Aktualisiert: 2022-01-01
Autor:
Dr. Clemens Comans,
Nicola Conte-Salinas,
Anselm Elles,
Franz-Christian Falck,
Dr. Jutta Gerecke,
Janina Glasner,
Henner Grote,
RA Dr. Markus Grube,
Peter Hahn,
Prof. Dr. Eberhard Haunhorst,
Thomas Heinicke,
Wolfgang Höper,
Manuel Immel,
Heiko Klages,
Dr. Wolfgang Kulow,
Dr. Werner Kunst,
Dipl.-Ing. Heinz Langmack,
Dr. Michael Lendle,
RA Helmut Martell,
Klaus Meyer,
Dr. Viola Neuß,
Andreas Petke,
Dipl.-Ing. Sigurd Reinhard,
Dr. Boris Riemer,
Sascha Schigulski,
Hildegard Schöllmann,
Julia Sturmfels,
Andreas Swoboda,
Dipl.-Ing. Ute Wedding,
Prof. Gerd Weyland
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Zum Werk
Die VO (EG) Nr. 1924/2006 regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Das der Regelung zugrundeliegende Konzept des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt führt zu einer erheblichen Einschränkung und dem Erfordernis einer sehr kleinteiligen Prüfung der erlaubten Werbeaussagen. Die Grenzen dieser Beschränkungen sind aufgrund der vielfach unklar gefassten Regelungen in der Praxis oft nur schwer zu bestimmen. Dies zeigt sich trotz inzwischen zehnjähriger Anwendung auch in einer noch wenig gefestigten und mitunter widersprüchlichen Rechtsprechung.
Der Kommentar stellt dem Rechtsanwender umfassende Erläuterungen zu allen Bestimmungen der Health Claims-Verordnung zur Verfügung. Neben der aktuellen Rechtsprechung werden dabei auch Stellungnahmen und Leitlinien deutscher und europäischer Lebensmittelbehörden berücksichtigt. Detaillierte Ausführungen zu Fragen wie den Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von positiven nährwert- und gesundheitsbezogenen Wirkungen oder der Zulässigkeit von alternativen Formulierungen zum gesetzlich vorformulierten Wortlaut der einzelnen Angaben bieten Anwälten, Gerichten, Unternehmen, Überwachungsbehörden und Untersuchungsinstituten wertvolle Hilfestellungen bei der rechtlichen Beurteilung von Lebensmittelwerbung.
Vorteile auf einen Blick
- praxisorientiert: Fragestellungen aus dem Alltag der Rechtsberatung, Rechtsprechung und amtlichen Überwachungstätigkeit werden mit zahlreichen Beispielen behandelt
- vollständig: Einbeziehung von Durchführungsverordnungen sowie behördlichen Stellungnahmen und Leitlinien
- aktuell: Auswertung der neuesten Rechtsprechung und Literatur
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Rechts-, Vertriebs-, Marketing- und Qualitätssicherungsabteilungen der Lebensmittelwirtschaft, Überwachungsbehörden, Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit Veröffentlichung der Liste der zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben bei Lebensmitteln erscheint es sinnvoll, eine aktuelle Kommentierung der Verordnung über nährwertbezogene und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln (EG) Nr. 1924/2006 (kurz "Health-Claims-Verordnung" oder "HCVO") vorzulegen.Die praxisnahe Behandlung aller entscheidungsrelevanten Fragen unterstützt Rechtsanwender bei der Beurteilung und richtigen Wahl von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. Dabei wird die aktuelle Rechtsprechung auf anschauliche und leicht verständliche Art erläutert, so dass auch Nichtjuristen ohne weiteres Zugang zu der komplexen Materie finden. Eine Vielzahl an Beispielen sowie hilfreiche Übersichten und Prüfschemata erleichtern die Handhabe zusätzlich.Alle zugelassenen nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben sind übersichtlich in deutscher Sprache wiedergegeben und machen eine weitere Recherche überflüssig.
Aktualisiert: 2018-07-10
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