Erster Großkommentar zur Tiroler Landesordnung 1989
Dieses Werk bietet erstmals eine vertiefende Kommentierung der seit 1989 geltenden Tiroler Landesordnung. Inhalt und Bedeutung der einzelnen Bestimmungen werden jeweils unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte sowie der maßgeblichen unions-, völker- und bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. So es der Kontext nahelegt, werden auch Handhabung und Auslegung in der Staatspraxis beleuchtet. Bezüge zu wichtigen Ausführungsbestimmungen auf unterverfassungsrechtlicher Ebene werden hergestellt. Hinweise auf weiterführende Literatur und Judikatur runden die einzelnen Kommentierungen ab.
Zum Hintergrund
Die Landesverfassung, in Tirol als Landesordnung bezeichnet, schafft innerhalb des Rahmens, der ihr durch die Bundesverfassung gezogen ist, die Grundlagen staatlichen Handelns des selbständigen Landes Tirol im österreichischen Bundesstaat. Sie bestimmt unter anderem die Strukturen und Prozesse in Gesetzgebung und Vollziehung. Darüber hinaus werden etwa auch Grundsätze staatlichen Handelns formuliert und Kontrollrechte des Landtages geregelt. Die Tiroler Landesordnung ist mit 1. Jänner 1989 in Kraft getreten. Seit über 30 Jahren liegt jedoch keine vertiefende Kommentierung auf aktuellem Stand vor. Dieses Werk schließt damit eine wesentliche Lücke in der Literatur zum Tiroler Landesverfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Ein Jahrhundert österreichische Bundesverfassung im nationalen und internationalen Kontext
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die "Stammurkunde" der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist sie eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Ein Jahrhundert österreichische Bundesverfassung im nationalen und internationalen Kontext
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die "Stammurkunde" der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist sie eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Peter Filzmaier,
Anna Gamper,
Reinhard Heinisch,
Ludger Helms,
Gerhart Holzinger,
Clemens Jabloner,
Andreas Khol,
Wolfgang Mantl,
Heinrich Neisser,
Theo Öhlinger,
Katharina Pabel,
Flooh Perlot,
Werner Pleschberger,
Klaus Poier,
Sieglinde K Rosenberger
.das Fundament der staatsrechtlichen Verhältnisse unseres Reiches. Am 23. Februar 2011 jährte sich zum 150. Mal das sogenannte „Februarpatent“. Damit wurde in Form eines „Rahmengesetzes“ für alle cisleithanischen Länder eine Landesordnung, eine Wahlordnung sowie die Schaffung von Landtagen rechtlich begründet und die Durchführung von Landtagswahlen angeordnet. Die Strukturen des heutigen Bundesstaates Österreich gehen teilweise auf dieses historische Ereignis zurück. Der Band enthält Diskussionsbeiträge zum Thema der Landtage auf dem Weg in die Zukunft. Mit Beiträgen von Gerhard Holzinger, Peter Bußjäger, Max Haller, Harald Stolzlechner, Robert Kriechbaumer, Christian Neschwara, Theo Öhlinger, Anna Gamper, Barbara Leitl – Staudinger, Manfred Prisching sowie Simon Illmer, Gerhard Steier, Karl Edtstadler, Gottfried Kneifel und Wolfgang Steiner.
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Karl Edtstadler,
Anna Gamper,
Max Haller,
Gerhart Holzinger,
Simon Illmer,
Robert Kriechbaumer,
Barbara Leitl-Staudinger,
Christian Neschwara,
Theo Öhlinger,
Manfred Prisching,
Gerhard Steier,
Harald Stolzlechner
Wie ist ein Plagiat als solches schlüssig zu definieren und welche Instanzen befinden darüber? Durch die jüngsten Plagiat-Affären in(Deutschland und Österreich, Ungarn und Rumänien, in die ranghohe Politikerinnen und Politiker verwickelt waren, gewann der Begriff des Plagiats mit seinen Voraussetzungen und Konsequenzen neue und brisante Aktualität. Die seither in öffentlichen, kontrovers geführten Debatten aufgeworfenen Fragen werden im vorliegenden Band einer interdisziplinären Betrachtung unterzogen, an der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Literatur-, und Kulturwissenschaft, der Rechts- und Sozialwissenschaften sowie den Technik- und Biowissenschaften beteiligt sind. Auch synonyme und bedeutungsverwandte Begriffe wie Fälschung, Imitation, Kopie, Parodie, Kryptomnesie, Ideendiebstahl, Produkt- und Patentpiraterie werden berücksichtigt, insbesondere auch das Verhältnis von Urheberrecht und Plagiat: Nicht jedes Plagiat stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und nicht jede Urheberrechtsverletzung ein Plagiat. In den einzelnen Beiträgen werden u. a. die historische Herausbildung von Urheberrechten, die Auffassung von Originalität und geistigem Eigentum sowie die postmoderne, literarische Infragestellung von Autor- und Urheberschaft behandelt. Anhand von konkreten Beispielen werden sowohl die aktuellen Verfahrensweisen des Plagiierens im Internet-Zeitalter dargestellt wie auch Methoden, Plagiate zu kontrollieren, ihnen vorzubeugen und sie zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Andrew U. Frank,
Anna Gamper,
Dietmar Goltschnigg,
Richard Greiner,
Charlotte Grollegg-Edler,
Patrizia Gruber,
Arnold Hanslmeier,
Christine Ivanovic,
Elke Jamer,
Beatrix Karl,
Thomas Kenner,
Victoria Kumar,
Werner Lenz,
Roberta Maierhofer,
Gunter Nitsche,
