Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch.
Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht.
Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Das Landesdatenschutzgesetz wirft zahlreiche Rechtsfragen auf. Das Zusammenspiel mit den Regelungen der DS-GVO ist nicht immer leicht zu verstehen, die Vorrangfragen umstritten.
Der neue Kommentar
erläutert präzise und praxisgerecht die landesrechtlichen Vorschriften. Er
zeigt die Unterschiede zwischen BDSG und LDSG auf,
arbeitet die Spielräume heraus, die die DS-GVO den operativen Landesvorschriften lässt, und
ordnet die vorliegende erste Rechtsprechung des EuGH in den Landeskontext ein.
Besonders nützlich:
Für die Anwendungspraxis werden die Vorschriften auf ihre Auswirkungen in der praktischen Anwendung untersucht.
Die Autoren
Dr. Alfred G. Debus | Prof. Dr. Tobias O. Keber | Dr. Judith Osterried | Dr. Clemens Rehm | Dr. Corinna Sicko | RiVG Dr. Michael Snowadsky
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch.
Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht.
Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verknüpft.
Der Leitfaden setzt sich zunächst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschließend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen für eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten erörtert. Daran anknüpfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchführungs- und Auswertungsphase für eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschließend gibt der Leitfaden Hinweise für die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Zum Werk
Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristinnen und Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, z.B. zu Regulierungsfragen und zum Mediendatenschutz, auch die Beratung anderer Unternehmen und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken.
Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit.
Zum Inhalt
Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und enthält Kommentierungen zu insgesamt 35 Gesetzen:
I. Mediengrundrechte
II. Rundfunk- und Telemedienrecht (Presseähnliche Telemedien, Medienintermediäre u.a.)
III. Medienäußerungsrecht
IV. Informationsfreiheitsrecht
V. Medienwirtschaftsrecht
VI. Informations- und Mediengesetze der LänderBaden-WürttembergBayernBerlinHamburgHessenNiedersachsenNordrhein-Westfalen
Zur Neuauflage:
Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Kommentierung des neuen Medienstaatsvertrages (MStV), der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablöst. Er enthält zahlreiche Neuregelungen z.B.:Transparenzpflichten und Diskriminierungsverbote für Medienintermediäre und BenutzeroberflächenNeues rundfunkrechtliches Zulassungsregime: Keine Lizenzpflicht für BagatellrundfunkGeänderte Werberegelungen für Rundfunk und Telemedien, z.B. für Video-Sharing-DiensteZudem behandelt die Neuauflage die Änderungen des Kartellrechts für ein "Wettbewerbsrecht 4.0" durch die 10. GWB-Novelle ("GWB-Digitalisierungsgesetz") durch z.B.:Verschärfung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige DigitalunternehmenErleichterte Datenzugangsrechte gegenüber marktbeherrschenden UnternehmenStärkung von Eingriffsrechten und einstweiligen Maßnahmen des Bundeskartellamtes
Vorteile auf einen BlickVernetzung: Zahlreiche miteinander verknüpfte Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band.Lösungen: An der Rechtsprechung orientierte, wissenschaftlich fundierte Anwenderhilfen für die Praxis.Mehrebenen-Kommentierungen zu Europäischem Recht, Bundesrecht und Gesetzen mehrerer Bundesländer.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensrechtsabteilungen, insbesondere in Presse, Rundfunk und anderen Medien- und Digitalunternehmen, Medienaufsicht, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Informations- und Medienrecht befasst sind.
