In den letzten Jahren sind so gut wie alle denkbaren Kriterien zur Begrenzung des Geltungsbereichs von Art. 10 EMRK durch die Strassburger Rechtsprechung verworfen worden. Damit nimmt die Meinungsäusserungsfreiheit Züge einer allgemeinen Lebensäusserungsfreiheit an. Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtlichen, gesellschaftlichen und technologischen Ursachen der Entgrenzung von Art. 10 EMRK und stellt positive und negative Folgen dieser Entwicklung dar. Unter Beizug rechtsvergleichender Hinweise wird erörtert, wie die Meinungsäusserungsfreiheit mit der in einer "globalen Informationsgesellschaft" erforderlichen Offenheit versehen wird und gleichzeitig justitabel ausgestaltet bleiben könnte.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Der Spezialkommentar behandelt die völkerstrafrechtlichen Bestimmungen des schweizerischen Strafgesetzbuchs. Mit diesen Regelungen hat die Schweiz ihre Verpflichtungen aus dem Beitritt zum Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs umgesetzt.
Im Rahmen der Kommentierung wird jeweils zunächst die mitunter überaus komplexe völkerrechtliche Ausgangslage erläutert und dann zur Detailinterpretation der einzelnen Strafvorschriften übergegangen. Dazu wurde umfangreiches Material aus der Rechtsprechung und der Wissenschaft verarbeitet. Die Erläuterungen berücksichtigen auch die vergleichbaren Normen im deutschen Völkerstrafgesetzbuch.
Das Werk will einen genauen Überblick über den Diskussionsstand zu allen wichtigen Problemen vermitteln und im Einzelnen begründete Lösungsvorschläge zu den zentralen Streitfragen liefern. Die Kommentierung wird durch eine allgemeine und eine systematische Einleitung sowie Vorbemerkungen zu bestimmten Artikeln und Titeln ergänzt. Die einbezogene internationale Rechtsprechung ist in einem eigenen Verzeichnis erfasst. Ein Stichwortverzeichnis soll den Zugriff auf den Inhalt noch stärker erleichtern.
Der Kommentar richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker in der Schweiz und in Deutschland, die auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts tätig sind.
Aktualisiert: 2022-02-02
Autor:
Roberta Arnold,
Jorun Baumgartner,
Thomas Forster,
Sonja Frei,
Jürg Lindenmann,
Julian Marbach,
Flavio Noto,
Christian Sager,
Urs Sutter,
Hans Vest,
Stefan Wehrenberg,
Andreas R. Ziegler
Dieser Spezialkommentar behandelt die am 1. Januar 2011 zeitgleich mit der neuen StPO in Kraft gesetzten, völkerstrafrechtlichen Bestimmungen im revidierten Titel 12bis und den neuen Titeln 12ter und 12quater des Besonderen Teils des schweizerischen Strafgesetzbuchs eingeordneten Art. 264 bis 264n StGB. Hinzu kommen die Art. 101 Abs. 1 lit. a-c, 259 Abs. 1bis und 260bis Abs. 1 lit. h-j StGB. Mit dieser Gesetzgebung, die im MStG eine Parallele gefunden hat, setzte die Schweiz ihre aus dem Beitritt zum Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 hervorgegangenen Verpflichtungen um. Im Rahmen der Kommentierung wird jeweils zunächst die mitunter überaus komplexe völkerrechtliche Ausgangslage erläutert und dann zur Detailinterpretation der einzelnen Strafvorschriften des StGB übergegangen. Dazu wurde umfangreiches Material aus der internationalen und nationalen Rechtsprechung und Wissenschaft beigezogen, untersucht und verarbeitet. Der Kommentar will einen genauen Überblick über den Diskussionsstand zu allen wichtigen Problemen vermitteln und im Einzelnen begründete Lösungsvorschläge zu den zentralen Streitfragen liefern. Die Kommentierung wird durch eine allgemeine und eine systematische Einleitung sowie Vorbemerkungen zu bestimmten Artikeln und Titeln ergänzt. Die einbezogene internationale Rechtsprechung ist in einem eigenen Verzeichnis erfasst. Ein Stichwortverzeichnis soll den Zugriff auf den Inhalt noch stärker erleichtern. Der Kommentar richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker auf dem Gebiet des internationalen und des schweizerischen Völkerstrafrechts.
Aktualisiert: 2020-01-08
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