Datenschutz ist ein Erfolgsmodell, aber auf unklarer Grundlage. Der Autor und frühere Bundesbeauftragte für den Datenschutz liefert eine eingehende Kritik des geltenden Datenschutzrechts: Der Gesetzgeber und die Kontrollinstanzen haben manche Risiken der Informationstechnik für die Individualrechte überbewertet und das entgegenstehende Interesse an freier Kommunikation vernachlässigt. So sind nicht nur Wertungswidersprüche entstanden, sondern das Datenschutzrecht hat insgesamt den Charakter einer bürokratischen Überregulierung angenommen. Der unverzichtbare Schutz von Privatheit und Persönlichkeitsrecht muss anders als bisher gestaltet werden. Nicht alle denkbaren Informationsvorgänge müssen gesetzlich geregelt werden; das in Deutschland geltende "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt" ist unangemessen. Es gibt alternative Ansätze, die den Problemen besser gerecht werden. Überdies sind manche Erwartungen unerfüllbar.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Deutschland ist unzufrieden. Seit Jahren wird allenthalben "Verdrossenheit" festgestellt. Die Politik gilt als ineffizient und ungerecht, die Politiker werden als dumm und kurrupt beschimpft. Lösungen der großen Gegewarts- und Zukunftsfragen scheinen unmöglich zu sein. Nicht nur die Wirtschaftslage ist schlecht und die Aussichten sind ungewiss - wir erleben auch eine Krise unseres Bewußtseins. Was ist aus den Idealen von Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat geworden?
"Das Buch macht Mut und stärkt das Selbstvertrauen." Hans-Jochen Vogel
Aktualisiert: 2019-01-14
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Aktualisiert: 2018-07-27
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1989 war das Jahr der weltweiten Demokratiebewegung. Die Welt feierte den 200. Jahrestag der Französischen Revolution, die die ganze Weltgeschichte erschütterte und während der zum ersten Mal Menschen Ideale in das politisch-gesellschaftliche Leben stellten. In der Französischen Revolution sprachen zum ersten Mal Menschen als Menschen.
1989 wurde die Demokratiebewegung auf dem "Platz des Himmlischen Friedens" in Peking brutal zusammengeschossen, andererseits brach der Eiserne Vorhang des Ostblocks zusammen.
Dieses Buch widmet sich den Zusammenhängen der Französischen Revolution sowie der direkten Demokratie. Politiker aus dem Bundestag sowie dem Landtag von Schleswig-Holstein berichten aus der Arbeit der Parlamente, der möglichen Einführung eines bundesweiten Volksentscheids sowie über die konkrete Verankerung der direkten Volksgesetzgebung in die Landessatzung von Schleswig-Holstein.
Aktualisiert: 2019-03-15
Autor:
Joseph Beuys,
Hans P Bull,
Birgit Diebel,
Felix Droese,
Gerald Häfner,
Wilfried Heidt,
Heiko Hoffmann,
Brigitte Krenkers,
Henning Kullak-Ublick,
Michael Reinhardt,
Renate Riemeck,
Johannes Stüttgen,
Kurt Thede,
Wolfgang Weirauch
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