Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Burkiczak Dollinger Schorkopf (Hrsg.),
Lars Bechler,
Andrea Bindig,
Christian Burkiczak,
Dirk Diehm,
Lars Dittrich,
Franz-Wilhelm Dollinger,
Jan-Marcel Drossel,
Johanna Föllmer,
Malte Graßhof,
Kai Haberzettl,
Mario Häfen,
Paul Heinrichsmeier,
Angela Henke,
Juliane Hettche,
Andreas Heusch,
Lars Hummel,
Sathia Lorenz,
Karim Maciejewski,
Stefan Magen,
Nele Matz-Lück,
Johannes Meister,
Daniel Bernhard Müller,
Jörg Peterek,
Damian Preisner,
Adelheid Puttler,
Barbara Reiter,
Stefan Ruppert,
Wolfgang Schenk,
Karsten Schneider,
Frank Schorkopf,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Richard Wiedemann
Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-03-13
Autor:
Burkiczak Dollinger Schorkopf (Hrsg.),
Lars Bechler,
Andrea Bindig,
Christian Burkiczak,
Dirk Diehm,
Lars Dittrich,
Franz-Wilhelm Dollinger,
Jan-Marcel Drossel,
Johanna Föllmer,
Malte Graßhof,
Kai Haberzettl,
Mario Häfen,
Paul Heinrichsmeier,
Angela Henke,
Juliane Hettche,
Andreas Heusch,
Lars Hummel,
Sathia Lorenz,
Karim Maciejewski,
Stefan Magen,
Nele Matz-Lück,
Johannes Meister,
Daniel Bernhard Müller,
Jörg Peterek,
Damian Preisner,
Adelheid Puttler,
Barbara Reiter,
Stefan Ruppert,
Wolfgang Schenk,
Karsten Schneider,
Frank Schorkopf,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Richard Wiedemann
Landesrechtlich geregelte kommunale Steuern – die handliche Arbeitshilfe für den schnellen Überblick.
Dieser Band aus der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ erläutert praxisnah den komplexen Bereich der landesrechtlich geregelten kommunalen Steuern. Dabei wird die umfangreiche Rechtsprechung verschiedener Rechtszweige und Instanzen berücksichtigt.
Einen Schwerpunkt bilden mit der Zweitwohnung-, Übernachtung-, Hunde- und Spielgerätesteuer die derzeit relevantesten kommunalen Steuern. Systematisch und praxisnah wird die auf sie bezogene Rechtsprechung erläutert und anhand von regelmäßig eingefügten Beispielen für Satzungsregelungen veranschaulicht.
Das Praxishandbuch enthält ein ausführlich kommentiertes Satzungsmuster zur Erhebung einer Hundesteuer, die maßgebenden landesrechtlichen Vorschriften zur Definition der Begriffe „gefährliche Hunde“ und „Kampfhunde“ sowie eine Linkliste zu Satzungsmustern u.a. zur Jagd-, Pferde- und Zweitwohnungsteuer und einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Abgerundet wird das Werk durch eine Zusammenstellung der maßgebenden unions-, bundes- und landesrechtlichen Vorschriften zum kommunalen Steuerrecht.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen
Anschlussbeiträge
Erschließungsbeiträge
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge
Kommunale Gebühren
Kommunale Steuern
Straßenbaubeiträge
Städtebauliche Abgaben
Wiederkehrende Beiträge
Inhalt:
Erster Teil: Grundlagen der Erhebung kommunaler Steuern.
Zweiter Teil: Zweitwohnungsteuer.
Dritter Teil: Übernachtungsteuer.
Vierter Teil: Hundesteuer.
Fünfter Teil: Spielgerätesteuer.
Sechster Teil: Satzungsmuster.
Siebter Teil: Arbeitshilfen.
Achter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Eingehend berücksichtigt sind auch die neuen Verfahren der Nichtanerkennungsbeschwerde bei Nichtzulassung als Partei zur Bundestagswahl und der Verzögerungsbeschwerde sowie die mit Wirkung zum 14.3.2015 reformierte Geschäftsordnung des BVerfG. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2021-10-01
Autor:
Lars Bechler,
Frank-Konrad Brede,
Christian Burkiczak,
Dirk Diehm,
Franz-Wilhelm Dollinger,
Malte Graßhof,
Kai Haberzettl,
Mario von von Häfen,
Thomas Hammer,
Paul Heinrichsmeier,
Angela Henke,
Andreas Heusch,
Lars Hummel,
Sathia Lorenz,
Karim Maciejewski,
Stefan Magen,
Nele Matz-Lück,
Johannes Meister,
Jörg Peterek,
Damian Preisner,
Adelheid Puttler,
Barbara Reiter,
Stefan Ruppert,
Wolfgang Schenk,
Karsten Schneider,
Frank Schorkopf,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Sabine Speckmaier,
Philipp Stark,
Richard Wiedemann
Sicherheit in allen Fragen zum Kommunalen Abgabenrecht:
Der Standardkommentar jetzt inklusive Online-Version!
