Wie kaum eine andere Verwaltungsentscheidung ist die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Verfahrensrecht und Verfahrensgerechtigkeit geprägt. Exemplarisch hierfür ist die wirtschaftslenkende Vergabe. Sie beeinträchtigt - faktisch - die Berufsfreiheit der Marktteilnehmer sowie die Grundfreiheiten und das Beihilfenverbot. Wie muss dann zum Schutze dieser Rechte das Verfahren gestaltet sein? In Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH (u. a. "Glykol", "Tariftreue", "Altmark Trans") stellt Hendrik Kaelble die faktischen Beeinträchtigungen fest und leitet hieraus als Rechtsschutz durch Verfahren Anforderungen an das Vergabeverfahren ab. Geregelte Vergabeverfahren wie der wettbewerbliche Dialog werden überprüft. Sodann untersucht der Autor, ob auch ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren gewählt und der Gesetzesvorbehalt beachtet werden muss. Abschließend werden Regelungen zur Umweltmanagement-Zertifizierung und zur Tariftreue-Erklärung untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Wie kaum eine andere Verwaltungsentscheidung ist die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Verfahrensrecht und Verfahrensgerechtigkeit geprägt. Exemplarisch hierfür ist die wirtschaftslenkende Vergabe. Sie beeinträchtigt - faktisch - die Berufsfreiheit der Marktteilnehmer sowie die Grundfreiheiten und das Beihilfenverbot. Wie muss dann zum Schutze dieser Rechte das Verfahren gestaltet sein? In Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH (u. a. "Glykol", "Tariftreue", "Altmark Trans") stellt Hendrik Kaelble die faktischen Beeinträchtigungen fest und leitet hieraus als Rechtsschutz durch Verfahren Anforderungen an das Vergabeverfahren ab. Geregelte Vergabeverfahren wie der wettbewerbliche Dialog werden überprüft. Sodann untersucht der Autor, ob auch ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren gewählt und der Gesetzesvorbehalt beachtet werden muss. Abschließend werden Regelungen zur Umweltmanagement-Zertifizierung und zur Tariftreue-Erklärung untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Wie kaum eine andere Verwaltungsentscheidung ist die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Verfahrensrecht und Verfahrensgerechtigkeit geprägt. Exemplarisch hierfür ist die wirtschaftslenkende Vergabe. Sie beeinträchtigt - faktisch - die Berufsfreiheit der Marktteilnehmer sowie die Grundfreiheiten und das Beihilfenverbot. Wie muss dann zum Schutze dieser Rechte das Verfahren gestaltet sein? In Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH (u. a. "Glykol", "Tariftreue", "Altmark Trans") stellt Hendrik Kaelble die faktischen Beeinträchtigungen fest und leitet hieraus als Rechtsschutz durch Verfahren Anforderungen an das Vergabeverfahren ab. Geregelte Vergabeverfahren wie der wettbewerbliche Dialog werden überprüft. Sodann untersucht der Autor, ob auch ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren gewählt und der Gesetzesvorbehalt beachtet werden muss. Abschließend werden Regelungen zur Umweltmanagement-Zertifizierung und zur Tariftreue-Erklärung untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engehardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
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Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Tomas Damaske,
Norbert Dippel,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Rainer Fahrenbruch,
Gundula Fehns-Böer,
Thomas Ferber,
Daniel Fülling,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Alla Gushchina,
Oliver Hattig,
Anne Katrin Henzel,
Lars Hettich,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Andreas Hövelberndt,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Hannes Kern,
Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Marc Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
Die Müller-Wrede-Kommentare gehören zu den drei am häufigsten zitierten Titeln und gelten als Standard-Werke im Vergaberecht. Der Kommentar zur SektVO führt dabei die hohe Qualität der Müller-Wrede-Reihe fort und erläutert die einzelnen Regelungen der SektVO und VergStatVO. Insbesondere folgende Neuerungen:
- Wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft als neue Verfahrensarten,
- Änderungen bei der Bemessung von Teilnahme- und Angebotsfristen,
- Neuregelungen zur Vergabe von Unteraufträgen sowie
- neue Vorgaben zur Kommunikation (eVergabe).
Für die Qualität stehen:
- Die Autorenschaft mit 36 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft
- Prägnante und praxisgerechte Darstellungen auf 1.233 Seiten
- Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
- Meinungsstarke Beiträge
- Stets Antworten und Lösungshinweise auf die eigenen Fragen
- Fundierte Inhalte mit über 5.000 Zitierungen von Spruchkörpern und weiterführender Literatur
- Über 3.000 Stichworte und eine klare inhaltliche Struktur, welche eine gute Orientierung bieten
Überzeugen Sie sich selbst und testen Sie den Titel 4 Wochen kostenlos.
