Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Der vorliegende Kommentar zum Patentgesetz ist von einem vielköpfigen Team aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern verfasst worden. Die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts sowie die schweizerische Lehre wurden umfassend aufgearbeitet und den Entwicklungen der EU-Rechtsprechung wurde Rechnung getragen. Die auf den 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Änderungen des Patentgesetzes (Ärzte- und Apothekerprivileg, pädiatrische Verlängerung von ergänzenden Schutzzertifikaten) werden erstmals kommentiert. Der Kommentar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht.
Aktualisiert: 2022-09-15
Autor:
Roman Baechler,
Shakeel Thomas Bhatti,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Andreas Detken,
Lara Dorigo,
Lorenz Ehrler,
Pascal Fehlbaum,
Gerhard Fiolka,
Christoph Gasser,
Omar Ghafier,
Renée Hansmann,
Andri Hess-Blumer,
Joel Hochreutener,
Moritz Kälin,
Rudolf A. Rentsch,
Kilian Schärli,
Mark Schweizer,
Claudia Seitz,
Jürg Simon,
Kurt Sutter,
Peter R. Thomsen,
Bernard Volken,
Herbert Zech
Der Basler Kommentar zur ZPO steht für höchste Aktualität und raschen Zugriff auf die Vorschriften der ZPO. Umfassend und übersichtlich kommentiert hilft Ihnen das Standardwerk, auch bei verfahrenen Situationen und bei schwierigen zivilprozessualen Fragen praxistaugliche Lösungen für die erfolgreiche Fallbearbeitung zu finden. Zur Neuauflage Die 3. Auflage ist auf dem Stand Frühling 2017 und berücksichtigt die zahlreichen Gerichtsentscheide des Bundesgerichts und kantonaler Instanzen der letzten Jahre sowie die neueste Literatur und den aktuellen Stand der Lehrmeinung. Sämtliche bisher erschienenen (Neu-)Auflagen der Kommentare zur ZPO sind berücksichtigt. Berücksichtigt sind auch folgende Änderungen: Die Änderungen per 1.1.2016 aufgrund des Finanzsmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) Die neuesten Änderungen der ZPO per 1.1.2017 aufgrund der Revisionen des ZGB (Kindesunterhaltsrecht, Vorsorgeausgleich bei Scheidung usw.) Die Neuerungen per 1.1.2018 aufgrund der Änderungen im SchKG
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Dorothee Auwärter,
Daniel Bähler,
Jurij Benn,
Beat Brändli,
Andrea Brüesch,
Norbert Brunner,
Philipp c,
Annette Dolge,
Sophie Dorschner,
Lorenz Droese,
Nina J Frei,
Myriam Gehri,
Thomas Geiser,
Roger Giroud,
Daniel Girsberger,
Niccolò Gozzi,
Michael Graber,
Julia Gschwend,
Peter Guyan,
Philipp Habegger,
Peter Hafner,
Julia Hänni,
Heinrich Hempel,
Nicolas Herzog,
Andri Hess-Blumer,
Dieter Hofmann,
Dominik Infanger,
Noëlle Kaiser Job,
Peter Karlen,
Samuel Klaus,
Claudia Martin-Spühler,
Stephan Mazan,
Margot Michel,
Sébastien Moret,
Michael Mràz,
Christoph Nater,
Flavio Peter,
Michael Rüegg,
Viktor Rüegg,
Peter Ruggle,
Ernst F. Schmid,
Kurt Siehr,
Thomas Sprecher,
Karl Spühler ,
Kristina Tenchio,
Luca Tenchio,
Claudia Visinoni-Meyer,
Dominik Vock,
Marc Weber,
Urs Weber-Stecher,
Daniel Willisegger,
Gian Reto Zinsli
Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Felix Addor,
David Aschmann,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Alfred Bühler,
Ueli Buri,
Thierry Calame,
Lara Dorigo,
Andri Hess-Blumer,
Markus Kaiser,
Kathrin Klett,
Stefan Luginbühl,
Martin J. Lutz (†),
David Rosenthal,
David Rüetschi,
Konrad W. Sahlfeld,
Katharina Schindler Bühler,
Jürg Simon,
Demian Stauber,
Richard Stäuber,
Werner Stieger,
Florent Thouvenin,
Paul Tschümperlin,
Peter Widmer,
Johann Jakob Zürcher
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