Fast jede staatliche Fördermaßnahme birgt, wenn unsachgemäß ausgestaltet, das Potenzial ungewollter Quersubventionierungen anderer wirtschaftlicher Tätigkeiten und der Verzerrung dieser Märkte. Geförderte Infrastrukturunternehmen haben regelmäßig einmalige Verbundvorteile, die sie zum Nachteil von Wettbewerbern nutzen können. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen die vorgenannten Phänomene gegen das EU-Beihilfeverbot verstoßen und insbesondere ökonomisch eine Begünstigung darstellen. Des Weiteren wird erläutert, wie die Europäische Kommission gegenwärtig – auch vor dem Hintergrund der Liberalisierungsbemühungen der letzten 20 Jahre – Quersubventionierungen vorzubeugen versucht. Das vorliegende Werk arbeitet heraus, dass diese Bemühungen und die Fortentwicklung des Beihilfebegriffs zu der Herausbildung einer EU-beihilferechtlichen Zugangsregulierung öffentlich geförderter Infrastrukturen geführt haben.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Zum Werk
Der Kurz-Kommentar zum EU-Verfassungsrecht informiert komprimiert, aber umfassend und sachdienlich über den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Daneben sind die Grundrechte-Charta (GRCh) sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts (Fusionskontrollverordnung und Kartellverfahrensverordnung) kommentiert.
Vorteile auf einen Blick
- ausführlich und kompakt
- exzellentes Autorenteam
- aktuell
Zur Neuauflage
Berücksichtigt ist die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte. Zudem wird Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte genommen. Aktuelle Themen, wie insbesondere die Auswirkungen der Brexit-Verhandlungen oder das Singapur-Gutachten des EuGH sind behandelt.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Sophie Bings,
Martin Burgi,
Gerhard Dannecker,
Ulrich Ehricke,
Eberhard Eichenhofer,
Thomas Eilmansberger,
Beate Förtsch,
Martin Franzen,
Martin Gellermann,
Lucyne Ghazarian,
Ines Härtel,
Christoph Herrmann,
Pamela Hölbling,
Peter M. Huber,
Wolfgang Kahl,
Hans-Georg Kamann,
Bernhard Kempen,
Christian Koenig,
Juliane Kokott,
Urs Kramer,
Tobias Kruis,
Dieter Kugelmann,
Jürgen Kühling,
Stefan Leible,
Brigitta Lurger,
Siegfried Magiera,
Walther Michl,
Rudolf Mögele,
Peter Christian Müller-Graff,
Martin Nettesheim,
Matthias Niedobitek,
Peter Niggemann,
Walter Obwexer,
Christoph Ohler,
Julia Paul,
Matthias Pechstein,
Arne Pilniok,
Elfriede Regelsberger,
Axel Reidlinger,
Corinne Rüchardt,
Helmut Satzger,
Peter Schaefer,
Meinhard Schröder,
Werner Schroeder,
Michael Sedlaczek,
Stephanie Steinle,
Rudolf Streinz,
Hans-Heinrich Trute,
Wolfgang Weiß,
Mario Züger
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