Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen BlickVerbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeithervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeithandlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Frühjahr 2022.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.60. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 30.11.2020 zur Modernisierung des Schriftenbegriffs und weiterer Begriffe61. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.4.2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des RatesGesetz zur Anpassung der Regelungen vom 30.3.2021 über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 27.5.2020Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.6.2021Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 5.10.2021.
Zielgruppe
Für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen BlickVerbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeithervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeithandlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Frühjahr 2022.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.60. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 30.11.2020 zur Modernisierung des Schriftenbegriffs und weiterer Begriffe61. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.4.2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des RatesGesetz zur Anpassung der Regelungen vom 30.3.2021 über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 27.5.2020Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.6.2021Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 5.10.2021.
Zielgruppe
Für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Zum Grundwerk
Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArznei- und DrogenmissbrauchFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotVerkehrszulassungsrechtEignung, EignungsprüfungMedizinisch-Psychologisches GutachtenVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
Nadine Schäfer,
Roland Schelter,
Joerg Schneider,
Norbert Schneider,
Fabian Schwarz,
Michael Weber,
Andy Ziegenhardt
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Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArznei- und DrogenmissbrauchFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotVerkehrszulassungsrechtEignung, EignungsprüfungMedizinisch-Psychologisches GutachtenVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
Nadine Schäfer,
Roland Schelter,
Joerg Schneider,
Norbert Schneider,
Fabian Schwarz,
Michael Weber,
Andy Ziegenhardt
Zum Grundwerk
Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArznei- und DrogenmissbrauchFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotVerkehrszulassungsrechtEignung, EignungsprüfungMedizinisch-Psychologisches GutachtenVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
Nadine Schäfer,
Roland Schelter,
Joerg Schneider,
Norbert Schneider,
Fabian Schwarz,
Michael Weber,
Andy Ziegenhardt
Zum Grundwerk
Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtElektromobilitätPolizeiliche MessverfahrenStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArzneimittel- und DrogenFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotFahrerlaubnisVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
Nadine Schäfer,
Roland Schelter,
Joerg Schneider,
Norbert Schneider,
Fabian Schwarz,
Michael Weber,
Andy Ziegenhardt
Zum Grundwerk
Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtElektromobilitätPolizeiliche MessverfahrenStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArzneimittel- und DrogenFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotFahrerlaubnisVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
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Michael Weber,
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Dieses Werk stellt alle relevanten Aspekte des Ordnungswidrigkeitenrechts gut verständlich, einprägsam und anhand zahlreicher Beispiele dar. Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung und Rechtsprechung und berücksichtigt dabei die aktuellen Änderungen im Ordnungswidrigkeitenrecht.
Prof. Dr. Diethelm Klesczewski ist Inhaber eines Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Europäisches Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Leipzig. Dr. Benjamin Krenberger ist Richter am Amtsgericht und u. a. Mitherausgeber des Beck’schen Online-Kommentars Straßenverkehrsrecht sowie der NZV.
Für Studium, Referendariat sowie Einstieg in die bußgeldrechtliche Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen BlickVerbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeithervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeithandlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Frühjahr 2022.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.60. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 30.11.2020 zur Modernisierung des Schriftenbegriffs und weiterer Begriffe61. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.4.2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des RatesGesetz zur Anpassung der Regelungen vom 30.3.2021 über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 27.5.2020Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.6.2021Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 5.10.2021.
Zielgruppe
Für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren ist stetig im Wandel. Neue technische Entwicklungen wie bei der Abstandsmessung fordern von Ihnen als Anwalt, dass Sie sich immer wieder neu von „Null auf Hundert" in die komplexe Materie einarbeiten. Das kostet Sie viel Zeit, Nerven und birgt zudem gefährliche Fehlerquellen … All das können Sie sich ganz leicht sparen! Denn die 6. Auflage des „Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren" liefert Ihnen sämtliche wichtigen Neuigkeiten und Hintergründe buchstäblich aufs Stichwort genau: Schnell und klar von A bis Z gegliedert finden Sie gleich auf einen Blick, wonach Sie suchen. Maßgeschneidert auf Ihre konkrete OWi-Situation lesen Sie alles, was Sie für Ihren individuellen Rechtsfall benötigen. Auf den Punkt gebracht und gut verständlich erhalten Sie einen fundierten Rundum-Blick mit wertvollen Literaturhinweisen und hilfreichen Stichwort-Verknüpfungen. Viele Musterformulare, Checklisten und Praxistipps sichern Ihnen einen deutlichen Vorsprung an Rechtssicherheit bei der Beratung, Umsetzung und konkreten Anwendung Die Muster der umfangreichen Rechtsprechungs-Nachweise per Download direkt in die eigene Textverarbeitung übernehmen. Darauf können Sie vertrauen: Hier profitieren Sie von hoch dosierter rechtlicher und technischer Expertise! Denn neben Anwälten und Richtern besteht das Autorenteam aus anerkannten Sachverständigen. Die 6. Auflage wurde vollständig aktualisiert: Berücksichtigung der seit der Vorauflage erfolgten Reformen (z.B. 54. VO zur Änderungen straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften), Darstellung der rechtspraktischen Umsetzung der in der Vorauflage neu aufgenommen Gesetzesänderungen (z.B. 53. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens, Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung), aktuelle Rechtsprechung zu den Rohmessdaten unter Einbeziehung der Entscheidung des BVerfG v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18, neue, vollständig überarbeitete Stichworte: Elektronische Geräte und Einziehung des Wertes von Taterträgen. Lassen Sie sich diesen wertvollen Ratgeber nicht entgehen! Beraten, reagieren und handeln Sie rechtssicher in jedem Fall: Sichern Sie sich Ihr neues „Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren" noch heute!