Der „Driehaus“ ist das Standardwerk zum Kommunalabgabenrecht. Der viel zitierte Kommentar ist Richtschnur für Gerichte und Verwaltung, seine praxisnahen Ausführungen sind für kommunale Aufgabenträger eine wertvolle Hilfe.
Länderübergreifende Konzeption.
Die Kommentierung orientiert sich am KAG Nordrhein-Westfalen und stellt anschließend die Abweichungen der übrigen Bundesländer im Zusammenhang dar. Besonderheiten einzelner Länder im Bereich des Benutzungsgebühren- und Anschlussbeitragsrechts werden in eigenen Kapiteln behandelt. Die Gesamtschau erleichtert Ihnen die Rechtsanwendung im Einzelfall und bietet Ihnen die Chance „über den Tellerrand zu blicken“ und von Entscheidungen und Entwicklungen im Rest der Republik zu profitieren.
Jetzt inklusive Online-Version.
Die Online-Version des KAG-Kommentars steht allen Beziehern des Loseblattwerkes ab sofort zusätzlich zur Verfügung. Sie ermöglicht eine schnellere Recherche und flexiblere Handhabung der Kommentierung und wird mit jeder Ergänzungslieferung aktualisiert!
Einschließlich 68. Ergänzung, Stand März 2023. In 3 Spezialordnern. Ergänzungen erscheinen nach Bedarf.
Um das Werk auf aktuellem Stand an Sie ausliefern zu können, produzieren wir es individuell.
Aus dem Inhalt:
Der Kommentar ist in vier Teile gegliedert:
Teil I enthält das Inhalts-, Abkürzungs-, Literatur- und Bearbeiterverzeichnis.
Teil II, der Textteil, liefert Ihnen den Wortlaut der einzelnen Kommunalabgabengesetze sowie den Text der zu ihnen ergangenen und heute noch gültigen Verwaltungsvorschriften bzw. Anwendungshinweise – nach Ländern geordnet und über eine praktische Griffleiste schnell aufzuschlagen.
Teil III enthält die Kommentierung,
Teil IV das Stichwortverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-03-24
Autor:
Rüdiger Albrecht,
Peter Beuscher,
Hans-Jörg Birk,
Andrea Blomenkamp,
Christoph Brüning,
Torsten Dossmann,
Hans-Joachim Driehaus,
Klaus Grünewald,
Uwe Haack,
Angela Henke,
Ralf Höhne,
Hans-Jörg Holtbrügge,
Dieter Kraheberger,
Ulf Lichtenfeld,
Hans-Henning Lohmann,
Ulrich Mildner,
Christian Möller,
Thea Petermann,
Damian-Markus Preisner,
Michael Sauthoff,
Wibke Unkel,
Birgit Wagner,
Jürgen Wölfl
Landesrechtlich geregelte kommunale Steuern – die handliche Arbeitshilfe für den schnellen Überblick.
Dieser Band aus der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ erläutert praxisnah den komplexen Bereich der landesrechtlich geregelten kommunalen Steuern. Dabei wird die umfangreiche Rechtsprechung verschiedener Rechtszweige und Instanzen berücksichtigt.
Einen Schwerpunkt bilden mit der Zweitwohnung-, Übernachtung-, Hunde- und Spielgerätesteuer die derzeit relevantesten kommunalen Steuern. Systematisch und praxisnah wird die auf sie bezogene Rechtsprechung erläutert und anhand von regelmäßig eingefügten Beispielen für Satzungsregelungen veranschaulicht.
Das Praxishandbuch enthält ein ausführlich kommentiertes Satzungsmuster zur Erhebung einer Hundesteuer, die maßgebenden landesrechtlichen Vorschriften zur Definition der Begriffe „gefährliche Hunde“ und „Kampfhunde“ sowie eine Linkliste zu Satzungsmustern u.a. zur Jagd-, Pferde- und Zweitwohnungsteuer und einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Abgerundet wird das Werk durch eine Zusammenstellung der maßgebenden unions-, bundes- und landesrechtlichen Vorschriften zum kommunalen Steuerrecht.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen
Anschlussbeiträge
Erschließungsbeiträge
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge
Kommunale Gebühren
Kommunale Steuern
Straßenbaubeiträge
Städtebauliche Abgaben
Wiederkehrende Beiträge
Inhalt:
Erster Teil: Grundlagen der Erhebung kommunaler Steuern.
Zweiter Teil: Zweitwohnungsteuer.
Dritter Teil: Übernachtungsteuer.
Vierter Teil: Hundesteuer.
Fünfter Teil: Spielgerätesteuer.
Sechster Teil: Satzungsmuster.
Siebter Teil: Arbeitshilfen.
Achter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2021-03-22
> findR *
Aktualisiert: 2021-08-03
Autor:
Lars Bechler,
Frank-Konrad Brede,
Christian Burkiczak,
Dirk Diehm,
Franz-Wilhelm Dollinger,
Malte Graßhof,
Kai Haberzettl,
Mario von von Häfen,
Thomas Hammer,
Paul Heinrichsmeier,
Angela Henke,
Andreas Heusch,
Lars Hummel,
Sathia Lorenz,
Karim Maciejewski,
Stefan Magen,
Nele Matz-Lück,
Johannes Meister,
Jörg Peterek,
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