Die Kommentarsammlung mit den Teilen Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung, Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, Kommunalwahlgesetz mit KomWO (Gesetzestexte) bietet die relevanten Informationen zum Kommunalverfassungsrecht in einem Werk.
Die bewährte Kommentarsammlung präsentiert sich als praktische Arbeits- und Orientierungshilfe stets aktuell, kompetent und zuverlässig für alle (Verbands-)Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Eigenbetriebe, Zweckverbände, Gemeindevertreter, Kreistagsabgeordnete, Kommunalaufsichtsbehörden, andere kommunale Institutionen, Fraktionen, (kommunal)politische Vereinigungen, Verwaltungsschulen, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, interessierte Bürger.
Ein Team ausgewiesener Kenner dieser komplexen Rechtsmaterie behandelt das Kommunalverfassungsrecht Rheinland-Pfalz in einer fundierten, für Praxis und Ausbildung geeigneten Kommentierung praxisnah und verständlich.
Rechtsanwalt Dr. Andreas Dazert, Ministerialrat Manfred Gabler (†), Univ.-Prof. Dr. iur. Johannes Dietlein, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied GStB RP a.D. Winfried Manns, Akademieleiter a.D. Burkhard Höhlein, Bürgermeister Werner Klöckner, Regierungsdirektor und Dozent Helmut Lukas, Regierungsdirektorin und Dozentin Ulrike Nauheim-Skrobek, Erster Kreisbeigeordneter Hans-Dirk Nies, Ministerialdirigent a. D. Rudolf Oster (†), Regierungsdirektorin und Dozentin Beate Rheindorf, Bürgermeister a.D. Edmund Schaaf, Ltd. Ministerialrat a.D. Hubert Stubenrauch, Rechtsanwalt und vhw-Landesgeschäftsführer Uwe Tutschapsky, Vors. Richter am OVG Manfred Stamm, Oberregierungsrätin Stefanie Bambach, Regierungsdirektor Dr. Thomas Drysch, Regierungsrat Thomas Kreutz, Oberverwaltungsrat Stefan Heck, Ltd. Regierungsdirektor Christof Pause.
Aktualisiert: 2023-01-05
Autor:
Stefanie Blickle,
Andreas Dazert,
Johannes Dietlein,
Manfred Gabler,
Burkhard Höhlein,
Werner Klöckner,
Helmut Lukas,
Winfried Manns,
Ulrike Nauheim-Skrobek,
Hans D Nies,
Rudolf Oster,
Christof Pause,
Beate Rheindorf,
Edmund Schaaf,
Manfred Stamm,
Hubert Stubenrauch,
Uwe Tutschapsky
Unter der Überschrift „Kommunal- und Verwaltungsreform“ planen Landtag und Landesregierung in Rheinland-Pfalz Veränderungen verbandsgemeindlicher und gemeindlicher Gebietsstrukturen: Den zwangsweisen Zusammenschluss von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden.
Nach dem Ablauf einer Freiwilligkeitsphase werden zurzeit Einzelgesetze für Fusionen gegen den Willen von Gemeinden und Verbandsgemeinden vorbereitet. Dies wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat eine rechtsgutachterliche Bewertung auf der Grundlage des Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28. September 2010 sowie des Gutachtens von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich u. a. zur „Fusion von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz“ vornehmen lassen. Sie arbeitet den gegenwärtigen Reformstand kritisch auf, insbesondere die verfassungsrechtliche und prozessuale Rechtsposition der betroffenen Gemeinden und Verbandsgemeinden. Zugleich entwickelt sie auch Vorschläge, um die von gravierenden Akzeptanzproblemen gekennzeichnete Reformdebatte in konsensfähige Bahnen zu lenken •
Aktualisiert: 2021-10-11
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