Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR bei der Vornahme von Kriegshandlungen in einem internationalen bewaffneten Konflikt an ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen gebunden sind. Nach einem Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des Kriegsvölkerrechts werden als Vorfragen die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen während eines bewaffneten Konflikts und die Reichweite ihres (extraterritorialen) Geltungsbereichs behandelt. Den Hauptteil der Arbeit bildet die Untersuchung des Verhältnisses zwischen den Menschenrechtsabkommen und dem Kriegsvölkerrecht. Ausgangspunkt ist hier die allseits vertretene These, es handele sich beim Kriegsvölkerrecht um das im bewaffneten Konflikt anzuwendende lex specialis, deren Stichhaltigkeit überprüft wird. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich beim Kriegsvölkerrecht jedenfalls nicht um ein geschlossenes Regelungssystem handelt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen insgesamt sperrt. Aber auch für die Verdrängung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch speziellere kriegsvölkerrechtlichen Normen besteht nach Auffassung des Autors mangels relevanter Normenkonflikte nur wenig Raum. Die lex specialis-These kann daher in der Regel nur dahingehend verstanden werden, dass die Menschenrechte im Lichte des Kriegsvölkerrechts auszulegen sind. Soweit eine „Harmonisierung“ des menschenrechtsvertraglichen und des kriegsvölkerrechtlichen Pflichtenumfangs im Wege der Auslegung nicht möglich ist, plädiert der Autor für einen Rückgriff auf die in den Menschenrechtsabkommen enthaltenen Derogationsklauseln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR bei der Vornahme von Kriegshandlungen in einem internationalen bewaffneten Konflikt an ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen gebunden sind. Nach einem Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des Kriegsvölkerrechts werden als Vorfragen die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen während eines bewaffneten Konflikts und die Reichweite ihres (extraterritorialen) Geltungsbereichs behandelt. Den Hauptteil der Arbeit bildet die Untersuchung des Verhältnisses zwischen den Menschenrechtsabkommen und dem Kriegsvölkerrecht. Ausgangspunkt ist hier die allseits vertretene These, es handele sich beim Kriegsvölkerrecht um das im bewaffneten Konflikt anzuwendende lex specialis, deren Stichhaltigkeit überprüft wird. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich beim Kriegsvölkerrecht jedenfalls nicht um ein geschlossenes Regelungssystem handelt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen insgesamt sperrt. Aber auch für die Verdrängung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch speziellere kriegsvölkerrechtlichen Normen besteht nach Auffassung des Autors mangels relevanter Normenkonflikte nur wenig Raum. Die lex specialis-These kann daher in der Regel nur dahingehend verstanden werden, dass die Menschenrechte im Lichte des Kriegsvölkerrechts auszulegen sind. Soweit eine „Harmonisierung“ des menschenrechtsvertraglichen und des kriegsvölkerrechtlichen Pflichtenumfangs im Wege der Auslegung nicht möglich ist, plädiert der Autor für einen Rückgriff auf die in den Menschenrechtsabkommen enthaltenen Derogationsklauseln.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Auf welche Weise beeinflusste die Mittelklasse die sozialen Sicherungssysteme der USA im 20. Jahrhundert?
Aktualisiert: 2023-05-28
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Neue Compliance-Anforderungen
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zwingt Unternehmen zu einer umfänglichen Menschenrechts- und Umwelt-Compliance: Ab dem 1. Januar 2023 sind inländische Unternehmen mit mehr als 3.000 Arbeitnehmer:innen (ab dem 1. Januar 2024: 1.000) verpflichtet, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten „in angemessener Weise“ zu beachten. Das LkSG wirft dabei zahlreiche praktische Umsetzungsfragen auf und betrifft unterschiedlichste Rechtsgebiete.
Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.
