Aktualisiert: 2023-05-29
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Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Autor: Ulrich Haltern
Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen auf der Tagung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Greifswald vom 2. bis 5. Oktober 2013.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Gemeinschaftsrechtliche Aspekte des Glücksspiels.
Gemeinschaftsrechtliche Aspekte des Glücksspiels.
Europarecht und das Politische
Die Mehrzahl der Bürger Europas steht der europäischen Integration gleichgültig gegenüber. Dieser Dichotomie müssen sich Juristen annehmen, denn Fragen der bürgerlichen Identität und der sozialen Legitimation sind eng mit dem Recht verbunden. Ulrich Haltern macht anhand einer kulturtheoretischen Analyse des Rechts die Unterschiede zwischen der Imagination des Politischen im Nationalstaat und in der Europäischen Union sichtbar. Die Unterschiede spiegeln sich im Recht: Recht ist nicht gleich Recht. Diese theoretische Erkenntnis wird an der europäischen Rechtspraxis in den Bereichen des Warenverkehrs, des Rechtsschutzes, der Grundrechte und der Unionsbürgerschaft erprobt. Dabei wird deutlich, daß der EuGH die Union aus ihrer Fixierung zwischen Interesse und Vernunft zunehmend in den Bereich kollektiven Willens und damit nationalstaatlicher Imagination des Rechts und des Politischen führt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Europawissenschaft
Die klassische Staatlichkeit befindet sich im Wandel. Mit der fortschreitenden Integration der Nationalstaaten in ein vereinigtes Europa ist ein Prozess der Europäisierung in Gang gekommen, der weit reichende Konsequenzen hat. Die Nationalstaaten sind inzwischen »europäisierte Nationalstaaten« mit einer europarechtlich überformten Rechts- und Wirtschaftsordnung. Zugleich ist ein neuer Herrschaftsverband entstanden, dessen Eigenart mit den überkommenen Kategorien von Bundesstaat und Staatenbund nicht angemessen zu erfassen ist. Dies bedeutet, dass öffentliche Herrschaft und Freiheitsordnung nicht länger allein staatliche Phänomene sind, sondern eine neue Ordnung entstanden ist, die disziplinenübergreifend neu zu vermessen ist. Diese Neuvermessung nimmt der Band Europawissenschaft systematisch vor und bündelt dabei die vorhandene europabezogene Forschung. EU-Europa wird dabei als eigenständiger Forschungsgegenstand und eigenständige Forschungsherausforderung begriffen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zypern in der Europäischen Union
Trotz jahrzehntelanger Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Lösung des Zypernkonflikts, die im Annan-Plan gipfelten, trat am 1. Mai 2004 die faktisch geteilte Insel Zypern der Europäischen Union bei. Vor dem Hintergrund aktueller Entspannungstendenzen zwischen den beiden Volksgruppen unternimmt der vorliegende Band den Versuch, völker- und europarechtliche Grundfragen der EU-Mitgliedschaft Zyperns zu identifizieren und zu analysieren. Aufbauend auf einer völkerrechtlichen Untersuchung eines Teilbereichs der britischen Kolonialverwaltung Zyperns, die die komplexe historische Dimension des Konflikts verdeutlicht, liegt der Schwerpunkt auf der bisher im Schrifttum nur ansatzweise behandelten Problematik der sich aus der EU-Mitgliedschaft Zyperns ergebenden Rechtsstellung der Nordzyprer. Darüber hinaus geht der vorliegende Band der Frage nach, auf welche Weise das Unionsrecht auf das Phänomen der faktischen Teilung Zyperns reagiert, und thematisiert die Angemessenheit dieser Reaktion aus rechtsdogmatischer und rechtstheoretischer Perspektive.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Völkerrecht
Zum Werk
Das Standardwerk stellt die zwischen den Völkern geltenden Rechtsregeln umfassend dar. Dabei werden zunächst allgemeine Problemkreise wie die Subjekte und die Rechtsquellen des Völkerrechts behandelt.
