Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Die Informationfreiheitsgesetze gewähren jeder Bürgerin und jedem Bürger freien und voraussetzungslosen Zugang zu den Akten, Unterlagen und Information der Verwaltung. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Das Jahrbuch 2009 vermittelt einen breiten Überblick zu europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Entwicklungen in den maßgeblichen Rechtsbereichen. Autoren und Herausgeber wollen damit wiederum einen Beitrag zur Bestandsaufnahme und Fortentwicklung von Informationsfreiheit und Informationsrecht leisten und Anregungen für die praktische Arbeit und die wissenschaftliche Diskussion geben.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V., Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Die Freiheit der Information, die Grenzen des Zugangs zu amtlichenInformationen und die staatliche Open Data-Strategie bewegen unverändert das Recht. Zudem gewinnt der Datenschutz in der jüngeren Vergangenheit wiederum einen signifikanten Bedeutungszuwachs. Das diesjährige Jahrbuch dokumentiert wesentliche Inhalte des 3. BfDI-Symposiums, das am 11. und 12.9.2014 in Berlin stattgefunden hat. Facettenreiche Themen widmen sich aktuellen Entwicklungen der Informationsfreiheit und des Informationsrechts. Zur Sprache kommen jedoch auch Grundsatzfragen zum Wert der Transparenz im öffentlichen Sektor. Das Jahrbuch gibt der Artikulation kontroverser Auffassungen Raum. Zum Datenschutzrecht finden sich Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung und zum Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA. Mit seiner Themenvielfalt und seiner Aktualität liefert das Jahrbuch auch in diesem Jahr wiederum wissenschaftliche Expertise und praxistaugliche Hilfestellungen zu Problemlösungen.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationen sind heute mehr denn je der Treibstoff der Demokratie. Der Zugang zu Informationen entscheidet über Chancen zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Auch das diesjährige Jahrbuch widmet sich dem facettenreichen Verhältnis zwischen Informationsfreiheit und Geheimhaltung. Der Konflikt zwischen datenschutzrechtlich begründeter Vertraulichkeit und öffentlichem Anspruch auf Transparenz ist durchaus auflösbar. Nicht hinzunehmen ist es, dass der Informationsanspruch generell hinter dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zurückstehen muss. Welche Bedeutung die Geheimniskrämerei im Bereich der Sicherheitsbehörden hat, konnten wir im Jahr 2013 in besonderer Weise erleben. Das Wirken von Nachrichtendiensten darf nicht länger unter der Decke der „nationalen Sicherheit“ versteckt bleiben. Gerade hier gilt: „Sunlight is the best desinfectant“ (Luis D. Brandeis). Das Jahrbuch leistet erneut einen wertvollen Beitrag zur informationsrechtlichen Diskussion und gibt dem Praktiker zugleich wertvolle Hilfestellungen.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europäischer (EMRK, Grundrechtecharta, europäisches Primär- und Sekundärrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, föderalistisch geprägter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Ländern, IFG und UIG von Bund und Ländern) geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz – UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) haben sich seit ihrer Einführung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen. Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken. Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.
Aktualisiert: 2016-11-30
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen.
Aktualisiert: 2016-11-30
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