Die Schwerpunkte
Verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
Erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
Präventions- und Abhilfemaßnahmen
Unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
Dokumentations- und Berichtspflichten
Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
Behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer
Zielgruppen
Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Transport- und Speditionsrecht, Rechtsabteilungen erfasster Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsräte, Aufsichtsbehörden
Aktualisiert: 2023-05-17
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Nur selten blicken Arbeiten zum Thema Armut auf das Gegenstück: Reichtum. Kann man das eine soziale Phänomen ohne das andere überhaupt denken, lesen oder gar analysieren? Dieser Band eröffnet eine interdisziplinäre Perspektive auf bislang nicht zusammengedachte soziale Vorstellungen und vergleicht dabei grenz- und fachübergreifende Wahrnehmungsweisen miteinander. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Rolle der Massenmedien.
Aktualisiert: 2023-05-14
Autor:
Eva Gajek,
Eva Maria Gajek,
Jens Gieseke,
Thomas Hecken,
Christian Johann,
Anelia Kassabova,
Sabine Kittel,
Nathalie Knors,
Gertraud Koch,
Anne Kurr,
Christoph Lorke,
Maja Malik,
Claudia Roesch,
Rüdiger Schmidt,
Lu Seegers,
Johannes Stollhof,
Hofmann Tatiana,
Bernd Jürgen Warneken
Neue Compliance-Anforderungen
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zwingt Unternehmen zu einer umfänglichen Menschenrechts- und Umwelt-Compliance: Ab dem 1. Januar 2023 sind inländische Unternehmen mit mehr als 3.000 Arbeitnehmer:innen (ab dem 1. Januar 2024: 1.000) verpflichtet, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten „in angemessener Weise“ zu beachten. Das LkSG wirft dabei zahlreiche praktische Umsetzungsfragen auf und betrifft unterschiedlichste Rechtsgebiete.
Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.
Die Schwerpunkte
Verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
Erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
Präventions- und Abhilfemaßnahmen
Unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
Dokumentations- und Berichtspflichten
Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
Behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer
Zielgruppen
Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Transport- und Speditionsrecht, Rechtsabteilungen erfasster Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsräte, Aufsichtsbehörden
Aktualisiert: 2023-05-11
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Neue Compliance-Anforderungen
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zwingt Unternehmen zu einer umfänglichen Menschenrechts- und Umwelt-Compliance: Ab dem 1. Januar 2023 sind inländische Unternehmen mit mehr als 3.000 Arbeitnehmer:innen (ab dem 1. Januar 2024: 1.000) verpflichtet, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten „in angemessener Weise“ zu beachten. Das LkSG wirft dabei zahlreiche praktische Umsetzungsfragen auf und betrifft unterschiedlichste Rechtsgebiete.
Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.
Die Schwerpunkte
Verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
Erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
Präventions- und Abhilfemaßnahmen
Unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
Dokumentations- und Berichtspflichten
Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
Behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer
Zielgruppen
Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Transport- und Speditionsrecht, Rechtsabteilungen erfasster Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsräte, Aufsichtsbehörden
Aktualisiert: 2023-05-11
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Nur selten blicken Arbeiten zum Thema Armut auf das Gegenstück: Reichtum. Kann man das eine soziale Phänomen ohne das andere überhaupt denken, lesen oder gar analysieren? Dieser Band eröffnet eine interdisziplinäre Perspektive auf bislang nicht zusammengedachte soziale Vorstellungen und vergleicht dabei grenz- und fachübergreifende Wahrnehmungsweisen miteinander. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Rolle der Massenmedien.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Eva Gajek,
Eva Maria Gajek,
Jens Gieseke,
Thomas Hecken,
Christian Johann,
Anelia Kassabova,
Sabine Kittel,
Nathalie Knors,
Gertraud Koch,
Anne Kurr,
Christoph Lorke,
Maja Malik,
Claudia Roesch,
Rüdiger Schmidt,
Lu Seegers,
Johannes Stollhof,
Hofmann Tatiana,
Bernd Jürgen Warneken
Zum Werk