Konkurrenzwerke
Kein vergleichbarer Querschnittskommentar enthält gleichermaßen Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und des Medienrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Kerstin Anklam,
Adrian Atamanczuk,
Sophia Bergler,
Hannes Beyerbach,
Roland Bornemann,
Doris Brocker,
Johannes Brose,
Matthias Cornils,
Alfred G. Debus,
Ruben Engel,
Christoph Fiedler,
Eike Michael Frenzel,
Claas Friedrich Germelmann,
Hubertus Gersdorf,
Georgios Gounalakis,
Nicola Grau,
Annette Guckelberger,
Andreas Gummer,
Jörg Gundel,
Anke-Sigrid Hahn,
Moritz Hennemann,
Marcus M. Herrmann,
Gero Himmelsbach,
Elisa Hoven,
Moritz Karg,
Gerd Kiparski,
Laura Knoke,
Hagen Krüger,
Jürgen Kühling,
Wolfgang Lent,
Benjamin Leyendecker-Langner,
David Liebermann,
Henning Lorenzen,
Niels Lueg,
Mario Martini,
Wolfgang Mitsch,
Ralf Müller-Terpitz,
Stephan Ott,
Boris P. Paal,
Heinz-Joachim Pabst,
Thorsten Pries,
Alexander Rinne,
Matthias Rossi,
Benjamin Schirmer,
Anja Schleyer,
Frauke Schmid-Petersen,
Daniela Schmieder,
Christoph Schnabel,
Stefanie Schult,
Wolfgang Schulz,
Rolf Schwartmann,
Corinna Sicko,
Stefan Söder,
Martin Soppe,
Julius Städele,
Frederic Ufer,
Stephanie Vendt,
Martin Wedekind,
Matthias Weller,
Norbert Wimmer,
Nathaly Zenke,
Anja Zimmer,
Stefanie Zwick
Das Landesdatenschutzgesetz wirft zahlreiche Rechtsfragen auf. Das Zusammenspiel mit den Regelungen der DS-GVO ist nicht immer leicht zu verstehen, die Vorrangfragen umstritten.
Der neue Kommentar
erläutert präzise und praxisgerecht die landesrechtlichen Vorschriften. Er
zeigt die Unterschiede zwischen BDSG und LDSG auf,
arbeitet die Spielräume heraus, die die DS-GVO den operativen Landesvorschriften lässt, und
ordnet die vorliegende erste Rechtsprechung des EuGH in den Landeskontext ein.
Besonders nützlich:
Für die Anwendungspraxis werden die Vorschriften auf ihre Auswirkungen in der praktischen Anwendung untersucht.
Die Autoren
Dr. Alfred G. Debus | Prof. Dr. Tobias O. Keber | Dr. Judith Osterried | Dr. Clemens Rehm | Dr. Corinna Sicko | RiVG Dr. Michael Snowadsky
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Am 26. Januar 2011 hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbe-hördengesetzes (POG) beschlossen. Ziel des Änderungsgesetzes ist die Schaffung eines modernen und effizienten POG, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin gewährleisten zu kön-nen. § 100 POG enthält eine erneute Evaluationsverpflichtung, die vorsieht, dass die Landesregierung dem Landtag über die Wirksamkeit bestimmter eingriffsintensiver Maßnahmen berichtet. Hierzu gehö-ren
• die Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen,
• die Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel zur Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation,
• Auskunft über die Telekommunikation,
• Auskunft über Nutzungsdaten,
• Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel in informationstechnischen Systemen,
• Funkzellenabfrage,
• besondere Formen des Datenabgleichs.
Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation wurde vom rheinland-pfälzischen Minis-terium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit der Durchführung der Evaluation beauftragt.
Aktualisiert: 2020-01-17
> findR *
Der Einfluss des europäischen Rechts auf das öffentliche Recht der Mitgliedsstaaten schreitet unentwegt voran und erfordert von den nationalen Rechtsordnungen ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit an die sich ändernden europäischen Rahmenbedingungen. Unter den von diesem Prozess betroffenen Rechtsgebieten des öffentlichen Rechts rückt vor allem das Recht der öffentlichen Verwaltung verstärkt ins Visier der wissenschaftlichen Aufmerksamkeit.
In diesem Band sind die Beiträge der 51. Assistententagung niedergelegt: Ausgehend von einer rechtswissenschaftlichen Erschließung des Begriffs „Verwaltungsrechtsraum Europa“ werden vorrangig Probleme des Verwaltungshandelns erörtert. Analysiert werden auf nationaler Ebene Fragen der Amtshilfe, der gegenseitigen Anerkennung sowie transnationaler und unionsrechtswidriger Verwaltungsakte. Im Bereich der EU bilden das Wirtschaftsverwaltungsrecht, die Rechtsetzung durch die Europäische Kommission sowie die Legitimation und Kontrolle europäischer Behörden die Themenschwerpunkte. Am Ende des Bandes stehen Überlegungen zum Verwaltungsrechtsraum Europa in Bezug auf die Schweiz und die Perspektiven für die Zukunft.
