Das Wagnis der Demokratie

Das Wagnis der Demokratie von Cancik,  Pascale, Clark,  Christopher M., Dreier,  Horst, Graf,  Friedrich Wilhelm, Grimm,  Dieter, Haardt,  Oliver F.R., Kielmansegg,  Peter, Llanque,  Marcus, Lübbe Wolff,  Gertrude, Stolleis,  Michael, Waldhoff,  Christian, Wiederin,  Ewald, Wienfort,  Monika
Die Weimarer Reichsverfassung hat einen schlechten Ruf. Sie gilt vor allem durch den berüchtigten Artikel 48 als Fehlkonstruktion, die dazu beigetragen habe, dass aus einer Demokratie am Ende eine Diktatur wurde. Doch dieses bis heute durch die Geschichtsbücher geisternde Urteil ist falsch. Ausgewiesene Juristen und Historiker unterziehen in diesem Buch das überkommene Bild einer grundlegenden Revision. 2019 wäre die Weimarer Reichsverfassung 100 Jahre alt geworden. Doch die erste demokratisch legitimierte deutsche Verfassung ging mit der Weimarer Republik unter. Dieser Band will ihr gerecht werden und stellt ihre wichtigsten Leistungen und Neuerungen vor – wie etwa die frühe Einführung des Frauenwahlrechts oder sozialstaatliche Elemente. Zugleich geht er der Frage nach, welchen Ort sie in der deutschen Verfassungsgeschichte und im historischen Kontext der Krisenrepublik einnimmt.
Aktualisiert: 2022-07-05
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Die Instanz des letzten Wortes

Die Instanz des letzten Wortes von Kielmansegg,  Peter, Stiftung-Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus
Trotz ihres hohen Ansehens sind Verfassungsgerichte im demokratischen Staat in ihrer Funktion und Bedeutung noch immer umstritten: Was tut ein Verfassungsgericht, wenn es die Verfassung „auslegt“? Woraus beziehen Verfassungsgerichte, deren Richter von den Bürgern nicht zur Verantwortung gezogen werden können, in der Demokratie ihre Legitimität? Was ist ihre Funktion im politischen Prozess und wie erklärt sich ihr bemerkenswert hohes Ansehen in der Öffentlichkeit? In einer subtilen Analyse gibt Peter Graf Kielmansegg Antworten auf diese Fragen. Er deutet die Verfassungsrechtssprechung als „sekundäre Verfassungsgebung“, das heißt: den Verfassungsgerichten ist ein Teil der an sich dem Volk vorbehaltenen verfassungsgebenden Gewalt anvertraut. In der Verfassungsgerichtsbarkeit kulminiert die für demokratische Verfassungstaaten konstitutive Spannung zwischen Volkssouveränität und Souveränität des Rechts. Verfassungsgerichte entlasten den demokratischen Prozess, indem sie „streitfreien Raum“ abstecken. Durch sie tritt dem demokratischen Modus der Konfliktentscheidung ein ganz anderer Modus gegenüber: Ihre gerichtsförmig verfasste Autorität entspricht dem geheimen Verlangen der Demokratie nach Selbstkorrektur und lässt, etwa im Sinne des antiken Ideals der „gemischten Verfassung“, ein aristokratisches Element in der Demokratie zum Vorschein kommen.
Aktualisiert: 2018-07-12
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