Das neue Recht der digitalen Märkte

Das neue Recht der digitalen Märkte von Hübener,  Fabian, Schmidt,  Jens Peter
Der Digital Markets Act (DMA) dient der Ex-ante-Regulierung großer digitaler Plattformen, die eine Gatekeeper-Funktion haben. Er enthält nicht nur viele neue Regeln für die Gatekeeper, sondern hat auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Nutzer:innen der Plattformen. Der Einführungsband Das Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe Materie. Es macht die Neuregelungen greifbar und beantwortet die wichtigsten Fragen, u.a.: Wie werden die vom DMA adressierten Gatekeeper identifiziert? Welche Verhaltenspflichten werden Gatekeepern im Einzelnen auferlegt? Welche Befugnisse haben EU-Kommission und nationale Behörden gegenüber Gatekeepern? Inwiefern profitieren gewerbliche Nutzer:innen – vor allem in der Herstellung, im Einzelhandel, in der Werbung, im Verlagswesen und in der Software- oder App-Entwicklung – von den neuen Vorschriften? Wie können Nutzer:innen die neuen Rechte durchsetzen? Welche Rechte haben Dritte vor Behörden und nationalen Gerichten? Welche Verfahrensfragen sind zu beachten? Der Referentenentwurf zur 11. GWB-Novelle (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz), der u.a. die gerichtliche Durchsetzung des DMA in Deutschland ermöglichen soll, ist bereits berücksichtigt. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird das Handbuch von den erfahrenen und renommierten Rechtsanwälten Dr. Jens Peter Schmidt und Dr. Fabian Hübener, die in Brüssel seit vielen Jahren zum europäischen und deutschen Kartellrecht beraten. Die Autor:innen sind renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und der Wissenschaft: Markus Brösamle, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Oliver Budzinski, Technische Universität Ilmenau | Emilia Etz, Maître en Droit, Rechtsanwältin, Brüssel | Dr. Lucas Gasser, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jochen Hegener, LL.M. (Columbia University), Rechtsanwalt, München | Dr. Fabian Hübener, LL.M. (Georgetown), Rechtsanwalt, Brüssel | Johanna Krauskopf, LL.M. (Universiteit van Amsterdam), Rechtsanwältin, Frankfurt a. M. | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Technische Universität Ilmenau | Robert Pahlen, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Raphael Reims, LL.M. (LSE), Rechtsanwalt, München | Dr. Henner Schläfke, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jens Peter Schmidt, Rechtsanwalt, Brüssel | Immo Schuler, LL.M. (Univ. of North Carolina), Rechtsanwalt, München | Miriam Swamy-von Zastrow, Rechtsanwältin, München
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Digital Markets Act (DMA) dient der Ex-ante-Regulierung großer digitaler Plattformen, die eine Gatekeeper-Funktion haben. Er enthält nicht nur viele neue Regeln für die Gatekeeper, sondern hat auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Nutzer:innen der Plattformen. Der Einführungsband Das Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe Materie. Es macht die Neuregelungen greifbar und beantwortet die wichtigsten Fragen, u.a.: Wie werden die vom DMA adressierten Gatekeeper identifiziert? Welche Verhaltenspflichten werden Gatekeepern im Einzelnen auferlegt? Welche Befugnisse haben EU-Kommission und nationale Behörden gegenüber Gatekeepern? Inwiefern profitieren gewerbliche Nutzer:innen – vor allem in der Herstellung, im Einzelhandel, in der Werbung, im Verlagswesen und in der Software- oder App-Entwicklung – von den neuen Vorschriften? Wie können Nutzer:innen die neuen Rechte durchsetzen? Welche Rechte haben Dritte vor Behörden und nationalen Gerichten? Welche Verfahrensfragen sind zu beachten? Der Referentenentwurf zur 11. GWB-Novelle (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz), der u.a. die gerichtliche Durchsetzung des DMA in Deutschland ermöglichen soll, ist bereits berücksichtigt. