Der »Verfassungsvertrag« (2. Auflage) wird aus Anlass des Europäischen Verfassungskonvents vorgelegt. Der »Verfassungsvertrag« entspricht dem Konzept des »Staatenverbundes« und kommt so vor allem auch französischen und britischen Vorstellungen entgegen. – Der Entwurf (mit umfassender Begründung) baut die Stellung des Parlaments und der Kommission aus, festigt die Wirtschaftskompetenzen der EU und bringt eine wesentliche Stärkung der Union insbesondere in der Außenpolitik. Er ist vor allem mit seinem Teil IV »Entwicklung der EU« auf eine dynamische Fortentwicklung angelegt. Das geltende EU/EG-Recht wird lückenlos übergeleitet. Zu einigen Artikeln werden Alternativen vorgeschlagen. – Der Verfasser, Rechtsanwalt und Dipl.Volkswirt, war Staatssekretär in Niedersachsen, Vorstand einer Energie-AG und ist z.Zt. auch an der Europa Universität in Frankfurt/Oder tätig. Er hat 1987 zuerst die Begriffe »Verfassungsvertrag« und »Verfassungskonvent« in die europäische Verfassungsdiskussion eingeführt. – Das Werk (mit detaillierter Gliederung und Stichwortverzeichnis) richtet sich an Wissenschaft und Praxis, vor allem an Juristen, Wirtschaftsfachleute und politisch Interessierte.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Das Buch mit der Fortführung des Lissaboner Vertrages in einem kurzgefassten Verfassungsvertrag ist zunächst - zusammen mit der umfassenden Begründung - vor allem ein kritischer Kommentar und ein schlankes Spiegelbild zum neuen Doppelvertrag der EU.
Das Werk soll zugleich für die Zukunft einen konkreten Beitrag zur Theorie des Staatenverbundes leisten und wertet hierzu auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni 2009 aus. Die Weiterentwicklung des europäischen Verfassungsverbundes ist unausweichlich, wenn man allein das unklare Profil der EU und die zunehmende Einschaltung der nationalen Parlamente bedenkt.
Im Einzelnen werden mehrere Neuerungen vorgeschlagen, wie z.B. die Einführung einer besonders qualifizierten Mehrheit im europäischen Rat/Ministerrat (zwischen der Einstimmigkeit und der qualifizierten Mehrheit) und Regelungen zur politischen Vitalisierung von Parlament und Kommission.
Der Verfasser, Jurist und Volkswirt, war Staatssekretär in Niedersachsen und Lehrbeauftragter der Universität Frankfurt/Oder. Er hat schon 1987 mit seinem Entwurf eines Verfassungsvertrages die Begriffe "Verfassungsvertrag" und "Verfassungskonvent" in das Europarecht eingeführt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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