Das Infektionsschutzrecht ist vor dem Hintergrund der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie weiterhin von herausragender Bedeutung. Die Rechtsgrundlagen wurden bis zuletzt stetig angepasst, die Rechtsprechung bleibt im Fluss. Dieser hochaktuelle Kommentar liefert praxisnahe Antworten zu allen infektionsschutzrechtlichen Fragestellungen.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellhöchster Praxisnutzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen des IfSG bis Ende 2022 und damit insbesondere auch die weitreichende IfSG-Reform aus September 2022 sowie die IfSG-Änderungsgesetze von Ende November/Anfang Dezember 2022. Herausragende Merkmale der Neuauflage sind:umfassende Kommentierung des aktuellen IfSG, inkl. der Reform aus Herbst 2022 (u.a. zu § 28b IfSG - "Winterreifen und Schneeketten") und der Triage-Regelung im neuen § 5c IfSG.Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literaturergänzende Kommentierung der CoronaEinreiseV und der SchAusnahmV.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justiziare, Gerichte, Unternehmen, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliche Gesundheitsmanager, Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Patrick Aligbe,
Laura Arenz,
Christian Eckart,
Sebastian Felz,
Moritz Gabriel,
Bettina Gausing,
Christian Hirzebruch,
Christian Johann,
Niklas Kindhäuser,
Daniel Krebühl,
Frauke Kruse,
Daniel Neuhöfer,
Theresa Philippi,
Sophia Pommer,
Max Putzer,
Samira Helena Thiery,
Michael Winkelmüller,
Xenia Zwanziger
Neue Compliance-Anforderungen
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zwingt Unternehmen zu einer umfänglichen Menschenrechts- und Umwelt-Compliance: Ab dem 1. Januar 2023 sind inländische Unternehmen mit mehr als 3.000 Arbeitnehmer:innen (ab dem 1. Januar 2024: 1.000) verpflichtet, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten „in angemessener Weise“ zu beachten. Das LkSG wirft dabei zahlreiche praktische Umsetzungsfragen auf und betrifft unterschiedlichste Rechtsgebiete.
Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.
Die Schwerpunkte
verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
Präventions- und Abhilfemaßnahmen
unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
Dokumentations- und Berichtspflichten
Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer
Zielgruppen
Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Transport- und Speditionsrecht, Rechtsabteilungen erfasster Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsräte, Aufsichtsbehörden
Aktualisiert: 2023-04-16
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Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik in immer stärkerem Maße.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die aktuelle Rechtslage und stellt insbesondere die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert neben der EMRK auch die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle.
Die Kommentierung berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch die Auslegung nationalen Rechts sowie das Verhältnis der Vorschriften der EMRK zu denjenigen der nationalen Gewährleistungsrechte und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder vollumfänglich.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:Einleitung und PräambelRechte und Freiheiten der KonventionRechte und Freiheiten der ZusatzprotokolleAllgemeine SchrankenVerfahrensrechtSchlussvorschriftenAnhang: Verfahrensordnung des EGMR
Vorteile auf einen BlickKommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der ZusatzprotokolleBerücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechungpreiswert und kompakt
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Valentin Aichele,
Felix Arndt,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Anna von Oettingen,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
Aktualisiert: 2022-10-06
Autor:
Patrick Aligbe,
Laura Arenz,
Kathrin Dingemann,
Christian Eckart,
Christian David Eckart,
Moritz Gabriel,
Bettina Gausing,
Christian Hirzebruch,
Christian Johann,
Niklas Kindhäuser,
Daniel Krebühl,
Frauke Kruse,
Daniel Neuhöfer,
Theresa Philippi,
Sophia Pommer,
Max Putzer,
Samira Helena Thiery,
Michael Winkelmüller,
Xenia Zwanziger
Zum Werk
Das Werk erläutert das BVerfGG gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Besonders ausführlich kommentiert sind die wichtigen Verfahrensarten, wie die verfassungsbeschwerde- und die Normenkontrollverfahren, aber auch die wichtigsten prozessualen Vorschriften wie einstweiliger Rechtsschutz, Beweiserhebung, Kostenentscheidung und Vollstreckung.
