Zum Werk
Dieses Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Das Loseblatt-System garantiert laufend aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen. Dafür bürgen erfahrene Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis.
InhaltVerfassungsordnung der EG/EURechtsetzung und Vollzug des UnionsrechtsWarenverkehrFreizügigkeitNiederlassungs- und DienstleistungsrechtWährungswesen, Kapital- und ZahlungsverkehrAgrarrechtWettbewerbsregelnSteuerrechtAußenhandelsrechtVerkehrsrechtEnergierechtForschungs- und TechnologiepolitikUmweltrechtGerichtsbarkeit der EUEuropäisches Internationales ZivilverfahrensrechtEuropäisches Internationales PrivatrechtRaum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Aktualisiert: 2023-05-15
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Erschütternde Nachrichten von Menschenrechtsverletzungen erreichen uns in der globalisierten Welt permanent. Dieses Phänomen ist historisch nicht neu: Medien waren entscheidend bei der Verbreitung humanistischer Ideen und beim Kampf für die Rechte von Mehrheiten und Minderheiten in Europa. Doch Presse, Bilder und Filme schürten auch immer wieder Hass und trugen zur Delegitimierung der Idee der Würde aller Menschen bei. Dieser Band untersucht den Zusammenhang zwischen Medien- und Menschenrechtsgeschichte seit dem 19. Jahrhundert. Das Spektrum der Beiträge reicht von Visualisierungen der Folter, der Darstellung religiöser und ethnischer Diskriminierung über die Rolle von »Whistleblowern« bis zur Neuerschaffung der Menschenrechte in der Kunst.
Aktualisiert: 2023-05-14
Autor:
Lia Börsch,
Daniela Gress,
Paulina Gulinska-Jurgiel,
Birgit Hofmann,
Michael Homberg,
Sylvia Kesper-Biermann,
Barbara Klaus,
Christa-Maria Lerm-Hayes,
Patrice G. Poutrus,
Sabine Ruß-Sattar,
Tim Schinschick,
Mirjam Schnorr,
Annette Weinke,
Juergen Wilke
Erschütternde Nachrichten von Menschenrechtsverletzungen erreichen uns in der globalisierten Welt permanent. Dieses Phänomen ist historisch nicht neu: Medien waren entscheidend bei der Verbreitung humanistischer Ideen und beim Kampf für die Rechte von Mehrheiten und Minderheiten in Europa. Doch Presse, Bilder und Filme schürten auch immer wieder Hass und trugen zur Delegitimierung der Idee der Würde aller Menschen bei. Dieser Band untersucht den Zusammenhang zwischen Medien- und Menschenrechtsgeschichte seit dem 19. Jahrhundert. Das Spektrum der Beiträge reicht von Visualisierungen der Folter, der Darstellung religiöser und ethnischer Diskriminierung über die Rolle von »Whistleblowern« bis zur Neuerschaffung der Menschenrechte in der Kunst.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Lia Börsch,
Daniela Gress,
Paulina Gulinska-Jurgiel,
Birgit Hofmann,
Michael Homberg,
Sylvia Kesper-Biermann,
Barbara Klaus,
Christa-Maria Lerm-Hayes,
Patrice G. Poutrus,
Sabine Ruß-Sattar,
Tim Schinschick,
Mirjam Schnorr,
Annette Weinke,
Juergen Wilke
Zum Werk
Das geltende Lebens- und Futtermittelrecht ist inzwischen überwiegend durch unmittelbar geltendes Unionsrecht bestimmt. Es wird aber weiterhin durch nationale Gesetze vervollständigt. Die beiden für sämtliche Bereiche des Lebensmittelrechts geltenden grundlegenden Regelungswerke sind die VO (EG) Nr. 178/2002 (sog. BasisVO) und das bundesdeutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Dabei regelt die BasisVO das allgemeine Lebensmittelrecht und enthält dazu grundlegende Anforderungen an Lebensmittel aus Gründen des Verbraucherschutzes und der Gefahrenabwehr. Dazu werden diverse zentrale Begriffe des Lebensmittelrechts definiert. Das LFGB bestimmt dagegen alle Produktionsstufen entlang der Food Value Chaine und gilt dabei für den Verkehr mit Lebensmitteln und mit Futtermitteln. Der neue Kommentar erläutert beide Regelungswerke und beleuchtet dabei deren systematischen Wechselbeziehungen.
