverbandes gibt der juristisch vorgebildete Verfasser sachgerechte Antworten.
Aktualisiert: 2022-07-07
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Seit der ersten Auflage des Leitfadens 2001 hat sich viel auf dem Rechtsgebiet der Wasserkraft getan und es ist ein geistiger Wandel festzustellen. In das Wasserhaushaltsgesetz, das im Jahr 2009 komplett erneuert wurde, ist die Europäische Wasserrahmenrichtlinie eingeflossen. Dem Bund wurden aufgrund der Föderalismusreform viel mehr Rechte gegenüber den Ländern eingeräumt. Die „Lebensader der Wasserkraft“, das Erneuerbare-Energien-Gesetz wurde seit dem Erscheinen der ersten Auflage vollständig überarbeitet.
Diese gründliche Überarbeitung behandelt nun: Rechtsgrundlagen; wassergesetzliche Grundentscheidungen nach WHG 2009; die Benutzung von Gewässern; Bewirtschaftungsziele, Aufstauen und Wasserkraftnutzung; spezielles Stauanlagenrecht; Gewässerunterhaltung und -ausbau; spezielle Betreiberpflichten; wasserrechtliche Verfahren, das Energie- und Vergütungsrecht der Kleinwasserkraft; das Zeitalter der erneuerbaren Energien; Wasserrechtsinhaber.
Die Theorie der aktuellen Wasserrechtsfragen wird durch den Verfasser mit zusätzlichen Praxisbeispielen vielfältig angereichert, sodass Wasserkraftwerksbesitzer wie Berater Nutzen und Gewinn aus diesem Leitfaden ziehen können. Gerade in einem Zeitalter der Energiewende hin zu einer nachhaltigen und umweltverträglichen Energieversorgung und dem Wechsel vom fossil-nuklearen zum solar-effizienten Zeitalter ist die Klärung der Rechtsfragen im Zusammenhang mit den neuen Energien ein wichtiger Eckpfeiler für die Entwicklung auf diesem Gebiet.
Aktualisiert: 2022-07-07
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Aktualisiert: 2020-01-14
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