Arbeits- und Verbraucherrecht haben sich in den letzten Jahren aufeinander zubewegt. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stellt ein Arbeitsvertrag grundsätzlich einen Verbrauchervertrag dar. Dieser individual-rechtliche Ausgangspunkt wurde im kollektiven Recht bislang keiner weitergehenden Forschung unterzogen. Hier knüpft Daniel Klocke an: Nach § 15 UKlaG findet die Klauselkontrolle im Wege der Verbandsklage für das Arbeitsrecht keine Anwendung. Im Gesetzgebungsprozess wurde jedoch ausdrücklich hervorgehoben, dass die Norm einer Rechtsfortbildung nicht entgegenstehen soll. Davon ausgehend stellt der Autor die kollektiven Rechtsschutzsysteme im Verbraucher- und Arbeitsrecht dar und verbindet in einem letzten Schritt die Strukturen in der Anwendung des § 1 UKlaG im Arbeitsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Standort- und Beschäftigungssicherung gewinnt tarifpolitisch zunehmend an Bedeutung. Die praktischen Beispiele reichen vom Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen über Zustimmungsvorbehalte zugunsten der Tarifvertragsparteien bis hin zu vorübergehenden Standortgarantien
oder dem vorübergehenden Verzicht auf Outsourcing.
Tarifverträge zur Standort- und Beschäftigungssicherung haben die Gerichte bislang jedoch nur vereinzelt beschäftigt. Über die Gründe hierfür lässt sich nur mutmaßen. Am Streitstoff fehlt es jedenfalls nicht, da zentrale rechtliche Fragen bislang nicht geklärt sind.
Das vorliegende Gutachten systematisiert die Diskussion und entwickelt Antworten auf ungeklärte Fragen. Ergänzt wird es durch eine Untersuchung der betriebsverfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Standortund Beschäftigungssicherung von Daniel Klocke.
Die Autoren, die Autorin:
Dr. Thomas Klein, Akademischer Rat am Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) in Trier
Dr. Daniel Klocke, Professor für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht und Rechtstheorie, EBS Universität Wiesbaden
Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Direktorin des Instituts für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) in Trier und Professorin für Internationales und Europäisches Arbeitsrecht an der Universität Trier
Aktualisiert: 2022-06-28
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Arbeits- und Verbraucherrecht haben sich in den letzten Jahren aufeinander zubewegt. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stellt ein Arbeitsvertrag grundsätzlich einen Verbrauchervertrag dar. Dieser individual-rechtliche Ausgangspunkt wurde im kollektiven Recht bislang keiner weitergehenden Forschung unterzogen. Hier knüpft Daniel Klocke an: Nach § 15 UKlaG findet die Klauselkontrolle im Wege der Verbandsklage für das Arbeitsrecht keine Anwendung. Im Gesetzgebungsprozess wurde jedoch ausdrücklich hervorgehoben, dass die Norm einer Rechtsfortbildung nicht entgegenstehen soll. Davon ausgehend stellt der Autor die kollektiven Rechtsschutzsysteme im Verbraucher- und Arbeitsrecht dar und verbindet in einem letzten Schritt die Strukturen in der Anwendung des § 1 UKlaG im Arbeitsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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