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird das Handbuch von den erfahrenen und renommierten Rechtsanwälten Dr. Jens Peter Schmidt und Dr. Fabian Hübener, die in Brüssel seit vielen Jahren zum europäischen und deutschen Kartellrecht beraten. Die Autor:innen sind renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und der Wissenschaft: Markus Brösamle, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Oliver Budzinski, Technische Universität Ilmenau | Emilia Etz, Maître en Droit, Rechtsanwältin, Brüssel | Dr. Lucas Gasser, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jochen Hegener, LL.M. (Columbia University), Rechtsanwalt, München | Dr. Fabian Hübener, LL.M. (Georgetown), Rechtsanwalt, Brüssel | Johanna Krauskopf, LL.M. (Universiteit van Amsterdam), Rechtsanwältin, Frankfurt a. M. | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Technische Universität Ilmenau | Robert Pahlen, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Raphael Reims, LL.M. (LSE), Rechtsanwalt, München | Dr. Henner Schläfke, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jens Peter Schmidt, Rechtsanwalt, Brüssel | Immo Schuler, LL.M. (Univ. of North Carolina), Rechtsanwalt, München | Miriam Swamy-von Zastrow, Rechtsanwältin, München
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der Digital Markets Act (DMA) dient der Ex-ante-Regulierung großer digitaler Plattformen, die eine Gatekeeper-Funktion haben. Er enthält nicht nur viele neue Regeln für die Gatekeeper, sondern hat auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Nutzer:innen der Plattformen. Der Einführungsband Das Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe Materie. Es macht die Neuregelungen greifbar und beantwortet die wichtigsten Fragen, u.a.: Wie werden die vom DMA adressierten Gatekeeper identifiziert? Welche Verhaltenspflichten werden Gatekeepern im Einzelnen auferlegt? Welche Befugnisse haben EU-Kommission und nationale Behörden gegenüber Gatekeepern? Inwiefern profitieren gewerbliche Nutzer:innen – vor allem in der Herstellung, im Einzelhandel, in der Werbung, im Verlagswesen und in der Software- oder App-Entwicklung – von den neuen Vorschriften? Wie können Nutzer:innen die neuen Rechte durchsetzen? Welche Rechte haben Dritte vor Behörden und nationalen Gerichten? Welche Verfahrensfragen sind zu beachten? Der Referentenentwurf zur 11. GWB-Novelle (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz), der u.a. die gerichtliche Durchsetzung des DMA in Deutschland ermöglichen soll, ist bereits berücksichtigt. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird das Handbuch von den erfahrenen und renommierten Rechtsanwälten Dr. Jens Peter Schmidt und Dr. Fabian Hübener, die in Brüssel seit vielen Jahren zum europäischen und deutschen Kartellrecht beraten. Die Autor:innen sind renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und der Wissenschaft: Markus Brösamle, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Oliver Budzinski, Technische Universität Ilmenau | Emilia Etz, Maître en Droit, Rechtsanwältin, Brüssel | Dr. Lucas Gasser, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jochen Hegener, LL.M. (Columbia University), Rechtsanwalt, München | Dr. Fabian Hübener, LL.M. (Georgetown), Rechtsanwalt, Brüssel | Johanna Krauskopf, LL.M. (Universiteit van Amsterdam), Rechtsanwältin, Frankfurt a. M. | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Technische Universität Ilmenau | Robert Pahlen, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Raphael Reims, LL.M. (LSE), Rechtsanwalt, München | Dr. Henner Schläfke, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jens Peter Schmidt, Rechtsanwalt, Brüssel | Immo Schuler, LL.M. (Univ. of North Carolina), Rechtsanwalt, München | Miriam Swamy-von Zastrow, Rechtsanwältin, München
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-18
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-05-03
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Vertikale Mindestpreisbindungen im US- und EU-Recht

Vertikale Mindestpreisbindungen im US- und EU-Recht von Hübener,  Fabian
Die Frage der Vereinbarkeit der vertikalen Mindestpreisbindung mit dem Kartellrecht wird in den USA und der EU seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert. Der US Supreme Court hob in seiner Leegin Entscheidung 2007 das per-se-Verbot der vertikalen Mindestpreisbindung auf, ordnete eine rule of reason Anwendung an und glich damit den Prüfungsmaßstab demjenigen für sonstige vertikale Vereinbarungen an. Die genaue Ausgestaltung dieses Prüfungsmaßstabes für die Preisbindung ist noch immer im Fluss. Es lässt sich allerdings feststellen, dass auf EU-Ebene ein vergleichsweise restriktiverer Maßstab zur Anwendung kommt. Die Arbeit untersucht die Leegin-Entscheidung und beurteilt, ob und inwieweit die Post-Leegin-Entwicklung Lösungsansätze hervorgebracht hat, die auch im EU-Recht fruchtbar gemacht werden sollten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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