Zum Werk
Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
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Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
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Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
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Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
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Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
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