Aktualisiert: 2023-03-14
Autor:
Detlef Burhoff,
Axel Deutscher,
Sven Eichler,
Detlev Gross,
Hans-Peter Grün,
Mathias Grün,
Ralph Gübner,
Thorsten Junker,
Benjamin Krenberger,
Holger Niehaus,
Inka Pichler,
Angelika Poziemski,
Dominik Schäfer,
Ralf Schäfer
Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen BlickVerbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeithervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeithandlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Herbst 2020.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der VerhandlungGesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis vom 21.6.2019Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtl. Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679 vom 20.11.2019Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren vom 9.12.2019Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10.12.2019
Zielgruppe
Für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen Blick
- Verbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
- hervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeit
- handlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Anfang 2018.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt 5 Novellierungen des OWiG seit Mitte 2016, so u.a.
- das Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes mit einer Modifikation des § 107 OWiG
- das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes mit Anpassungen der §§ 120, 123 OWiG
- die am 1.7.2017 in Kraft getretenen umfassenden Änderungen durch das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung mit der Neufassung des § 29a OWiG zur Einziehung des Wertes von Taterträgen und weiteren Modifikationen der §§ 22, 30, 87, 88, 90, 99, 110b und 133 OWiG
- das überwiegend am 1.1.2018 in Kraft tretende Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen mit grundlegenden Neuregelungen der §§ 110a ff. OWiG
- das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.8.2017 mit Änderungen der § 46, 77a OWiG
Umfassend ausgewertet wurden die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur bis Anfang 2018.
Zielgruppe
Für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2020-09-17
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Zum Grundwerk
Auf aktuellem Stand behandelt und erklärt das Werk alle straßenverkehrsrechtlichen Fragen nach dem Ablaufschema des ganz alltäglichen Mandats.
Die Konzeption im Zivilrecht:MandatsannahmeProzessuale BesonderheitenHaftungsverteilungSachschaden und PersonenschadenVersicherungsrechtStrafrecht, Verwaltungsrecht und Gebührenrecht:VorverfahrenAlkohol im StraßenverkehrArznei- und DrogenmissbrauchFahrerlaubnisentziehung und FahrverbotVerkehrszulassungsrechtEignung, EignungsprüfungMedizinisch-Psychologisches GutachtenVerletzungen und ihre medizinischen FolgenUnfallrekonstruktionGebührenBei allen Themen hilft das Werk durch eine Vielzahl von Fallbeispielen, Tabellen (z. B. zum Schmerzensgeld sowie zur Mitverschuldensquote), Musterschriftsätzen und konkreten Argumentationshilfen, jeweils mit vielen Fundstellen angereichert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Schadenssachbearbeitung in Versicherungen, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Michael Burmann,
Dirk Figgener,
Christian Grüneberg,
Simone Hensen,
Rainer Hess,
Katrin Hühnermann,
Jürgen Jahnke,
Peter Koenig,
Benjamin Krenberger,
Manfred R. Möller,
Holger Niehaus,
Friederike Quaisser,
Nadine Schäfer,
Roland Schelter,
Joerg Schneider,
Norbert Schneider,
Fabian Schwarz,
Michael Weber,
Andy Ziegenhardt
Die Arbeit befasst sich mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen des voll souveränen vereinten Deutschlands aus der EMRK und aus der Fortschreibung von Teilen der so genannten Überleitungsverträge im Jahr 1990. Der EGMR ermöglicht dem Signatarstaat Deutschland, sich materiell auf eine angeblich eingeschränkte Souveränität zu berufen, obwohl er eine Verantwortlichkeit nach Art. 1 EMRK festgestellt hat. Deutschland hat dieses Souveränitätsdefizit nie so vorgetragen, womit sich die Frage nach der Qualifikation eines EGMR-Urteils als Kompetenzüberschreitung und der Umgang mit ihm stellt. Daneben musste die Behauptung geprüft werden, Deutschland habe 1990 unter dem Einfluss höherer Gewalt, gestanden und ob dies für die EMRK relevant wäre.
Aktualisiert: 2023-04-12
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