Der Kommentar ist als Erläuterungswerk für die lebensmittelrechtliche Praxis konzipiert. Wegen der EU-rechtlichen Vorgaben des Lebensmittelrechts berücksichtigt er insbesondere auch das Unionsrecht.
Inhaltlich arbeitet das Werk alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit auf und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand.
Vorteile auf einen BlickAuf die lebensmittelrechtliche Praxis zugeschnittene KommentierungFachautoren als allen wesentlichen Bereichen des Lebensmittelrechtsumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung
Zielgruppe
Das Werk richtet sich Hersteller und Händler von Lebens- und Futtermitteln sowie an Aufsichtsbehörde, Verbände, Lebensmittelchemiker, Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christian Balke,
Thomas Boch,
Evelyn Breitweg-Lehmann,
Jan Hoffbauer,
Martin Holle,
Bärbel Jansen,
Barbara Klaus,
Peter Loosen,
Andreas Meisterernst,
Kai Sackreuther,
Eva Scharfenberg,
Manfred Stoyke,
Rudolf Streinz,
Peter Wend
Erschütternde Nachrichten von Menschenrechtsverletzungen erreichen uns in der globalisierten Welt permanent. Dieses Phänomen ist historisch nicht neu: Medien waren entscheidend bei der Verbreitung humanistischer Ideen und beim Kampf für die Rechte von Mehrheiten und Minderheiten in Europa. Doch Presse, Bilder und Filme schürten auch immer wieder Hass und trugen zur Delegitimierung der Idee der Würde aller Menschen bei. Dieser Band untersucht den Zusammenhang zwischen Medien- und Menschenrechtsgeschichte seit dem 19. Jahrhundert. Das Spektrum der Beiträge reicht von Visualisierungen der Folter, der Darstellung religiöser und ethnischer Diskriminierung über die Rolle von »Whistleblowern« bis zur Neuerschaffung der Menschenrechte in der Kunst.
Aktualisiert: 2023-04-23
Autor:
Lia Börsch,
Daniela Gress,
Paulina Gulinska-Jurgiel,
Birgit Hofmann,
Michael Homberg,
Sylvia Kesper-Biermann,
Barbara Klaus,
Christa-Maria Lerm-Hayes,
Patrice G. Poutrus,
Sabine Ruß-Sattar,
Tim Schinschick,
Mirjam Schnorr,
Annette Weinke,
Juergen Wilke
Arno Klönne war über Jahrzehnte eine prägende Figur der außerparlamentarischen deutschen Linken. Er hat sich zeitlebens eingemischt – als Wissenschaftler, Publizist und politischer Akteur. Seine politischen Stellungnahmen wurden beachtet, seine journalistischen und wissenschaftlichen Veröffentlichungen fanden breite Resonanz. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte waren die Jugendpolitik im Dritten Reich, der deutsche Rechtsextremismus nach 1945, die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung sowie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Bundesrepublik. Sein politisches Engagement reichte vom Ostermarsch über das Sozialistische Büro und die gewerkschaftliche Bildungsarbeit bis zum einflussreichen Linken Forum in Paderborn, wo er bis zu seiner Emeritierung Soziologie lehrte. Der Band enthält die Beiträge einer Tagung, die im Juni 2016 zu seinem Gedenken an der Universität Paderborn stattfand. Mitgewirkt haben mit vielseitigen und auch kontroversen Texten politische WeggefährtInnen, wissenschaftliche KollegInnen und kritische BeobachterInnen.
Aktualisiert: 2022-09-14
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Zum Werk
Das Kommentarwerk erläutert - speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten - die sog. Basisverordnung der EG sowie das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), welches das bislang geltende Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz abgelöst hat.
Außerdem wird die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (sog. Basis-VO 2002) kommentiert, die unmittelbar auch in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet. Sie regelt u.a.
- die allgemeinen Grundsätze des Lebensmittelrechts (allgemeine Ziele, Risikoanalyse, Vorsorgeprinzip und Schutz der Verbraucherinteressen),
- die Grundsätze der Transparenz,
- die allgemeinen Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel,
- die allgemeinen Anforderungen des Lebensmittelrechts.
Daneben wird das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, das 2005 in Kraft getreten ist und nunmehr die Produkte aus der gesamten Ernährungskette von der Tierproduktion bis zum Vertrieb von Lebensmitteln erfasst, kommentiert. Weiterer Regelungsgegenstand des Gesetzes sind kosmetische Mittel und sonstige Bedarfsgegenstände. Für die Produkte regelt das Gesetz
- den Verbraucherschutz durch Vorbeugung und Abwehr von Gefahren,
- den Schutz vor Täuschungen beim Verkehr,
- die Überwachung und Information der Öffentlichkeit,
- das Verbringen in das und aus dem Ausland.
