Aktualisiert: 2023-07-02
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Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Autor: Clemens Ladenburger
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Die materielle Präklusion wird mit ihrer Ausdehnung auf das Planfeststellungsrecht, z. T. sogar auf das Baugenehmigungsverfahren, zunehmend zum Standardinstrument des Raumverwaltungsrechts. Dies veranlaßt zu einer vertieften Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen sowie verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben.
Als dogmatisches Fundament der Präklusion arbeiten die Autoren den Gedanken kooperativer Sachverhaltsermittlung heraus. Rechtskonstruktiv wird ihre Wirkung als Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle in tatsächlicher Hinsicht definiert. Für typische Entscheidungszusammenhänge wird erörtert, welchen Inhalt die ausschlußhindernden Einwendungen haben müssen. Problematisch ist dies v. a. bei Einwendungen des enteignungsbetroffenen Eigentümers in der Planfeststellung sowie des Angrenzers im Baugenehmigungsverfahren.
Verfassungsrechtlich kann die Präklusion durch das Gebot institutioneller Rücksichtnahme zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß und durch den Grundsatz ausgewogenen Rechtsschutzes gerechtfertigt werden. Erforderlich ist indes eine Einzeluntersuchung der verschiedenen Verfahrenszusammenhänge. Die aktuelle Frage, ob der Einwendungsausschluß auch EG-rechtlich begründete Abwehransprüche erfassen kann, bejahen die Autoren aufgrund einer strukturellen Analyse der EuGH-Entscheidung "Peterbroeck". Ebenfalls erörtert wird das Problem, ob Abwehransprüche aus materiellem Bundesrecht kraft Landesrechts (LVwVfGe, LStrGe, LBO BW) präkludiert sein können. Abschließend untersuchen die Autoren das neuartige Rechtsinstitut der Behördenpräklusion und fragen nach dessen potentiellen Anwendungsfällen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die unentschiedene Macht
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die unentschiedene Macht
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Die unentschiedene Macht
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die unentschiedene Macht
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Die materielle Präklusion wird mit ihrer Ausdehnung auf das Planfeststellungsrecht, z. T. sogar auf das Baugenehmigungsverfahren, zunehmend zum Standardinstrument des Raumverwaltungsrechts. Dies veranlaßt zu einer vertieften Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen sowie verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben.
Als dogmatisches Fundament der Präklusion arbeiten die Autoren den Gedanken kooperativer Sachverhaltsermittlung heraus. Rechtskonstruktiv wird ihre Wirkung als Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle in tatsächlicher Hinsicht definiert. Für typische Entscheidungszusammenhänge wird erörtert, welchen Inhalt die ausschlußhindernden Einwendungen haben müssen. Problematisch ist dies v. a. bei Einwendungen des enteignungsbetroffenen Eigentümers in der Planfeststellung sowie des Angrenzers im Baugenehmigungsverfahren.
Verfassungsrechtlich kann die Präklusion durch das Gebot institutioneller Rücksichtnahme zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß und durch den Grundsatz ausgewogenen Rechtsschutzes gerechtfertigt werden. Erforderlich ist indes eine Einzeluntersuchung der verschiedenen Verfahrenszusammenhänge. Die aktuelle Frage, ob der Einwendungsausschluß auch EG-rechtlich begründete Abwehransprüche erfassen kann, bejahen die Autoren aufgrund einer strukturellen Analyse der EuGH-Entscheidung "Peterbroeck". Ebenfalls erörtert wird das Problem, ob Abwehransprüche aus materiellem Bundesrecht kraft Landesrechts (LVwVfGe, LStrGe, LBO BW) präkludiert sein können. Abschließend untersuchen die Autoren das neuartige Rechtsinstitut der Behördenpräklusion und fragen nach dessen potentiellen Anwendungsfällen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Die materielle Präklusion wird mit ihrer Ausdehnung auf das Planfeststellungsrecht, z. T. sogar auf das Baugenehmigungsverfahren, zunehmend zum Standardinstrument des Raumverwaltungsrechts. Dies veranlaßt zu einer vertieften Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen sowie verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben.
Als dogmatisches Fundament der Präklusion arbeiten die Autoren den Gedanken kooperativer Sachverhaltsermittlung heraus. Rechtskonstruktiv wird ihre Wirkung als Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle in tatsächlicher Hinsicht definiert. Für typische Entscheidungszusammenhänge wird erörtert, welchen Inhalt die ausschlußhindernden Einwendungen haben müssen. Problematisch ist dies v. a. bei Einwendungen des enteignungsbetroffenen Eigentümers in der Planfeststellung sowie des Angrenzers im Baugenehmigungsverfahren.
