Das Werk enthält eine systematische Darstellung des europäischen Beihilfenrechts. Dargestellt werden sowohl das Primärrecht in den europäischen Verträgen wie das einschlägige Sekundärrecht aus Verordnung und Richtlinien. Im Vordergrund steht der Praxisbezug. Ergänzende Checklisten und Formulierungsbeispiele sowie ein Register der einschlägigen Kommissionsentscheidungen unterstreichen den praktischen Nutzen. Erstmalig eine vollständige Darstellung des Europäischen Beihilfenrechts.
- Grundzüge und Entwicklungen des Beihilfenrechts
- Tatbestand der Beihilfe
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 2 EGV
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 3 EGV
- Gruppenfreistellungsverordnungen
- Öffentliche Unternehmen
- Unternehmen der Daseinsvorsorge
- Verfahren vor der Kommission (VO (EG) Nr. 659/99)
- Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten
- Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen
- Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten
- Verhältnis zu anderen Vorschriften des EGV
- Beihilfenkontrolle in den Beitrittsländern
Insbesondere die verfahrensrechtlichen Abschnitte geben den involvierten Anwälten und Unternehmen die notwendige Hilfestellung bei der Gestaltung entsprechender Klagen. Die wichtige Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen wird ebenso wie der Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten auch für den österreichischen Rechtsraum dargestellt.
Herausgeber ist Dr. Martin Heidenhain, Rechtsanwalt und Notar, Berlin. Das Autorenteam setzt sich aus Rechtsanwälten und Beamten der Kommission bzw. des Bundeswirtschaftsministeriums zusammen.
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Richter und alle mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befasste Stellen, sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christoph von Donat,
Martin Heidenhain,
Thomas Jestaedt,
Christoph Leibenath,
Frank Montag,
Gabriele Quardt,
Renate Repplinger-Hach,
Thomas Schmidt-Kötters,
Peter Schütterle,
Adinda Sinnaeve,
Ulrich Soltész
Aktualisiert: 2019-06-18
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