Akio Ogawa,
Götz Pochat,
Martin Polaschek,
Willibald Posch,
Herwig Rehatschek,
Anne-Kathrin Reulecke,
Peter Revers,
Heiner Roemer,
Katharina Scherke,
Martin Schermaier,
Peter J Schick,
Peter Steindorfer,
Hartmut Steinecke
Wie ist ein Plagiat als solches schlüssig zu definieren und welche Instanzen befinden darüber? Durch die jüngsten Plagiat-Affären in(Deutschland und Österreich, Ungarn und Rumänien, in die ranghohe Politikerinnen und Politiker verwickelt waren, gewann der Begriff des Plagiats mit seinen Voraussetzungen und Konsequenzen neue und brisante Aktualität. Die seither in öffentlichen, kontrovers geführten Debatten aufgeworfenen Fragen werden im vorliegenden Band einer interdisziplinären Betrachtung unterzogen, an der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Literatur-, und Kulturwissenschaft, der Rechts- und Sozialwissenschaften sowie den Technik- und Biowissenschaften beteiligt sind. Auch synonyme und bedeutungsverwandte Begriffe wie Fälschung, Imitation, Kopie, Parodie, Kryptomnesie, Ideendiebstahl, Produkt- und Patentpiraterie werden berücksichtigt, insbesondere auch das Verhältnis von Urheberrecht und Plagiat: Nicht jedes Plagiat stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und nicht jede Urheberrechtsverletzung ein Plagiat. In den einzelnen Beiträgen werden u. a. die historische Herausbildung von Urheberrechten, die Auffassung von Originalität und geistigem Eigentum sowie die postmoderne, literarische Infragestellung von Autor- und Urheberschaft behandelt. Anhand von konkreten Beispielen werden sowohl die aktuellen Verfahrensweisen des Plagiierens im Internet-Zeitalter dargestellt wie auch Methoden, Plagiate zu kontrollieren, ihnen vorzubeugen und sie zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Andrew U. Frank,
Anna Gamper,
Dietmar Goltschnigg,
Richard Greiner,
Charlotte Grollegg-Edler,
Patrizia Gruber,
Arnold Hanslmeier,
Christine Ivanovic,
Elke Jamer,
Beatrix Karl,
Thomas Kenner,
Victoria Kumar,
Werner Lenz,
Roberta Maierhofer,
Gunter Nitsche,
Akio Ogawa,
Götz Pochat,
Martin Polaschek,
Willibald Posch,
Herwig Rehatschek,
Anne-Kathrin Reulecke,
Peter Revers,
Heiner Roemer,
Katharina Scherke,
Martin Schermaier,
Peter J Schick,
Peter Steindorfer,
Hartmut Steinecke
Erstmals liegt mit diesem Band eine vollständige, interdisziplinäre Typologie föderaler Kompetenzverteilungen in Europa vor. Sie erfasst sowohl die EU als auch Bundes- und quasiföderale Regionalstaaten, darunter etwa Deutschland, die Schweiz, Österreich, Belgien, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich, aber auch asymmetrische Fallbeispiele aus anderen europäischen Staaten, die über „konstitutionelle“ Regionen verfügen. Detailscharf und systematisch werden Modelle und Strukturen einer Kompetenzverteilung, die Auslegung von Kompetenztatbeständen, die Kompetenzgerichtsbarkeit, praktische Probleme und Machtkonflikte am Beispiel einzelner Politikfelder sowie Reformvorhaben untersucht. Ein internationales Autorenteam analysiert die aktuellen Entwicklungen auf nationaler wie europäischer Ebene und zieht vergleichende Lehren aus verfassungs- und europarechtlicher sowie politikwissenschaftlicher Sicht.
Alle Herausgeber wirken am Forschungszentrum Föderalismus der Universität Innsbruck mit.
Mit Beiträgen von:
Dr. Maria Ackrén; Prof. Dr. Xabier Arzoz Santisteban, LL.M.; Prof. Dr. Marco Brunazzo; Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger; Prof. Dr. César Colino; Prof. Dr. Srdjan Djordjevic; Prof. Dr. Bernhard Ehrenzeller; Kaspar Ehrenzeller, M.A.; Dr. Annegret Eppler; Univ.-Prof. Dr. Hans-Peter Folz; Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper; ao. Univ.-Prof. MMag. Dr. Esther Happacher, LL.M.; Dr. Malcolm Harvey; Prof. Chris Himsworth, BA, LL.B.; Prof. Ayudante Dr. Angustias Hombrado; ao. Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Karlhofer; Dr. Soeren Keil; MMag Dr. Manfred Kohler; Dr. Sean Müller; Univ.-Prof. Dr. Walter Obwexer; Univ.-Prof. DDr. Günter Pallaver; Dr. Bettina Petersohn; Prof. Dr. Patricia Popelier; Mag. Marija Radosavljevic; Univ.-Prof. DDr. Martin P. Schennach, MAS; Prof. Dr. Rudolf Streinz; Prof. Dr. Roland Sturm; Prof. Dr. Adrian Vatter; Prof. Dr. Jens Woelk
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen.
Mit Beiträgen von
Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen.
Mit Beiträgen von
Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen.
Mit Beiträgen von
Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2023-05-02
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Die am 25. Oktober 1921 in Kraft getretene Verfassung des Fürstentums Liechtenstein ist eine der ältesten noch in Geltung stehenden Verfassungen Europas. Aus Anlass ihres 100. Jubiläums fand am 21. Oktober 2021 an der Universität Innsbruck eine wissenschaftliche Tagung „100 Jahre Verfassung des Fürstentums Liechtenstein Konstitutionalismus im Kleinstaat“ statt. Dieser Tagungsband befasst sich mit aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen des liechtensteinischen Konstitutionalismus im Gesamtgefüge europäischer Verfassungsstaatlichkeit.
Aktualisiert: 2022-09-22
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