Daneben werden aber auch die internationalen Organisationen, der Individualschutz im Völkerrecht sowie die diplomatischen und konsularischen Beziehungen beschrieben und einzelne Rechtszweige des Völkerrechts wie das Völkerstrafrecht, das internationale Wirschaftsrecht sowie das internationale öffentliche See-, Luft-, Umwelt- und Weltraumrecht erörtert.
Breiten Raum nehmen daneben die Regeln der Friedenssicherung und der friedlichen Streitbeilegung, aber auch des bewaffneten Konflikts und der Neutralität ein.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Darstellung des geltenden Völkerrechts
- eingehende Nachweise auch der internationalen Rechtsquellen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage ist umfassend neu bearbeitet, in mehreren Passagen auch vollständig neu verfasst. Einige Schwerpunkte der Überarbeitung sind:
- Terrorismusbekämpfung
- auf Friedenseinsätze anwendbares Völkerrecht
- asymmetrische Kriegsführung
- präventive oder interzeptive Selbstverteidigung
- Funktion des UN-Sicherheitsrates
- Staatenimmunität
- responsibility to protect
- internationales Wirtschaftsrecht
Zielgruppe
Für Studierende, Referendare, international arbeitende Behörden, Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2017-08-23
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Europarecht
Band II des Lehrbuchs zum Europarecht folgt der Konzeption einer kontextorientierten Vermittlung und Analyse des Europarechts, die für ein Verständnis der europäischen Integration und ihres Rechts unverzichtbar ist. Er baut auf Band I auf, der sich der Entwicklung der Integration, ihren Institutionen, Akteuren und Prozessen widmet, und behandelt Kerngebiete des materiellen Unionsverfassungsrechts, insbesondere Fragen der "Rechtsgemeinschaft" und des Rechtsschutzes, das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht und die dogmatische Verschraubung dieser Ebenen zu einem Verbund, sowie Grundrechte und Unionsbürgerschaft.Der noch ausstehende Band III befasst sich mit dem europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht.Die 1. und 2. Auflage sind bei UTB erschienen.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Gemeinschaftsrechtliche Aspekte des Glücksspiels.
Der EuGH in der Kritik
Dass Gerichte kritisiert werden, ist nichts Neues, sondern Teil guter demokratischer Praxis. Gegenwärtig hat die Kritik an Entscheidungen des EuGH indes deutlich an Schärfe gewonnen. Die Konjunktur dieser Kritik ist ein Indiz - wofür ist freilich eine offene Frage. Manche sehen einen wild gewordenen EuGH, andere eine unterkomplexe rechtswissenschaftliche Reflexion. Deutlich ist immerhin, dass das eine nicht zum anderen passt. Daher ist es an der Zeit, das Thema EuGH-Kritik einer ausführlicheren Betrachtung zuzuführen. Von Fehlern im Politischen und Fehlern im Juristischen handelt dieses Buch jedoch nur indirekt: Die Autoren betrachten den EuGH durch die Linse derer, die ihn kritisieren. Wissenschaftlich aufbereitet haben ihre Beobachtungen sowohl Juristen als auch Politikwissenschaftler mit jeweils unterschiedlichem Abstand zur gerichtlichen Praxis. Mit Beiträgen von: Carl Baudenbacher, Andreas Bergmann, Ulrich Haltern, Marcus Höreth, Hjalte Rasmussen†, J.H.H. Weiler
Aktualisiert: 2022-12-22
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Völkerrecht statt Verordnungsrecht
Der Band enthält ein Rechtsgutachten, das der Verfasser für das Bundesministerium der Finanzen verfasst hat. Das Gutachten geht der Frage nach, ob die Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds und die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge in einem völkerrechtlichen Abkommen und nicht in der SRM-Verordnung selbst unionsrechtskonform ist. Das Werk erörtert Fragen der Kompetenzordnung, der verstärkten und loyalen Zusammenarbeit und des Demokratieprinzips.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Soziokulturelle Präferenzen als Grenze des Marktes
