Autor: Kirsten Regine Hillert

Die Arbeit untersucht und bewertet das behördliche Zusammenwirken von Wissenschaft und Legislative auf europäischer und nationaler Ebene in Bezug auf das Ausbruchsgeschehen des Serotyps 8 der Blauzungenkrankheit in Mitteleuropa zwischen den Jahren 2006 bis 2015. Ziel war es, zu ermitteln, ob die europäischen und nationalen rechtlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der biologischen Charakteristika der Blauzungenkrankheit und des zeitgleichen wissenschaftlichen Fortschritts eine effiziente, zielgerichtete und effektive Bekämpfung der Blauzungenkrankheit ermöglichten. In einem ersten Schritt wurde die Verbreitung der Blauzungenkrankheit in Rheinland-Pfalz erfasst. Dies erfolgte durch eine chronologische Aufarbeitung der Daten aus dem deutschen Tierseuchennachrichtensystem, dem Animal Disease Notification System der Europäischen Union und dem World Animal Health Information System der Weltorganisation für Tiergesundheit. Der zweite Schritt bestand aus der Ermittlung der rechtlichen Normen mit unmittelbarer Verbindung zur Blauzungenkrankheit anhand einer Schlagwortsuche in den Datenbanken „EUR-Lex“ und „juris“ sowie der Bewertung der für die Bekämpfung relevanten Änderungen. Im Mittelpunkt des dritten Schritts stand die Erfassung der chronologischen Entwicklung der rechtlichen Normen und die Berücksichtigung wissenschaftlicher Empfehlungen zum Seuchengeschehen. So konnte gezeigt werden, wann neue wissenschaftliche Erkenntnisse Eingang in die Rechtsetzung fanden. Es war möglich, den Hintergrund neuer bzw. geänderter normativer Vorgaben zu erkennen und zu analysieren. Fachliche Begründungen wurden mit dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand auf Kohärenz überprüft. Die Analyse der Rechtsetzung und der Rechtsauslegung in der praktischen Anwendung folgten den Regeln der juristischen Hermeneutik. In einem vierten Schritt fand die Kontextualisierung der drei Elemente „rechtliche Normen“, „wissenschaftliche Erkenntnisse“ und „Ausbreitungshistorie“ statt. Hierfür wurde zeitlich geordnet untersucht, in wie weit der wissenschaftliche Kenntnisstand Eingang in die Rechtsetzung fand, welche Änderungen in der Rechtsetzung vorgenommen wurden und wie sich das konkrete Blauzungengeschehen über die Zeit entwickelte. Die Ergebnisse zeigten, dass der Gesetzgeber die biologischen Besonderheiten der Blauzungenkrankheit – insbesondere ihre Vektorabhängigkeit – umfassend in der Rechtsetzung berücksichtigt hat. Allerdings konnte auf Grund bestehender Divergenzen zwischen europäischem und nationalem Recht, Lücken in Begriffsdefinitionen und Festlegung von für den Vollzug benötigten konkreten Kriterien festgestellt werden. Vor dem Hintergrund des globalisierten Wirtschaftshandelns und der möglichen Ausbreitung der Blauzungenkrankheit über ein Verdriften infizierter Vektoren ist die Entwicklung eines gesamteuropäischen Bekämpfungskonzepts, welches sich im Konsens des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit widerspiegelt, geboten. Angesichts der zahlreichen Serotypen und Virusstämme der Blauzungenkrankheit mit unterschiedlicher Virulenz wäre es darüber hinaus empfehlenswert die Virulenz als Kriterium für die zu ergreifenden Maßnahmen einzubeziehen. Die Gesetzgebung zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit sollte in diesem Sinne angepasst werden, um eine einheitliche europäische Bekämpfungsstrategie in der Europäischen Union zu definieren.