Kommentiert sind bereits die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien in § 46a und Nichtanerkennungsbeschwerde in §§ 96a ff.
Der dreistufige Aufbau des Kommentars sorgt für eine schnelle Orientierung:Überblicksebene mit knapper KurzerläuterungStandardebene mit ausführlicher KommentierungDetailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen, Beispielen etc.
Vorteile auf einen Blickkomplette Auswertung der Rechtsprechung auf aktuellem Standverfasst von Hochschullehrern und ehemaligen Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichtsproblemorientierte und praxisgerechte Darstellung
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende
Aktualisiert: 2022-03-31
Autor:
Oliver Geißler,
Benedikt Grünewald,
Cornelia Grünewald,
Thomas Hammer,
Christian Johann,
Ulrich Karpenstein,
Tobias Masing,
André Niesler,
Heiko Sauer,
Fabian Scheffczyk,
Antje von Ungern-Sternberg,
Christian Waldhoff,
Christian Walter
Auf welche Weise beeinflusste die Mittelklasse die sozialen Sicherungssysteme der USA im 20. Jahrhundert?
Aktualisiert: 2019-04-18
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR bei der Vornahme von Kriegshandlungen in einem internationalen bewaffneten Konflikt an ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen gebunden sind. Nach einem Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des Kriegsvölkerrechts werden als Vorfragen die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen während eines bewaffneten Konflikts und die Reichweite ihres (extraterritorialen) Geltungsbereichs behandelt. Den Hauptteil der Arbeit bildet die Untersuchung des Verhältnisses zwischen den Menschenrechtsabkommen und dem Kriegsvölkerrecht. Ausgangspunkt ist hier die allseits vertretene These, es handele sich beim Kriegsvölkerrecht um das im bewaffneten Konflikt anzuwendende lex specialis, deren Stichhaltigkeit überprüft wird. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich beim Kriegsvölkerrecht jedenfalls nicht um ein geschlossenes Regelungssystem handelt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen insgesamt sperrt. Aber auch für die Verdrängung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch speziellere kriegsvölkerrechtlichen Normen besteht nach Auffassung des Autors mangels relevanter Normenkonflikte nur wenig Raum. Die lex specialis-These kann daher in der Regel nur dahingehend verstanden werden, dass die Menschenrechte im Lichte des Kriegsvölkerrechts auszulegen sind. Soweit eine „Harmonisierung“ des menschenrechtsvertraglichen und des kriegsvölkerrechtlichen Pflichtenumfangs im Wege der Auslegung nicht möglich ist, plädiert der Autor für einen Rückgriff auf die in den Menschenrechtsabkommen enthaltenen Derogationsklauseln.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Das Deutsche Rote Kreuz Gesetz (DRKG)
enthält grundlegende Regelungen zur Rechtstellung des Deutschen Roten Kreuz e.V. als Nationale Gesellschaft des Roten Kreuzes auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und freiwillige Hilfsgesellschaft der deutschen Behörden im humanitären Bereich, zu seinen insbesondere aus dem humanitären Völkerrecht folgenden Aufgaben sowie zum Schutz des Zeichens „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ und der Bezeichnungen „Rotes Kreuz“ und „Genfer Kreuz“. Darüber hinaus regelt es die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und des Malteserhilfsdienstes als andere freiwillige Hilfsgesellschaften.
Der Handkommentar
erläutert
sämtliche Regelungen des DRKG,
zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und
kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts und
druckt die Satzung des DRK sowie die deutsche Übersetzung der Statuten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit ab.
Der HK-DRKG
bietet damit erstmalig einen zugleich kompakten und detailreichen Überblick über die rechtlichen Vorgaben und Hintergründe, aufgrund derer dem DRK als Nationaler Rotkreuz-Gesellschaft nach dem humanitären Völkerrecht eine besondere Rolle zukommt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Auf welche Weise beeinflusste die Mittelklasse die sozialen Sicherungssysteme der USA im 20. Jahrhundert?