Mit Beiträgen von:
Dr. Daniel Couzinet, Tübingen | Dr. Markus A. Glaser, Mannheim | Dr. David Hummel, Leipzig | Dr. Thomas Kröll, Wien | Michael Mirschberger, Herzogenaurach | Dr. Andreas Th. Müller, LL.M., Innsbruck | Sabine Müller-Mall, Berlin | Michael Schwarz, Münster | Dr. Sven Simon, Gießen | Dr. Nicolas Sonder, Groß-Zimmern | Dr. Bettina Spilker, Münster | Dr. Franziska Sprecher, St. Gallen | Robert Weyeneth, Basel
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt wie es sich nach der Vergaberechtsreform 2016 darstellt.
Vorteile auf einen Blick
- das gesamte Vergaberecht auf Basis der Reform 2016 in einem Kommentar
- auf dem Stand des neuen Rechts
- von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Vergaberechtsreform verändert das deutsche Vergaberecht grundlegend. Sowohl das GWB wie die vergaberechtlichen Verordnungen wurden stark erweitert oder neugefasst. Dafür entfallen die VOF und die VOL/A oberhalb der Schwellenwerte.
Das neue Gesetz verpflichtet Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen, dabei die geltenden umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten, so auch die Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn.
Auch die Vergaberechtlichen Verordnungen sind durch die Reform wesentlich erweitert worden:
- Die Vergabeverordnung (VgV), in der die Vergabe von öffentlichen Aufträgen näher ausgestaltet wird
- Die Sektorenverordnung (SektVO), für Vergaben von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung
- Die neue Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV), für Bau- und Dienstleistungskonzessionen
- Vergabestatistikverordnung (VergStatVO)
- Vergabeverordnung für die Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)
- Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) wurde 2017 neugefasst und ersetzt die VOL/A. Nach ihr werden Leistungen, die keine Bauleistungen sind unterhalb eines bestimmten Auftragswerts vergeben
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2019-10-22
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verknüpft.
Der Leitfaden setzt sich zunächst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschließend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen für eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten erörtert. Daran anknüpfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchführungs- und Auswertungsphase für eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschließend gibt der Leitfaden Hinweise für die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Seit jeher strebt der Mensch danach, einerseits Gefahren zu minimieren, sich jedoch anderseits auch sehenden Auges in Gefahr zu begeben, um Vorteile zu erlangen. Sollen Risikofaktoren einer rechtlichen Steuerung unterworfen werden, stellen sich erhebliche Herausforderungen. Es gilt Konflikte zu bewältigen, die dadurch entstehen können, dass mögliche Vor- und Nachteile bei verschiedenen Betroffenen auftreten oder unterschiedliche Vorstellungen über ihre Grösse und Eintrittswahrscheinlichkeit bestehen. Überdies kommt das Recht selbst als Risikogegenstand in Frage. Ungewissheit kann unbestimmte Normen nach sich ziehen. Ferner ist die Rechtswissenschaft im Umgang mit Risiken auf externen Sachverstand angewiesen, so dass Legislative, Exekutive und Judikative im Extremfall nur noch formal Entscheidungsträger sind. Endlich ergeben sich Risiken aus der Gesetzgebung selbst. Der Band fasst die Beiträge der 50. Assistententagung zusammen. Ausgehend vom Versuch einer Kategorisierung werden Fragen der Risikobewältigung, u.a. der Beweislast sowie staatlicher Schutzpflichten behandelt. Überlegungen zur Rolle der Gesetzgebung und zur Legitimation au?errechtlicher Risikosteuerung vervollständigen den Band.
Aktualisiert: 2023-04-06
Autor:
Marcel Dalibor,
Alfred G. Debus,
Katja Fröhlich,
Andreas Glaser,
Carola Glinski,
Mathias Hong,
Eva Julia Lohse,
Susanna Much,
Katja Rodi,
Paul Schächterle,
Jörg Scharrer,
Stephan Schill,
Karsten Schneider,
Thomas Schwabenbauer,
Corinna Sicko,
Alexander James Thiele,
Ulrich Vosgerau
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegründung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit behördlicher Entscheidungen, Stärkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbehörden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgewählten Behörden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst fünf Konfliktfelder sowie Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschließend fand dazu eine Öffentliche Anhörung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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