Verfassungsrechtlich kann die Präklusion durch das Gebot institutioneller Rücksichtnahme zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß und durch den Grundsatz ausgewogenen Rechtsschutzes gerechtfertigt werden. Erforderlich ist indes eine Einzeluntersuchung der verschiedenen Verfahrenszusammenhänge. Die aktuelle Frage, ob der Einwendungsausschluß auch EG-rechtlich begründete Abwehransprüche erfassen kann, bejahen die Autoren aufgrund einer strukturellen Analyse der EuGH-Entscheidung "Peterbroeck". Ebenfalls erörtert wird das Problem, ob Abwehransprüche aus materiellem Bundesrecht kraft Landesrechts (LVwVfGe, LStrGe, LBO BW) präkludiert sein können. Abschließend untersuchen die Autoren das neuartige Rechtsinstitut der Behördenpräklusion und fragen nach dessen potentiellen Anwendungsfällen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerfolgen im französischen und im deutschen Verwaltungsrecht
Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Die materielle Präklusion wird mit ihrer Ausdehnung auf das Planfeststellungsrecht, z. T. sogar auf das Baugenehmigungsverfahren, zunehmend zum Standardinstrument des Raumverwaltungsrechts. Dies veranlaßt zu einer vertieften Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen sowie verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben.
Als dogmatisches Fundament der Präklusion arbeiten die Autoren den Gedanken kooperativer Sachverhaltsermittlung heraus. Rechtskonstruktiv wird ihre Wirkung als Einschränkung der gerichtlichen Kontrolle in tatsächlicher Hinsicht definiert. Für typische Entscheidungszusammenhänge wird erörtert, welchen Inhalt die ausschlußhindernden Einwendungen haben müssen. Problematisch ist dies v. a. bei Einwendungen des enteignungsbetroffenen Eigentümers in der Planfeststellung sowie des Angrenzers im Baugenehmigungsverfahren.
Verfassungsrechtlich kann die Präklusion durch das Gebot institutioneller Rücksichtnahme zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß und durch den Grundsatz ausgewogenen Rechtsschutzes gerechtfertigt werden. Erforderlich ist indes eine Einzeluntersuchung der verschiedenen Verfahrenszusammenhänge. Die aktuelle Frage, ob der Einwendungsausschluß auch EG-rechtlich begründete Abwehransprüche erfassen kann, bejahen die Autoren aufgrund einer strukturellen Analyse der EuGH-Entscheidung "Peterbroeck". Ebenfalls erörtert wird das Problem, ob Abwehransprüche aus materiellem Bundesrecht kraft Landesrechts (LVwVfGe, LStrGe, LBO BW) präkludiert sein können. Abschließend untersuchen die Autoren das neuartige Rechtsinstitut der Behördenpräklusion und fragen nach dessen potentiellen Anwendungsfällen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Europäische Grundrechte-Charta
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Europäischen Grundrechte-Charta. Durch Erlass dieser Charta wurde erstmals für die Organe und Einrichtungen der EU sowie für die Mitgliedstaaten, soweit sie EU-Recht ausführen, ein verbindlicher Grundrechte-Katalog kodifiziert. Der Charta kommt deshalb bei der zukünftigen Entwicklung Europas eine herausragende Bedeutung zu.
Für den deutschen Juristen besonders interessant ist, dass diese Charta auch Schutzbereiche regelt, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt sind, wie
- der Schutz personenbezogener Daten,
- das Recht auf Bildung,
- Rechte von Kindern und älteren Menschen,
- das Recht auf eine gute Verwaltung oder
- die Gewährleistungen zum Arbeitsrecht.
Jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation, welche die Beziehungslinien der Charta zu den relevanten nationalen und internationalen Bestimmungen widerspiegelt. Im Einzelnen enthält die Übersicht folgende Abschnitte:
- relevante Textvorlagen, insbesondere internationale Abkommen,
- Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten,
- Leitentscheidungen des EuGH, des EGMR und soweit relevant der Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten,
- Auszüge aus den Erläuterungen des Präsidiums des Verfassungskonvents und
- Literaturhinweise.
In einem eigenen Teil werden Entwicklungslinien und Methodik sowie rechtslinguistische und interpretationsmethodische Aspekte des europäischen Verfassungsrechts erläutert.
- wissenschaftlich vertiefte Kommentierung
- jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation der einschlägigen Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten, der relevanten Gerichtsentscheidungen und der Entstehungsmaterialien
- von renommierten in- und ausländischen Autoren verfasst
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare, Studierende, Politologen, Politiker und Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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