Schließlich enthält das Werk eine Kommentierung der Health Claims VO, die europaweit detaillierte Anforderungen für die Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln aufstellt.
Zur Neuauflage
Mit der Neuauflage werden aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Daneben sind folgende Besonderheiten hervorzuheben:
- Kommentierung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.2011, die insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften berücksichtigt,
- Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung im Rahmen der Kommentierungen von §§ 11, 12 LFGB,
- Erläuterung von § 13a LFGB zu Ergänzungsstoffen,
- Neukommentierung der Health-Claims-Verordnung.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen der Lebensmittelhersteller, der Futtermittelhersteller und der Kosmetikunternehmen, Lebensmittel- und Kosmetikinstitute, Aufsichtsbehörden sowie mit dem Lebens- und Futtermittelrecht und dem Kosmetikrecht befasste Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2021-05-05
> findR *
Zum Werk
Dieses Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Das Loseblatt-System garantiert laufend aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen. Dafür bürgen erfahrene Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis.
InhaltVerfassungsordnung der EG/EURechtsetzung und Vollzug des UnionsrechtsWarenverkehrFreizügigkeitNiederlassungs- und DienstleistungsrechtWährungswesen, Kapital- und ZahlungsverkehrAgrarrechtWettbewerbsregelnSteuerrechtAußenhandelsrechtVerkehrsrechtEnergierechtForschungs- und TechnologiepolitikUmweltrechtGerichtsbarkeit der EUEuropäisches Internationales ZivilverfahrensrechtEuropäisches Internationales PrivatrechtRaum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Am 28. Januar 2002 erliessen das Europäische Parlament und der Rat nach langjähriger Beratung und Diskussion die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Lebensmittel-BasisVO), die einen wichtigen Schritt zur Europäisierung des Lebensmittelrechts darstellt. In Art. 2 Lebensmittel-BasisVO wurde der Begriff der Lebensmittels legal definiert und damit einer lange bestehenden Forderung nach Vereinheitlichung rechtlichen Begriffsbestimmungen auf Gemeinschaftsrechtsebene Rechnung getragen. Die vorliegende Arbeit stellt die Entwicklungsgeschichte, die Geltung und den Inhalt des gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelbegriffs dar, wobei auch die Unterschiede zum bislang im deutschen Recht geltenden Lebensmittelbegriff erläutert werden. Zudem wird ein Überblcik über die verschiedenen Erscheinungsformen von Lebensmitteln, für die durch die gemeinschaftsrechtliche Lebensmitteldefinition ein einheitlicher Oberbegriff geschaffen worden ist, gegeben.
Ausgehend von der Prämisse, dass für die unterschiedliche Einordnung eines Produkts als Lebensmittel oder Arzneimittel nach Inkrafttreten des gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelbegriffs in der EU in rechtlicher Hinsicht kein Raum mehr ist, erörtert die Autorin zudem die sehr praxisrelevante Frage der Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln auf der Grundlage der auf EU-Ebene nunmehr einheitlich geltenden Begriffsbestimmungen. In diesem Rahmen wird der gemeinschaftsrechtliche Arzneimittelbegriff, so wie er durch den EuGH ausgelegt worden ist, sowie seine Umsetzung und Anwendung im deutschen Recht besprochen. Hierbei werden auch die durch die Richtlinien 2004/27/EG und 2004/24/EG vom 31. März 2004 erfolgten Änderungen dargestellt. Darüber hinaus wird in einer umfassenden Studie aufgezeigt, anhand welcher Kriterien die Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln vor Inkrafttreten des gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelbegriffs in der deutschen Rechtspraxis und in anderen Mitgliedstaaten vorgenommen worden ist, und ob bzw. inwiefern sich diese Abgrenzungspraxis seit dem Inkrafttreten der gemeinschaftsrechtlichen Lebensmitteldefinition geändert hat. Als Ergebnis dieser Untersuchungen veranschaulicht die Autorin anhand eines Thesenpapiers, wie auf der Grundlage des harmonisierten Rechts die nunmehr einheitliche Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln in den EU-Mitgliedstaaten sachgerecht vorgenommen werden kann.
Aktualisiert: 2020-02-03
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