Der vorliegende Kommentar erläutert die gesamten Regelungen des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit. Mit dem Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die kommunale Gemeinschaftsarbeit vom 14. September 2001 wurden wesentliche Bestimmungen dieses Gesetzes geändert. Das praxisbezogene Werk greift nicht nur die aktuellen Änderungen des Gesetzes auf, sondern bezieht auch die jüngsten Entscheidungen der obergerichtlichen Rechtsprechung in Thüringen mit ein. Darüber hinaus werden notwendige Verknüpfungen zum Vergaberecht und zum kommunalen Wirtschaftsrecht hergestellt. Wesentliche Förderrichtlinien des Freistaates Thüringen sind dem Kommentar angefügt. Insbesondere durch die Darstellung der neuesten Entwicklung der Rechtsprechung, die von der Wirksamkeit der Zweckverbandsgründung bis hin zur Abwicklung einer "Zweckverbandsfusion" reicht, erhält dieser Kommentar seine Bedeutung für den kommunalen Praktiker.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Das Kommunalabgabenrecht unterliegt wie kaum ein anderes Rechtsgebiet einer ständigen Fortentwicklung durch die Rechtsprechung. Der Praxis-Kommentar Thüringer Kommunalabgabengesetz berücksichtigt Gesetzesänderungen, Erfahrungen im bisherigen Vollzug und der durch die Rechtsprechung erfolgten Rechtsentwicklung.
Das Werk behandelt das kommunale Abgabenrecht praxisorientiert und leicht verständlich und gibt auf die bei der täglichen Arbeit auftretenden Fragen und Problemstellungen eindeutige Antworten.
Die Kommentierung befasst sich ausführlich mit allen einschlägigen finanzwirtschaftlichen Fragen, insbesondere mit der Beitrags- und Gebührenkalkulation auch der von Zweckverbänden, die eine öffentliche Einrichtung betreiben.
Ebenso enthalten ist die aktuelle Rechtslage im Beitragsrecht. Der Anhang enthält u.a. die einschlägigen Bestimmungen der Abgabenordnung, Allgemeine Vollzugsbekanntmachungen, Satzungsmuster und eine Rechtsprechungsübersicht des Thüringer Oberverwaltungsgerichts.
Das Erläuterungswerk ist die Arbeits- und Orientierungshilfe für alle Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger, kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte und sonstigen rechtsberatenden Personen.
Die Autoren Karin Kudzielka und Andreas Zimmermann führen das von Gerhard Oehler, Oberregierungsrat a. D., begründete Werk fort.
Aktualisiert: 2021-02-17
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