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Julian Ramin Burstedde,
Frederic Delcuvé,
Katrin Dietrich,
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Thomas Ferber,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Oliver Hattig,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christoph Kolpatzik,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Benedikt Overbuschmann,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfohl,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Andreas Ruff,
Ralf Schnieders,
Holger Schröder,
Jörg Stoye,
Cornelia Voigt,
Mark Wietersheim,
Sabine Wrede
Faktisch bestimmen die europäischen Vergaberegeln das Vergaberecht stärker, als es in der Fachöffentlichkeit zum Ausdruck kommt. Der Umsetzungsspielraum der nationalen Gesetzgeber ist in vielen Bereichen nur noch minimal. Hinzu kommt eine Fülle von vergaberechtlichen Entscheidungen des EuGH, die es zu beachten gilt.
Das vorliegende Kompendium blickt daher über den nationalen „Tellerrand“ und erläutert das nationale Vergaberecht vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben. Der Leser soll damit ein praxistaugliches Handbuch erhalten, das Grundlagen und Funktionsweisen des gesamten nationalen Vergaberechts systematisch darstellt und in Bezug zu den Vorgaben des europäischen Vergaberechts bringt.
Die Neuauflage berücksichtigt die inzwischen hinzugekommenen EU-Richtlinien und deren Umsetzung in nationales Recht, wie z.B. die SektVO und die Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV); die Anpassung der Beschaffungsvorschriften an die Vorgaben der Energieeffizienz sowie die Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnungen.
Dabei gehen die Autoren auf die typischen Problemfelder, wie Interkommunale Zusammenarbeit, öffentlich-private Partnerschaften, Losvergabe, beschaffungsfremde Kriterien etc. detailliert ein.
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Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-03-30
Autor:
Josef Aicher,
Martin Beckmann,
Gunnar Conrad,
Hanna Diehl,
Oliver Dörr,
Alexander Egger,
Stefan Gesterkamp,
Daniela Heinemann,
Lutz Horn,
Carsten Jennert,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Hartmut König,
Sebastian Lischka,
Malte Müller-Wrede,
Nicola Ohrtmann,
Verena Poschmann,
Hermann Pünder,
Andreas Ruff,
Johannes Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Guido Thiele,
Tobias Traupel,
Christopp von Donat,
Ferdinand Wollenschläger
Die Bundesregierung hat die VgV im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 grundlegend überarbeitet: Die Regelungen der VOF und des zweiten Abschnitts der VOL/A sind in der VgV zusammengeführt und um zahlreiche Neuregelungen ergänzt worden. Für die Vergabepraxis hat die VgV daher erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit der UVgO und der VergStatVO müssen Vergabestellen zudem komplett neue Regelwerke beachten.
Hervorzuheben sind die folgenden Neuerungen:
- Neugestaltung der Verfahrensarten (Toolbox-Prinzip, Innovationspartnerschaft)
- Neuordnung der Verfahrenskommunikation (E-Vergabe)
- Neustrukturierung der Eignungsprüfung (Eignungskriterien, Eignungsleihe, Einheitliche Europäische Eigenerklärung)
- Neuregelungen zur Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten
- Neue Anforderungen an die Festlegung von Zuschlagskriterien
Der Kommentar zur VgV/UVgO führt die hohe Qualität des Standardwerks zur VOL/A des Herausgebers Malte Müller-Wrede fort. Er erläutert die einzelnen Regelungen der VgV, UVgO und VergStatVO prägnant, praxisgerecht und fundiert. Die zahlreichen Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 und die aktuelle Rechtsprechung sind umfassend berücksichtigt. Sie erhalten hiermit ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Norbert Dippel,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Rainer Fahrenbruch,
Gundula Fehns-Böer,
Thomas Ferber,
Daniel Fülling,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Alla Gushchina,
Oliver Hattig,
Anne Katrin Henzel,
Lars Hettich,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Andreas Hövelberndt,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Hannes Kern,
Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Marc Pauka,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Mark Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
Die Müller-Wrede-Kommentare gehören zu den drei am häufigsten zitierten Titeln und gelten als Standard-Werke im Vergaberecht. Der Kommentar zur SektVO führt dabei die hohe Qualität der Müller-Wrede-Reihe fort und erläutert die einzelnen Regelungen der SektVO und VergStatVO. Insbesondere folgende Neuerungen:
- Wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft als neue Verfahrensarten,
- Änderungen bei der Bemessung von Teilnahme- und Angebotsfristen,
- Neuregelungen zur Vergabe von Unteraufträgen sowie
- neue Vorgaben zur Kommunikation (eVergabe).
Für die Qualität stehen:
- Die Autorenschaft mit 36 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft
- Prägnante und praxisgerechte Darstellungen auf 1.233 Seiten
- Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
- Meinungsstarke Beiträge
- Stets Antworten und Lösungshinweise auf die eigenen Fragen
- Fundierte Inhalte mit über 5.000 Zitierungen von Spruchkörpern und weiterführender Literatur
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Julian Ramin Burstedde,
Frederic Delcuvé,
Katrin Dietrich,
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Thomas Ferber,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Oliver Hattig,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christoph Kolpatzik,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Benedikt Overbuschmann,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfohl,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Andreas Ruff,
Ralf Schnieders,
Holger Schröder,
Jörg Stoye,
Cornelia Voigt,
Mark Wietersheim,
Sabine Wrede
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
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Hendrik Kaelble,
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Oliver Kruse,
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Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
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Magnus Radu,
Mark Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
Faktisch bestimmen die europäischen Vergaberegeln das Vergaberecht stärker, als es in der Fachöffentlichkeit zum Ausdruck kommt. Der Umsetzungsspielraum der nationalen Gesetzgeber ist in vielen Bereichen nur noch minimal. Hinzu kommt eine Fülle von vergaberechtlichen Entscheidungen des EuGH, die es zu beachten gilt.
