Das österreichische Eisenbahnrecht hat sich in den letzten Jahren in weiten Bereichen sehr verändert. Der vorliegende Kommentar enthält das Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz und Arbeitsinspektionsgesetz samt allen relevanten Verordnungen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutz-VO, Eisenbahn-Bau- und BetriebsVO, EisenbahnVO, EisenbahnkreuzungsVO, Eisenbahn-Eignungs- und PrüfungsVO, StraßenbahnVO, ArbeitnehmerschutzVO Verkehr usw) mit Stand 1. Februar 2022 und berücksichtigt damit auch noch die umfangreiche Eisenbahngesetznovelle vom 30. Dezember 2021.Das Eisenbahngesetz enthält zu vielen Sicherheitsfragen nur allgemeine Festlegungen, die erst in Durchführungsverordnungen näher bestimmt werden. Der Kommentar befasst sich daher nicht nur mit den allgemeinen Festlegungen auf Gesetzesebene, sondern insbesondere auch mit den konkretisierenden Regelungen auf Verordnungsebene.Zu den Regelungen sind erläuternde Bemerkungen der Begutachtungsverfahren, Erlässe, relevante Judikatur, Regelungsgrundlagen des Europäischen Rechts, Verweise auf Regelungen des Eisenbahnrechts und der Eisenbahnvorschriften, Verweise auf verwandte Regelungen des ArbeitnehmerInnenschutzes sowie Literaturhinweise eingearbeitet. Die Schwerpunktsetzung bei der Kommentierung liegt in der praktischen Umsetzung des Eisenbahngesetzes und seiner Durchführungsverordnungen unter Berücksichtigung der gleichzeitig anzuwendenden Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzrechts. Darüber hinaus erfolgt eine Verknüpfung der rechtlichen mit den technischen Bestimmungen des Eisenbahnwesens.Inklusive aller Nebengesetze und relevanten Durchführungsverordnungen!
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Seilbahnwirtschaft stellt für Österreich einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Über 250 Seilbahnunternehmen betreiben etwa 4.000 Seilbahnanlagen (Seilbahnen, Schlepplifte) und verzeichnen pro Jahr über 600 Millionen Beförderungen. Im Eisenbahnwesen, das bis vor wenigen Jahren auch die Sicherheitsstandards für Seilbahnen mitgeregelt hat, waren die Standards für die Verkehrssicherheit und die Standards für den Schutz der ArbeitnehmerInnen immer eng miteinander verbunden. Dieser ganzheitliche Grundsatz gilt auch für das Seilbahnrecht.
In der vorliegenden Gesetzes- und Verordnungssammlung aus dem Seilbahnwesen wird die Materie systematisch und verständlich aufbereitet. Die Regelungen des Seilbahnrechts und die ArbeitnehmerInnenschutzbestimmungen werden zusammenfassend dargestellt und die Zusammenhänge zwischen diesen beiden Schutzsystemen erläutert.
Aktualisiert: 2020-11-19
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Der vorliegende Kommentar enthält das Eisenbahngesetz, Unfalluntersuchungsgesetz und Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz samt allen relevanten Verordnungen, beispielsweise Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung, Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung, Eisenbahnverordnung, Straßenbahnverordnung, Eisenbahn-Kreuzungsverordnung, Triebfahrzeugführerverordnung, Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr usw.Zu den Regelungen sind erläuternde Bemerkungen der Begutachtungsverfahren, Erlässe, relevante Judikatur, Verweise auf Regelungen des Eisenbahnrechts und der Eisenbahnvorschriften, Verweise auf verwandte Regelungen des ArbeitnehmerInnenschutzes sowie Literaturhinweise eingearbeitet.Der Kommentar wendet sich insbesondere an die AnwenderInnen des Eisenbahnrechts, somit an VertreterInnen und MitarbeiterInnen der Eisenbahnunternehmen, Organe und Amtssachverständige der Eisenbahnbehörden, ErstellerInnen von Gutachten und Prüfbescheinigungen sowie Organe der Arbeitnehmerschaft in den Eisenbahnunternehmen. Die Schwerpunktsetzung bei der Kommentierung liegt in der praktischen Umsetzung des Eisenbahngesetzes und seiner Durchführungsverordnungen unter Berücksichtigung der gleichzeitig anzuwendenden Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzrechts. Darüber hinaus erfolgt eine Verknüpfung der rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen des Eisenbahnwesens.Die Regelungen und Kommentare stellen den Stand Februar 2009 dar.Die Autoren:Dr. Reinhart KuntnerLeiter Verkehrsarbeitsinspektorat im BM für Verkehr, Innovation und TechnologieDipl.-Ing. Hannes WaglechnerStvtr. Leiter Verkehrsarbeitsinspektorat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Aktualisiert: 2021-12-14
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