Parteien, die vernachlässigen, was sich vor oder während des Schiedsverfahrens 'neben dem Platz' abspielt, begehen einen grossen, oft nicht wiedergutzumachenden Fehler. Während dieser Phase können sich die externen Umstände derart verändern, dass auch der beste Schiedsspruch zum toten Buchstaben wird. Wie lange ein Schiedsverfahren dauert, ist im Voraus schwer einschätzbar. Mehrjährige Schiedsverfahren sind keine Seltenheit. Lässt man die Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien während der Verfahrensdauer einfach einfrieren, kann dies für eine oder auch beide Parteien zu verheerenden Konsequenzen führen. Diese Probleme können durch die Anordnung entsprechender Sicherungs- oder vorläufiger Massnahmen gelöst bzw. minimiert werden. Diese sind idealerweise vor, gleichzeitig oder spätestens kurz nach Einreichung der Schiedsklage zu beantragen. Aber gerade in dieser entscheidenden Phase fehlt dem Kläger ein schiedsinterner Ansprechpartner. Das Schiedsgericht ist noch nicht konstituiert und dessen Konstituierung wird noch Wochen, wenn nicht gar Monate in Anspruch nehmen. In einer solchen Situation bleibt dem Kläger nichts anderes übrig, als die Anordnung einstweiliger Massnahmen vor einem staatlichen Gericht zu beantragen. Der Rückgriff auf die staatlichen Institutionen entspricht aber oft nicht dem Wunsch des Klägers, der sich gerade mit Abschluss der Schiedsvereinbarung grundsätzlich gegen die staatliche Gerichtsbarkeit entschieden hat. Um diese Systemlücke zu füllen, haben sich verschiedene Schiedsinstitutionen für die Einführung eines sogenannten Eilschiedsrichterverfahrens entschieden.Primäres Ziel dieser Arbeit ist es zu beurteilen, ob und inwieweit die von der Internationalen Handelskammer am 1. Januar 2012 eingeführte Rechtsfigur des Emergency Arbitrators die vorerwähnte Lücke zu schliessen vermag. Diese Arbeit soll auch dem Praktiker helfen, mit diesem neuen Instrument zielführend umgehen zu können.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das Fusionsgesetz (FusG) ist mittlerweile rund 10 Jahre alt – der Basler Kommentar zum Fusionsgesetz erschien in seiner ersten Auflage praktisch parallel zum Inkrafttreten der damals neuen Regeln. Seit dieser Zeit hat sich der Kommentar zu einem Standardwerk entwickelt, das sich in der Praxis und an Gerichten bewährt hat und häufig zitiert wird. Zur Neuauflage Die 2. Auflage verarbeitet und würdigt die zahlreich erschienene Literatur, Erfahrungen aus einer Vielzahl von Transaktionen unter dem Fusionsgesetz sowie die neue Rechtsprechung. Grosses Gewicht wird auf praktische Aspekte in der Planung, Verhandlung, Dokumentation und Umsetzung von Transaktionen gelegt, seien diese unter unabhängigen Partnern beabsichtigt oder konzernintern im Rahmen von Restrukturierungen angedacht. Der Kommentar gibt zudem Gerichten und andere Rechtsanwendern wirtschaftlich sinnvolle Auslegungshilfen des im Detail oft unklaren FusG und weist auf wünschbare Aktivitäten des Gesetzgebers hin.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Hansjürg Appenzeller,
Mark-Oliver Baumgarten,
Urs L. Baumgartner,
René Bösch,
Raffael Büchi,
Jean-Luc Colombini,
Marco Colombini,
Daniel Daeniker,
Felix Dasser,
Hans-Jakob Diem,
Dieter Dubs,
Felix R. Ehrat,
Stephan Erni,
Boris Etter,
Fabienne Frehner,
Jürg Frick,
Tino Gaberthüel,
Dieter Gericke,
Daniel Girsberger,
Dieter Grünblatt,
Harold Grüninger,
Daniel Hasler,
Reto Heuberger,
Ueli Huber,
David Hürlimann,
Urs Kaegi,
Beat Kühni,
Matthias Kuster,
Claude Lambert,
Ralph Malacrida,
Benedikt Maurenbrecher,
Marcel Meinhardt,
Andreas Moll,
Lukas Morscher,
Peter Müller,
Matthias Oertle,
Stefan Oesterhelt,
Roberta Papa,
Daniel C. Pfiffner,
Corrado Rampini,
Thomas Reutter,
Peter Riedweg,
Rodrigo Rodriguez,
Flavio Romerio,
Eveline Saupper,
Patrick Schleiffer,
Christoph Oliver Schmid,
Christoph Stäubli,
Thomas Stoltz,
Roland Truffer,
Rudolf Tschäni,
Markus Vischer,
Nedim Peter Vogt,
Stefan Waller,
Rolf Watter,
Markus Weidmann,
Markus Widmer,
Michael Winkler,
Matthias Wolf
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