Das vorliegende Kompendium blickt daher über den nationalen „Tellerrand“ und erläutert das nationale Vergaberecht vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben. Der Leser soll damit ein praxistaugliches Handbuch erhalten, das Grundlagen und Funktionsweisen des gesamten nationalen Vergaberechts systematisch darstellt und in Bezug zu den Vorgaben des europäischen Vergaberechts bringt.
Die Neuauflage berücksichtigt die inzwischen hinzugekommenen EU-Richtlinien und deren Umsetzung in nationales Recht, wie z.B. die SektVO und die Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV); die Anpassung der Beschaffungsvorschriften an die Vorgaben der Energieeffizienz sowie die Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnungen.
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https://www.reguvis.de/de/testzugang/vergabe
Aktualisiert: 2023-03-30
Autor:
Josef Aicher,
Martin Beckmann,
Gunnar Conrad,
Hanna Diehl,
Christoph Donat,
Oliver Dörr,
Alexander Egger,
Stefan Gesterkamp,
Daniela Heinemann,
Lutz Horn,
Carsten Jennert,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Hartmut König,
Sebastian Lischka,
Malte Müller-Wrede,
Nicola Ohrtmann,
Verena Poschmann,
Hermann Pünder,
Andreas Ruff,
Johannes Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Guido Thiele,
Tobias Traupel,
Ferdinand Wollenschläger
Die für Sektorenauftraggeber anzuwendenden Vergaberegeln wurden mit der Sektorenverordnung neu geregelt. Sie ersetzt für den Sektorenbereich die bisher anzuwendenden Abschnitte 3 und 4 der Verdingungsordnungen. Diese Abschnitte sind in den Neufassungen von VOL/A und VOB/A nicht mehr enthalten.
Der vorliegende Kommentar zur SektVO gibt einen umfassenden Überblick über die umfangreichen Neuregelungen und behandelt alle Aspekte des aktuellen Vergaberechts im Sektorenbereich.
Aktualisiert: 2018-07-25
Autor:
Hanna Diehl,
Katja Gnittke,
Oliver Hattig,
Lutz Horn,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Malte Müller-Wrede,
Verena Poschmann,
Ingrid Reichling,
Andreas Ruff,
Mark Wietersheim
Wie kaum eine andere Verwaltungsentscheidung ist die Vergabe öffentlicher Aufträge durch Verfahrensrecht und Verfahrensgerechtigkeit geprägt. Exemplarisch hierfür ist die wirtschaftslenkende Vergabe. Sie beeinträchtigt - faktisch - die Berufsfreiheit der Marktteilnehmer sowie die Grundfreiheiten und das Beihilfenverbot. Wie muss dann zum Schutze dieser Rechte das Verfahren gestaltet sein? In Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH (u. a. "Glykol", "Tariftreue", "Altmark Trans") stellt Hendrik Kaelble die faktischen Beeinträchtigungen fest und leitet hieraus als Rechtsschutz durch Verfahren Anforderungen an das Vergabeverfahren ab. Geregelte Vergabeverfahren wie der wettbewerbliche Dialog werden überprüft. Sodann untersucht der Autor, ob auch ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren gewählt und der Gesetzesvorbehalt beachtet werden muss. Abschließend werden Regelungen zur Umweltmanagement-Zertifizierung und zur Tariftreue-Erklärung untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-12
Autor:
Steffen Amelung,
Gunnar Conrad,
Corinna Contag,
Hanna Diehl,
Katja Gnittke,
Oliver Hattig,
Lutz Horn,
Hendrik Kaelble,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Malte Müller-Wrede,
Verena Poschmann,
Christof Schwabe,
Tobias Traupel
Der Gesetzgeber hat die vergaberechtlichen Vorschriften des GWB im Jahr 2016 aufgrund der neuen europäischen Vergaberichtlinien umfassend überarbeitet. Der Regelungsumfang hat hierbei erheblich zugenommen, insbesondere hat das GWB grundlegende Vorschriften der Vergabeverordnungen und Vergabeordnungen übernommen. Das GWB hat in der täglichen Vergabepraxis daher deutlich an Bedeutung gewonnen.
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Neuregelungen:
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
Der Kommentar zum GWB-Vergaberecht berücksichtigt die Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 sowie die aktuelle Rechtsprechung und erläutert die Vergabevorschriften prägnant, praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert. Ergänzt wird das Werk durch die Gesetzesbegründung des Bundestages (BT-Drs. 18/6281). Sie erhalten hierdurch ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.
Aktualisiert: 2022-02-07
Autor:
Steffen Amelung,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Julia Gielen,
Katja Gnittke,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Jakob Hofmann,
Lutz Horn,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
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Matthias Knauff,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Benjamin Pfohl,
Magnus Radu,
Heike Rieder,
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