Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV

Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV von Carstensen,  Wiebke
Die Autorin untersucht, ob das im Rahmen des Kartellverbots anerkannte Prinzip des Konzernprivilegs auch bei Artikel 102 AEUV Anwendung finden muss. Sie zieht Parallelen zum deutschen Recht, bejaht im Ergebnis die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs auf das europäische Missbrauchsverbot und entwickelt Grundsätze für die praktische Umsetzung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV

Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV von Carstensen,  Wiebke
Die Autorin untersucht, ob das im Rahmen des Kartellverbots anerkannte Prinzip des Konzernprivilegs auch bei Artikel 102 AEUV Anwendung finden muss. Sie zieht Parallelen zum deutschen Recht, bejaht im Ergebnis die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs auf das europäische Missbrauchsverbot und entwickelt Grundsätze für die praktische Umsetzung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV

Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV von Carstensen,  Wiebke
Die Autorin untersucht, ob das im Rahmen des Kartellverbots anerkannte Prinzip des Konzernprivilegs auch bei Artikel 102 AEUV Anwendung finden muss. Sie zieht Parallelen zum deutschen Recht, bejaht im Ergebnis die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs auf das europäische Missbrauchsverbot und entwickelt Grundsätze für die praktische Umsetzung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV

Die Anwendbarkeit des Konzernprivilegs im Rahmen von Art. 102 AEUV von Carstensen,  Wiebke
Das Konzernprivileg ist ein im Rahmen des Kartellverbots anerkanntes Prinzip. Die Verbundenheit von Unternehmen zu einer wirtschaftlichen Einheit führt zur Nichtanwendbarkeit des Artikels 101 AEUV im Innenverhältnis. Die Autorin untersucht, ob dieses Prinzip auch auf Artikel 102 AEUV, insbesondere beim Diskriminierungs- und Behinderungstatbestand, anzuwenden ist. Sie befasst sich zunächst mit dem Begriff der wirtschaftlichen Einheit, der Herleitung des Konzernprivilegs und zieht Parallelen zum deutschen Kartellrecht, wo das Konzernprivileg auch auf den Missbrauchstatbestand des § 19 GWBAnwendung findet. Im Ergebnis spricht sich die Autorin für eine entsprechende Praxis im europäischen Kartellrecht aus und erarbeitet Grundsätze für die praktische Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-04-07
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