Aktualisiert: 2023-04-28
> findR *
Nur selten blicken Arbeiten zum Thema Armut auf das Gegenstück: Reichtum. Kann man das eine soziale Phänomen ohne das andere überhaupt denken, lesen oder gar analysieren? Dieser Band eröffnet eine interdisziplinäre Perspektive auf bislang nicht zusammengedachte soziale Vorstellungen und vergleicht dabei grenz- und fachübergreifende Wahrnehmungsweisen miteinander. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Rolle der Massenmedien.
Aktualisiert: 2023-04-23
Autor:
Eva Gajek,
Eva Maria Gajek,
Jens Gieseke,
Thomas Hecken,
Christian Johann,
Anelia Kassabova,
Sabine Kittel,
Nathalie Knors,
Gertraud Koch,
Anne Kurr,
Christoph Lorke,
Maja Malik,
Claudia Roesch,
Rüdiger Schmidt,
Lu Seegers,
Johannes Stollhof,
Hofmann Tatiana,
Bernd Jürgen Warneken
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR bei der Vornahme von Kriegshandlungen in einem internationalen bewaffneten Konflikt an ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen gebunden sind. Nach einem Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des Kriegsvölkerrechts werden als Vorfragen die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen während eines bewaffneten Konflikts und die Reichweite ihres (extraterritorialen) Geltungsbereichs behandelt. Den Hauptteil der Arbeit bildet die Untersuchung des Verhältnisses zwischen den Menschenrechtsabkommen und dem Kriegsvölkerrecht. Ausgangspunkt ist hier die allseits vertretene These, es handele sich beim Kriegsvölkerrecht um das im bewaffneten Konflikt anzuwendende lex specialis, deren Stichhaltigkeit überprüft wird. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich beim Kriegsvölkerrecht jedenfalls nicht um ein geschlossenes Regelungssystem handelt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen insgesamt sperrt. Aber auch für die Verdrängung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch speziellere kriegsvölkerrechtlichen Normen besteht nach Auffassung des Autors mangels relevanter Normenkonflikte nur wenig Raum. Die lex specialis-These kann daher in der Regel nur dahingehend verstanden werden, dass die Menschenrechte im Lichte des Kriegsvölkerrechts auszulegen sind. Soweit eine „Harmonisierung“ des menschenrechtsvertraglichen und des kriegsvölkerrechtlichen Pflichtenumfangs im Wege der Auslegung nicht möglich ist, plädiert der Autor für einen Rückgriff auf die in den Menschenrechtsabkommen enthaltenen Derogationsklauseln.
Aktualisiert: 2022-01-20
> findR *
Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst in immer stärkerem Maße den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage und stellt vorrangig die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert die EMRK sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle unter Berücksichtigung des zuletzt in Kraft getretenen 14. Protokolls.
In der Kommentierung werden neben der Rechtsprechung des EGMR auch die Auslegung nationalen Rechts, der Mehrwert der Vorschriften der EMRK gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder berücksichtigt.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:
- Einleitung/Präambel
- Rechte und Freiheiten der Konvention
- Rechte und Freiheiten der Zusatzprotokolle
- Allgemeine Schranken
- Verfahrensrecht
- Schlussvorschriften
- Anhang: Verfahrensordnung des EGMR
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteienverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf die Verhandlung zum Beitritt der EU zur EMRK wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle
- Berücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechung
- preiswert und kompakt
Zu Herausgebern und Autoren
Die beiden Herausgeber, Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt in Berlin, und Prof. Dr. Franz C. Mayer, Universität Bielefeld, sowie das junge, dynamische Autorenteam gewährleisten ein hohes Maß an Kompetenz und Praxisnähe.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte und Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2021-10-18
Autor:
Felix Arndt,
Alexander Behnsen,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Anja Engels,
Michael Hoppe,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
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