(Re)Kommunalisierung ist in aller Munde. Gemeinden sind jedoch keine geborenen Netzbetreiber, sondern haben bei ihrer wirtschaftlichen Betätigung enge Grenzen von Grundgesetz und Gemeindeordnungen zu beachten. Für die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung stellen sich dabei zusätzlich erhebliche Anforderungen an das rechtmäßige Verfahren und die Vergabeentscheidung. Diese und mögliche Modelle für (re)kommunalisierte Netzbetreibergesellschaften werden detailliert untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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(Re)Kommunalisierung ist in aller Munde. Gemeinden sind jedoch keine geborenen Netzbetreiber, sondern haben bei ihrer wirtschaftlichen Betätigung enge Grenzen von Grundgesetz und Gemeindeordnungen zu beachten. Für die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung stellen sich dabei zusätzlich erhebliche Anforderungen an das rechtmäßige Verfahren und die Vergabeentscheidung. Diese und mögliche Modelle für (re)kommunalisierte Netzbetreibergesellschaften werden detailliert untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-01
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(Re)Kommunalisierung ist in aller Munde. Gemeinden sind jedoch keine geborenen Netzbetreiber, sondern haben bei ihrer wirtschaftlichen Betätigung enge Grenzen von Grundgesetz und Gemeindeordnungen zu beachten. Für die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung stellen sich dabei zusätzlich erhebliche Anforderungen an das rechtmäßige Verfahren und die Vergabeentscheidung. Diese und mögliche Modelle für (re)kommunalisierte Netzbetreibergesellschaften werden detailliert untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.
Das neue Handbuch zum Öffentlich-Rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.
Aus dem Inhalt
Teil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner TeilBegriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen ÄußerungsrechtsGrundprinzipien des Äußerungsrechts von HoheitsträgernOriginäre Informationstätigkeit und InformationsbefugnisÄußerungsbefugnisse aufgrund von InformationsansprüchenTeil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer TeilÄußerungen von politischen Hoheitsträgern und BehördenÖffentlich-rechtliche AutonomieträgerÄußerungen des Gerichts und der StaatsanwaltschaftTeil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den RechtsfolgenMögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche ÄußerungsrechtRechtsschutz gegen HoheitsträgerExkurs: Rechtschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen
Vorteile auf einen Blickzahlreiche Praxisbeispiele und Praxistippsrechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe äußerungsrechtliche Fragen
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Behörden, Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Anna K. Bernzen,
Christian Conrad,
Matthias Friehe,
Charlotte Gaschke,
Jonas Göttert,
Stefanie Grünewald,
Nicolas Harding,
Jonas Hennig,
Annika Jacobsen,
Fiete Kalscheuer,
Christian Klein,
David Krebs,
Sebastian Laoutoumai,
Lennart Laude,
Tobias Mast,
Malte May,
Alexander Merschmann,
Jens Milker,
Sebastian Nellesen,
Kristin Pfeffer,
Anette Purucker,
Moritz von Rochow,
Ruben Schneider,
Simon Schuster,
Winfried Veil,
Alena Wolf
(Re)Kommunalisierung ist in aller Munde. Gemeinden sind jedoch keine geborenen Netzbetreiber, sondern haben bei ihrer wirtschaftlichen Betätigung enge Grenzen von Grundgesetz und Gemeindeordnungen zu beachten. Für die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung stellen sich dabei zusätzlich erhebliche Anforderungen an das rechtmäßige Verfahren und die Vergabeentscheidung. Diese und mögliche Modelle für (re)kommunalisierte Netzbetreibergesellschaften werden detailliert untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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