Nach der Novellierung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb im Jahre 2004 wurde die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken verabschiedet. Der Autor untersucht, wie es um das Verhältnis der Generalklauseln im europäischen und deutschen Recht zueinander bestellt ist und welche Folgerungen daraus für die Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber zu ziehen sind. Hierbei beleuchtet er das Verhältnis der Generalklauseln zu den ihnen nachgestellten Beispieltatbeständen – der Schwerpunkt der Prüfung liegt jedoch auf den Tatbestandsmerkmalen der Generalklauseln. Zentrales Merkmal ist hier die Unlauterkeit, bei der der europäische Gesetzgeber – anders als der deutsche – den Versuch unternommen hat, diesen Begriff zu definieren. Hier zeigt der Autor die Angreifbarkeit dieser Definition auf und nimmt dann eine Konkretisierung mit Hilfe des Schutzzwecks der Richtlinie vor. Hiernach kommt er zu der Empfehlung, die gemeinschaftsrechtliche Definition nicht in das deutsche Recht umzusetzen. Weitere für den Umsetzungsbedarf relevante Fragen sind die Bagatellklauseln und der Wettbewerbsbezug im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Dieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung (UMV).
Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert.
Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken.
Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind.Der Kommentar ist damit ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierter Aufbau der Erläuterungen, der schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen führtumfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechtskompakte Kommentierung der Enforcement-RL
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dorothee Altenburg,
Kristofer Bott,
Ilja Czernik,
Alexander Dröge,
Markus von Fuchs,
Astrid Graul,
Hanna Haensell,
Ulrich Hildebrandt,
Margret Knitter,
Roberto Kunz-Hallstein,
Andreas Lubberger,
Michael C. Maier,
Stefan Martin,
Sebastian Osterrieth,
Antonio Pérez van Kappel,
Ralph Pethke,
Sascha Pres,
Axel Paul Ringelhann,
Janina Schäfer,
Olaf Sosnitza,
Marc Steinmayer,
Anja Wulff
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