Im Binnenmarkt geraten kulturelle Eigenheiten der Mitgliedstaaten häufig aus dem Blick. Die Rechtfertigung von Markthindernissen gelingt im Wesentlichen durch das Argument, Marktunvollkommenheiten bekämpfen zu wollen. Regulierungen, die ein großes symbolisches Gewicht für das gute und richtige Zusammenleben innerhalb der Gesellschaft besitzen, werden marktaffin umformuliert; in diesem Übersetzungsprozess gehen soziale und kulturelle Bedeutungen verloren. Eine stabile Grenze des Marktes könnte stattdessen durch die selbstbewusste Plausibilisierung soziokultureller Präferenzen der Mitgliedstaaten markiert werden. Dieser Vorschlag wird am Beispiel der Lotterieregulierung, die durch einen reichen genealogischen, religiös geprägten und moralisch sensiblen Kontext geprägt ist und sich durch die Logik des Marktes und seiner Unvollkommenheiten nicht ausloten lässt, durchgespielt.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Zukunftsgestaltung durch Öffentliches Recht
Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen auf der Tagung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Greifswald vom 2. bis 5. Oktober 2013.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Europarecht
Das Recht der Europäischen Union ist in ein dynamisches Umfeld eingebettet, das stark durch politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und institutionelle Kontexte geprägt ist. Diese Einbettung wirkt auf Entstehung, Auslegung und Anwendung des Rechts zurück: Das Verständnis von Unionsrecht hängt an der Rückübersetzung der Kontexte ins Dogmatische. Dieses Lehrbuch will ein solches Verständnis vermitteln, indem es durch eine kontextorientierte juristische Methode die komplexen Zusammenhänge zur Sprache bringt statt sie zu verbergen.
Die vorliegende 3. Auflage geht diesen Weg auf dem aktuellen Stand der Integration weiter. Die ersten zwei Bände behandeln das Verfassungsrecht der Union, wobei Band I sich auf die geschichtliche und juristische Entwicklung der Integration sowie das gesamte Organisationsverfassungsrecht der Union konzentriert. Die 1. und 2. Auflage sind bei UTB erschienen
Aktualisiert: 2020-01-24
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Was bedeutet Souveränität?
Der Begriff der Souveränität scheint heute viel von seiner Plausibilität für das Denken von staatlicher und überstaatlicher Gemeinschaft eingebüßt zu haben. Ulrich Haltern zeigt jedoch anhand einer genealogischen Untersuchung, dass Souveränität nach wie vor unsere Vorstellungen des Rechts und des Politischen intensiv prägt; sie ist eine Schnittstelle von Recht und Gewalt. Dadurch wird Souveränität zum Schlüsselbegriff in der Beschreibung der Welt des Rechts, der Politik und unserer selbst. Der Autor geht zunächst der "völkerrechtlichen Erzählung vom Fortschritt" nach. Er untersucht die Entwicklung der katholischen und protestantischen Souveränität und geht dabei auf Fragen nach dem christlichen Erbe, dem Willen des Volkssouveräns, der Souveränität als metaphysisches Versprechen des Politischen und der Menschenwürde ein. Detailliert untersucht er darauf die Souveränität im (deutschen) Völkerrecht und die Souveränität im Europarecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Europarecht und das Politische
Die Mehrzahl der Bürger Europas steht der europäischen Integration gleichgültig gegenüber. Dieser Dichotomie müssen sich Juristen annehmen, denn Fragen der bürgerlichen Identität und der sozialen Legitimation sind eng mit dem Recht verbunden. Ulrich Haltern macht anhand einer kulturtheoretischen Analyse des Rechts die Unterschiede zwischen der Imagination des Politischen im Nationalstaat und in der Europäischen Union sichtbar. Die Unterschiede spiegeln sich im Recht: Recht ist nicht gleich Recht. Diese theoretische Erkenntnis wird an der europäischen Rechtspraxis in den Bereichen des Warenverkehrs, des Rechtsschutzes, der Grundrechte und der Unionsbürgerschaft erprobt. Dabei wird deutlich, daß der EuGH die Union aus ihrer Fixierung zwischen Interesse und Vernunft zunehmend in den Bereich kollektiven Willens und damit nationalstaatlicher Imagination des Rechts und des Politischen führt.
Aktualisiert: 2019-12-02
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