Markenschutzgesetz, Wappenschutzgesetz

Markenschutzgesetz, Wappenschutzgesetz von Bigler,  Manuel, Brauchbar,  Simone, Buri,  Ueli, David,  Lucas, Fraefel,  Stefan, Frick,  Markus R., Isler,  Michael, Pfister,  Alexander, Rizvi,  Salim S., Städeli,  Matthias, Szabo,  Stefan, Volken,  Bernard
Der Basler Kommentar MSchG/WSchG gibt namentlich dem Praktiker eine fundierte Grundlage, um die bei Markenanmeldungen und -verteidigungen auftretenden Probleme kompetent zu beurteilen. Herausgeber und Autoren sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts oder langjährige Mitarbeitende des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum. Ebenfalls kommentiert wird das total revidierte Wappenschutzgesetz, das vor allem für die Lebensmittelindustrie von grösstem Interesse ist. Inhalt Grundlage der Kommentierung bilden die am 21. Juni 2013 im Rahmen der «Swissness»-Vorlage verabschiedeten Texte von MSchG und WSchG, einschliesslich der vier Ausführungsverordnungen vom 2. Sept. 2015 (MSchV, HasLV, GUB/GGA-Verordnung für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse, WSchV). Die Gesetzestexte werden auf Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch wiedergegeben. Ein umfangreiches Sachregister erschliesst die Kommentierung.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Firmenrecht, Schutz nicht registrierter Kennzeichen, Herkunftsangaben und andere geographische Bezeichnungen, Domain-Namen

Firmenrecht, Schutz nicht registrierter Kennzeichen, Herkunftsangaben und andere geographische Bezeichnungen, Domain-Namen von Aschmann,  David, Buri,  Ueli, David,  Lucas, Hilti,  Christian, Meisser,  J. David, von Büren,  Roland
Die Reihe hat sich mit ihrer umfassenden Darstellung und systematischen Erläuterung des gesamten Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts innerhalb weniger Jahre als Standardwerk etabliert. Das repräsentative Werk in 11 Bänden erfüllt nahezu alle Bedingungen. Namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewährleisten mit ihren Beiträgen Erläuterungen auf hohem Niveau und garantieren höchsten Praxisnutzen bei grosser wissenschaftlicher Präzision. Die Stichwortverzeichnisse in deutscher und französischer Sprache in jedem Band erleichtern den schnellen Zugang bei der Lösung von Einzelproblemen. Ein Muss für alle im Bereich des Kennzeichenrechts tätigen Juristen ist das neu aufgelegte Handbuch «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» Band III/2. Es befasst sich sowohl mit dem Firmenrecht, als auch mit den Herkunftsbezeichnungen und den nicht registrierten Kennzeichen. Neu aufgenommen wurde ein Beitrag zu dem immer wichtiger werdenden und oft auch heiss umstrittenen Thema Domain Namen. Dem Markenrecht als Kernbereich des Kennzeichenrechts ist ein eigener Teilband III/1 gewidmet, dessen Neuauflage Anfang 2006 folgt. Die 2. Auflage mit Stand Frühling 2005 berücksichtigt den aktuellen Stand der Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung, insbesondere die stark liberalisierte Praxis des Eidg. Amtes für das Handelsregister, die neuen geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben. Weitere Schwerpunkte bilden die Vergabegrundsätze der SWITCH und das Streitbeilegungsverfahren durch das WIPO Arbitration and Mediation Center.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Patentgerichtsgesetz (PatGG)

Patentgerichtsgesetz (PatGG) von Addor,  Felix, Aschmann,  David, Blumer,  Fritz, Bremi,  Tobias, Bühler,  Alfred, Buri,  Ueli, Calame,  Thierry, Dorigo,  Lara, Hess-Blumer,  Andri, Kaiser,  Markus, Klett,  Kathrin, Luginbühl,  Stefan, Lutz (†),  Martin J., Rosenthal,  David, Rüetschi,  David, Sahlfeld,  Konrad W., Schindler Bühler,  Katharina, Simon,  Jürg, Stauber,  Demian, Stäuber,  Richard, Stieger,  Werner, Thouvenin,  Florent, Tschümperlin,  Paul, Widmer,  Peter, Zürcher,  Johann Jakob
Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
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